Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bürgermeisterin Siegmund eröffnet die Sitzung um 19:30 Uhr.

Bürgermeisterin Siegmund stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

Ratsherr Minge fehlt entschuldigt.

Bürgermeisterin Siegmund unterbricht kurz die Sitzung und ehrt Klaus-Peter Ohler nachträglich für seine langjährige Ratstätigkeit.

Daraufhin wird die Sitzung wieder aufgenommen und die Tagesordnung in der vorliegenden Fassung einstimmig festgestellt.

Die Niederschrift lfd. Nr. 1 vom 03.11.2016 wird einstimmig genehmigt.

Bürgermeisterin Siegmund berichtet wie folgt:

• Beim Baugebiet Mühlenweg sind 6 von 9 Grundstücken bereits reserviert.
• Der Neujahrsempfang der Samtgemeinde Nord-Elm fand am 22.01.2017 statt. Aus Wolsdorf wurde Dieter Heiser geehrt.
• Beim Neubau des Feuerwehrgerätehauses wurden die Fenster geliefert und der Einbau ist bereits zum Großteil erfolgt. Als nächstes folgt die Dacheindeckung und Elektroinstallation.
• Heiko Greilich wurde zum Ortsbrandmeister wieder gewählt.

Gemeindedirektor Klisch berichtet wie folgt:

• Am 24.01.2017 fand ein Gespräch mit dem DRK Helmstedt statt. Aufgrund der derzeitigen Familienplanungen in Nord-Elm wird der Neubau auf einen Kindergarten und Kinderkrippe ausgerichtet.

Gemeindedirektor Klisch berichtet wie folgt:

• Der Rat ist konstituiert und den Verbänden wurden die entsandten Vertreter mitgeteilt.

Herr Alex Hirsch möchte wissen, welche Bekanntmachungen in die Kästen an den Ortseingängen gehangen werden. Er würde gern den Besuch der Belgier dort ankündigen lassen. Im vergangenem Jahr hatte er Probleme hierbei.

Bürgermeisterin Siegmund wird sich hierüber kundig machen und sich mit ihm in Verbindung setzen.

Ratsherr Ohler ergänzt, dass die Kästen vom Bergmannsverein angeschafft worden sind und lediglich öffentlich zugängliche Veranstaltungen bekannt gemacht werden sollten.

Herr Alex Hirsch bemängelt die Pflege der Homepage, insbesondere die Bekanntmachung der Sitzungen und der Bekanntgabe der Protokolle.

Gemeindedirektor Klisch wird sich dem annehmen und für eine Verbesserung sorgen. Die Protokolle können jedoch erst nach Genehmigung im Rat veröffentlicht werden.

Der Rat nimmt den Zwischenbericht des Landkreises Helmstedt vom 24.11.2016 zur Kenntnis und verpflichtet sich, die Verwaltung der SG Nord-Elm in jeder Weise zu unterstützen, den angepassten Zeitplan zur Aufholung der Jahresabschlüsse einzuhalten.

Gemeindedirektor Klisch erläutert, dass die Samtgemeinde Nord-Elm im Jahr 2009 die Doppik eingeführt hat. Das Haushaltsrecht sieht vor, dass spätestens 3 Monate im Folgejahr ein Jahresabschluss erstellt werden soll. Dieses konnte allerdings nicht erfolgen, da die Eröffnungsbilanz nicht fertig war. Bis 2015 waren keine Jahresabschlüsse erstellt und vom Landkreis Helmstedt wurde auferlegt, dass Selbstverpflichtungsbeschlüsse zur Erstellung der Jahresabschlüsse beschlossen werden müssen. Die Samtgemeinde Nord-Elm hat entsprechend den Vorgaben des Rechnungsprüfungsamtes die Daten geliefert. Allerdings hängt das Rechnungsprüfungsamt mit den Prüfungen der Jahresabschlüsse hinterher. Deshalb ist ein neuer Beschluss zu fassen.

Nach kurzer Aussprache fasst der Rat der Gemeinde Wolsdorf einstimmig folgenden Beschluss:

Es wird beschlossen, dem Befreiungsantrag bezüglich der Traufhöhe zuzustimmen.

Bürgermeisterin Siegmund verweist auf die Vorlage und erklärt kurz, dass es sich hierbei um eine Einzelfallentscheidung handelt.

Nach kurzer Aussprache fasst der Rat der Gemeinde Wolsdorf einstimmig folgenden Beschluss:

Es wird beschlossen die Ausschreibung gemäß der Empfehlung des Architekten vorzunehmen. Unter die Erschließungsstraße soll ein Staukanal DN1400 gelegt werden.

Gemeindedirektor Klisch erläutert, dass die Ausschreibungspläne vom Architekten Weinkopf vorgelegt worden sind. Besonders hebt er hervor, dass ein Staukanal DN1400 unter die Erschließungsstraße gelegt wird. Dieses würde auch dem Entwässerungsproblem Bauernstraße, Mühlenweg und Bahnhofstraße entgegen kommen. Im Wirtschaftsplan 2018 hat der Wasserverband Weddel Lehre eine Sanierung der Kanäle für die 3 Straßen mit aufgenommen.

Nach kurzer Aussprache fasst der Rat der Gemeinde Wolsdorf einstimmig folgenden Beschluss:

Herr Alexander Hirsch möchte wissen, inwieweit das Verfahren zur Aufhebung der Sichtdreiecke und Änderung der Vorfahrtsregelung "Mühlenweg" voran geschritten ist.

Gemeindedirektor Klisch erklärt, dass die Anträge zur Änderung der Vorfahrtsregelung beim Landkreis Helmstedt gestellt worden ist. Ebenso die Änderung der Bebauungspläne.

Anträge und Anfragen werden nicht gestellt.

Bürgermeisterin Siegmund schließt die Sitzung daraufhin um 20:30 Uhr.