Sitzungstermine: Gemeinderat Süpplingen - Dienstag, 09. August 2016

TOP 01

Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Harald Schulze eröffnet die Sitzung um 19.30 Uhr und begrüßt alle Anwesenden.

TOP 02

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Bürgermeister Harald Schulze stellt die ordnungsgemäß - unter verkürzter Ladungsfrist - erfolgte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Rates fest.

TOP 03

Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die Tagesordnung wird in der vorgelegten Form einstimmig festgestellt.

TOP 04

Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 43 vom 15.06.2016 (öffentlicher Teil)

Protokoll:

Die Niederschrift lfd.Nr. 43 vom 15.06.2016 wird einstimmig genehmigt.

TOP 05

Bericht des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Protokoll:

Gemeindedirektor Matthias Lorenz berichtet, dass der NP-Markt am 21.07.2016 eröffnet worden ist. Am 03.08.2016 war der Gemeinderat von der Edeka zu einer Vorstellung des Marktes eingeladen.

Bürgermeister Harald Schulze berichtet, dass das Partnerschaftskomitee mit der Jugend eine Fahrt nach Dudar/Ungarn unternommen hat.

Eine Jugendfahrt im Rahmen des Ferienprogramms führte nach Pullmann-City.

Am 28.06.2016 fand in der Aula der Grundschule eine Talkrunde zum Thema Windpark über den NDR Radio Niedersachsen statt.

TOP 06

Bericht über die Ausführung von Beschlüssen

Protokoll:

Gemeindedirektor Matthias Lorenz berichtet, dass die Beschlüsse zur Jahresrechnung 2009 und zur Entlastung des Gemeindedirektors ausgeführt worden sind.

TOP 07

Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es werden keine Fragen gestellt.

TOP 08

Bebauungsplan "Vor dem Schierpke" -Beschlussfassung über die Stellungnahmen aus der öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und -Beteiligung Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss

Beschluss:

Der Gemeinderat fasst folgende Beschlüsse:

a) Der Rat der Gemeinde beschließt einstimmig über die vorliegenden Stellungnahmen aus dem Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB entsprechend der beigefügten Beschlussvorschläge im Einzelnen.

b) Der Rat der Gemeinde beschließt einstimmig aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) und des § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan "Vor dem Schierpke" nach Prüfung der Bedenken und Anregungen gem. § 3 Abs. 2 und Abs. 3 BauGB als Satzung.

Zugleich beschließt der Rat einstimmig die Begründung zum Bebauungsplan "Vor dem Schierpke".

Protokoll:

Gemeindedirektor Matthias Lorenz erläutert einzelne Punkte der DS 022/2016, darunter die Punkte1.1.2 "Art der baulichen Nutzung", 1.1.3 "Gewerbelärm, 1.1.4 "Verkehrslärm" 1.1.5 "Natur und Landschaft", 1.1.8 "Grünfläche im Süden, Nachbarschaftsrecht", 1.1.9 "Grünfläche im Süden".

Bürgermeister Harald Schulze zeigt kurz den Werdegang und die Notwendigkeit des Baugebietes auf.

TOP 09

Anträge und Anfragen

Protokoll:

Besprochen werden:

Verkehrliche Probleme in der Thymianstraße (Haltverbot ab Parkplatz Bank bis Grundstück Walther). Probleme durch parkenden Autos ab Grundstück Michaelis bis Kurve Simon.

Zwei Bäume ("Am Döl), Beginn "Kaserne", wachsen Äste in den Verkehrsraum.

Aus dem Grünstreifen "Driftweg" wurde Begrenzungspfähle entfernt.

An der "Süpplingenburger Straße", vorletzte Grundstück vor der Einfahrt "Bodetal" findet seit längerer Zeit keine Pflege des Fußweges und der Gosse statt.

Bürgermeister Harald Schulze schließt die Sitzung um 20.02 Uhr und dankt den Anwesenden für die Mitarbeit.

