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Ratsinformation

Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Gemeinderat Süpplingenburg

Dienstag, 03. Dezember 2024 , 18:30 Uhr
Dorfgemeinschaftshaus Süpplingenburg, Schulkamp 1



TOP 01 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Dieter Eckner eröffnet die Sitzung  und begrüßt die Anwesenden.

 
TOP 02 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Bürgermeister Dieter Eckner stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung, sowie die Beschlussfähigkeit, fest.

 
TOP 03 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die vorliegende Tagesordnung wird einstimmig festgestellt. 

 
TOP 04 Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 16 vom 26.09.2024

Protokoll:

Die Niederschrift lfd. Nummer 16 vom 26.09.2024 wird einstimmig genehmigt. 

 
TOP 05 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten in der Gemeinde

Protokoll:

Nach dem Auftaktgespräch zu den Maßnahmen am Sandteich vom 23.09.2024 beim Wasserverband Weddel-Lehre, fanden zwei weitere Gespräche statt. 

Am 01.10.2024 hab es ein Beratungsgespräch mit Herrn Schmidt vom Amtshof Eicklingen zu Möglichkeiten der Bezuschussung der Maßnahmen statt. Die Maßnahme ist durch die Leader-Region zuschussfähig.

Am 24.10.2024 fand ein Vororttermin mit dem Wasserverband Weddel-Lehre, statt. Hier wurden die notwendigen Arbeiten noch einmal beschrieben und dem Landkreis Helmstedt übergeben. Aktuell soll der Wasserverband, dem Landkreis Helmstedt, noch einmal eine Zeichnung der erforderlichen Maßnahmen zukommen lassen. 

Am 23.10.2024 fand ein Termin zur Grenzfeststellung im Bereich der Straße "Am Petersberg" statt. Hier wurden die Grenzen der gemeindlichen Flächen zu den Privaten Grundstücken festgestellt und mit Grenzmarken versehen.

Am 08.11.2024 wurde gemeinsam mit der Kirchengemeinde der St. Martins Tag gefeiert. Dank gilt allen Helfern und besonders Ratsfrau Georgi für die Gestaltung des Gottesdienstes.

Aus dem Erlös des Wintermarktes der Familie Wolters und Osterroth haben wir eine Spende in Höhe von 550,00€ erhalten. Diese soll der Erweiterung des Spielplatzes auf dem Lindenplatz, dienen. Die formelle Annahme der Spende soll auf der nächsten VA Sitzung erfolgen. 

Abweichend von der letzten Absprache zur Installation der Funkmasten für die Allarmierung im Katastrophenfall, kann der Sendemast nicht auf der Fläche der Pumpstation "Am Sandteich" aufgestellt werden. Neuer Standort ist die Ecke Kita/ Bolzplatz auf der Gemeindefläche.

Im Dorfgemeinschaftshaus wurde ein Weihnachtsbaum aufgestellt. Dank gilt hier der Familie Bädekerl, für die Spende der Tanne und der Familie Groß, für das Schmücken.

 
TOP 06 Bericht über die Ausführung von Beschlüssen

Protokoll:

Der Haushalt der Gemeinde Süpplingenburg, im Zusammenhang mit dem Haushaltssicherungskonzept und dem dazugehörigen Bericht, wurde vom Landkreis Helmstedt mit Datum vom 15.11.2024 ohne Beanstandung, genehmigt. Ein herzliches Dankeschön an die Verwaltung für die Bearbeitung des Haushaltsplanes. 

 
TOP 07 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Die Fragestunde entfällt aus Mangel an Besuchern

 
TOP 08 Seniorenweihnachtsfeier 2024

Protokoll:

In diesem Jahr soll erneut eine Seniorenweihnachtsfeier im Dorfgemeinschaftshaus stattfinden. Datum ist der 15.12.2024. Beginn ist um 14:30 Uhr mit der Kaffeetafel.

 
TOP 09 Änderung der Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Gemeinde Süpplingenburg (Hebesatzsatzung)

Beschluss:

Der Rat stimmt der Beschlussvorlage einstimmig zu.



Protokoll:

Mandy Schhulze vom Bereich Finanzen der Samtgemeinde Nord-Elm erläutert dem Rat ausführlich die Beschlussvorlage.

Die Hebesätze für die Grundsteuer A und B sollen hierbei angepasst werden. Da sich die Messbeiträge der Grundsteuer A verringert haben und bei der Grundsteuer B mehr als verdoppelt haben, ist es notwendig die Hebesätze entsprechend  anzupassen um keinen Überschuss zu erzeugen. Die Jahressteuer-Einnahmen sollen demnach in etwa der des Vorjahres entsprechen. 

Auswirkungen auf die einzelnen Steuerzahler sind aus der Hebesatzanpassung nicht abzuleiten. 


TOP 10 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Anträge liegen nicht vor. Dieter Eckner erläutert, dass Anfragen vorliegen zur Aufstellung eines Schildes zu Ehren von Kaiser Lothar bzw. mehr Bezug zu diesem im Ort gewünscht sei. 

Die Firma Kronos Solar möchte eine Photovoltaik Anlage außerhalb der ausgewiesenen Gewerbeflächen installieren. Es soll eine Fläche von etwa 48 Hektar genutzt werden.  Hierrüber soll in einer anderen Sitzung nochmals ausführlich beraten werden. 

Bürgermeister Dieter Eckner dankt den Anwesenden und schließt die Sitzung um 19:30 Uhr. 

 

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