TOP 01	Eröffnung der Sitzung Protokoll: Bürgermeister Harald Schulze eröffnet die Sitzung um 19.30 Uhr und begrüßt alle Anwesenden.
TOP 02	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit Protokoll: Bürgermeister Harald Schulze stellt die ordnungsgemäß - unter verkürzter Ladungsfrist - erfolgte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Rates fest.
TOP 03	Feststellung der Tagesordnung Protokoll: Die Tagesordnung wird in der vorgelegten Form einstimmig festgestellt.
TOP 04	Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 43 vom 15.06.2016 (öffentlicher Teil) Protokoll: Die Niederschrift lfd.Nr. 43 vom 15.06.2016 wird einstimmig genehmigt.
TOP 05	Bericht des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses Protokoll: Gemeindedirektor Matthias Lorenz berichtet, dass der NP-Markt am 21.07.2016 eröffnet worden ist. Am 03.08.2016 war der Gemeinderat von der Edeka zu einer Vorstellung des Marktes eingeladen. Bürgermeister Harald Schulze berichtet, dass das Partnerschaftskomitee mit der Jugend eine Fahrt nach Dudar/Ungarn unternommen hat. Eine Jugendfahrt im Rahmen des Ferienprogramms führte nach Pullmann-City. Am 28.06.2016 fand in der Aula der Grundschule eine Talkrunde zum Thema Windpark über den NDR Radio Niedersachsen statt.
TOP 06	Bericht über die Ausführung von Beschlüssen Protokoll: Gemeindedirektor Matthias Lorenz berichtet, dass die Beschlüsse zur Jahresrechnung 2009 und zur Entlastung des Gemeindedirektors ausgeführt worden sind.
TOP 07	Einwohnerfragestunde Protokoll: Es werden keine Fragen gestellt.
TOP 08	Bebauungsplan "Vor dem Schierpke" -Beschlussfassung über die Stellungnahmen aus der öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und -Beteiligung Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss Beschluss: Der Gemeinderat fasst folgende Beschlüsse: a) Der Rat der Gemeinde beschließt einstimmig über die vorliegenden Stellungnahmen aus dem Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB entsprechend der beigefügten Beschlussvorschläge im Einzelnen. b) Der Rat der Gemeinde beschließt einstimmig aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) und des § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan "Vor dem Schierpke" nach Prüfung der Bedenken und Anregungen gem. § 3 Abs. 2 und Abs. 3 BauGB als Satzung. Zugleich beschließt der Rat einstimmig die Begründung zum Bebauungsplan "Vor dem Schierpke". Protokoll: Gemeindedirektor Matthias Lorenz erläutert einzelne Punkte der DS 022/2016, darunter die Punkte1.1.2 "Art der baulichen Nutzung", 1.1.3 "Gewerbelärm, 1.1.4 "Verkehrslärm" 1.1.5 "Natur und Landschaft", 1.1.8 "Grünfläche im Süden, Nachbarschaftsrecht", 1.1.9 "Grünfläche im Süden". Bürgermeister Harald Schulze zeigt kurz den Werdegang und die Notwendigkeit des Baugebietes auf.
TOP 09	Anträge und Anfragen Protokoll: Besprochen werden: Verkehrliche Probleme in der Thymianstraße (Haltverbot ab Parkplatz Bank bis Grundstück Walther). Probleme durch parkenden Autos ab Grundstück Michaelis bis Kurve Simon. Zwei Bäume ("Am Döl), Beginn "Kaserne", wachsen Äste in den Verkehrsraum. Aus dem Grünstreifen "Driftweg" wurde Begrenzungspfähle entfernt. An der "Süpplingenburger Straße", vorletzte Grundstück vor der Einfahrt "Bodetal" findet seit längerer Zeit keine Pflege des Fußweges und der Gosse statt. Bürgermeister Harald Schulze schließt die Sitzung um 20.02 Uhr und dankt den Anwesenden für die Mitarbeit.

Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Gemeinderat Süpplingen