Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Stv. Bürgermeister Schulze eröffnet die öffentliche Sitzung um 19.00 Uhr und begrüßt die Anwesenden.

Stv. Bürgermeister Schulze stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Die Tagesordnung wird einstimmig in der vorliegenden Fassung festgestellt.

Die Niederschrift lfd. Nr. 05 vom 24.04.2012 (öffentlicher Teil) wird einstimmig genehmigt.

Gemeindedirektor Lorenz berichtet wie folgt:

Grundstück Steinweg 32, Gisa Langner:

Der nächste Zwangsversteigerungstermin ist am Dienstag, 04.12.2012, 11.00 Uhr, im Amtsgericht, Saal 306.

Zuschüsse an Vereine:

Die Zuschüsse wurden in der zweiten Julihälfte überwiesen.

Zuschuss Jugendfeuerwehr:

Der Zuschuss an die Jugendfeuerwehr in Höhe von 120 Euro für das Zeltlager wurde überwiesen.

Zuschuss Komitee:

An das Komitee wurde wie vom Rat beschlossen in 2012 ein Zuschuss von 2.000 Euro gezahlt.

Förderverein zur Wahrung des bergmännischen Brauchtums im Helmstedter Revier:

Die Bergmannsvereine wollen einen Förderverein gründen, um das Brauchtum im Helmstedter Revier zu sichern. Neben den Bergmannsvereinen wurden auch die politischen Gemeinden angeschrieben, um den Förderverein beizutreten. Dieter Holste teilte mit, dass der Bergmannsverein Süpplingen nicht beitritt, da z.B. die Mitgliedsbeiträge noch nicht geregelt sind. Für die Gemeinde besteht seitens der Verwaltung auch keine Notwendigkeit, auch der VA lehnt einen Beitritt ab.

Stromlieferverträge:

Die Stromlieferverträge mir der E-ON Avacon laufen aus, für alle Liegenschaften der Samtgemeinde und der Mitgliedsgemeinden erfolgte eine Ausschreibung. Neuer Stromlieferant ist die Elm-Lappwald GmbH.

Silo Driftweg/Mobilfunk:

Auf dem Gebäude wurden zwei Antennenträger ausgewechselt. Anlieger haben die Verwaltung informiert. Am 14.09.2012 hat der GD die Standortbescheinigung der Bundesnetzagentur beim Bauordnungsamt des LK Helmstedt eingesehen. Voraussichtlich am 01.10.2012 gehen neue Anlagen in Betrieb. Die Sicherheitsabstände zu Wohngrundstücken betragen 15,89 Meter horizontal und 4,91 Meter vertikal. Der Mast hat eine Höhe von 22,00 Meter.

Niederschlagswasser Im Bodetal:

Mit Herrn Hilbig/WWL wurde ein Gespräch geführt und vereinbart, dass ein Termin für eine Bauausschuss-Sitzung in der zweiten Oktoberhälfte geplant wird.

Verbotsschilder Hundetraining auf dem Festplatz:

Die Schilder wurden aufgestellt. Seither wurde kein Hundetraining mehr beobachtet.

Niederschlagswasserbeseitigung:

Die endgültige Feststellung der versiegelten und angeschlossenen öffentlichen Flächen liegt vom WWL nun vor. Hinsichtlich der Unterhaltungspflichten werden die Gräben 3. Ordnung (z.B. Flößegraben) gemeldet. Auch über die  Übernahme des Beitrages für den Schunterhaltungsverband wird noch gesprochen.

Kindergarten Süpplingenburg:

Am 22.09.2012 haben der stv. Bürgermeister Harald Schulze und der GD an der Jubiläumsfeier des Kindergartens Süpplingenburg teilgenommen.

Darlehn Schierenblick:

Die N-Bank hat zum 01.07.2012 den Zinssatz für das Darlehn Schierenblick von 6% auf 4% gesenkt.

Herbstmarkt:

Der Flyer für den Herbstmarkt ist fertig, alle Ratsmitglieder sind herzlich zur Teilnahme eingeladen.

Rundschreiben an alle Haushalte:

Es wurden Schreiben hinsichtlich der Sauberkeit im Ort und ein Aufruf zur Unterstützung der Heimatpfleger erstellt, die von Frau Vesely an alle Haushalte verteilt werden sollen. Die Schreiben werden den Ratsmitgliedern zur Kenntnis gegeben.

Dirtstrecke:

Für den Aufbau der Dirtstrecke sollen ortsansässige Unternehmer zur Unterstützung angesprochen werden.

Die öffentliche-rechtliche Vereinbarung Kindergarten wird seit dem 01.08.2012 umgesetzt, momentan besuchen 5 Süpplinger Kinder den Kindergarten Süpplingenburg.

Für den Aufstellungsbeschluss Heimkenberg wurde gestern im SG-Rat die F-Plan-Änderung beschlossen.

Zuhörer sind nicht erschienen.

Auf Antrag von Herrn Abram beschließt der Rat einstimmig, dem Verbindungsweg Steinweg 2 durch die Überschwemmungswiesen östlich der Breiten Straße (sog. "Würstchenweg") den Namen "An den Flachsrotten" zu geben.

GD Lorenz erläutert die Namensgebung aus dem Anliegerinteresse heraus. Herr Preuß schlägt vor, den Weg "Flachsrottenweg" zu nennen. GD Lorenz merkt an, dass die alte Flurbezeichnung An den Flachsrotten ist.

Auf Antrag von Herrn Schlünz beschließt der Rat einstimmig, das Straßenbegleitgrün an der B1 und am Driftweg am Beispiel der Breiten Straße neu zu gestalten.

GD Lorenz teilt mit, dass die Einsaat noch in diesem Jahr erfolgen soll, die Pflanzer ggf. erst im Frühjahr gesetzt werden.

Auf Anfrage von Herrn Abram wieviel Dachfläche mit Photovoltaik belegt werden darf erläutert GD Lorenz, dass der Rat 2008/2009 alle Gestaltungsvorschriften in dem Baugebiet aufgehoben hat. Entsprechend gibt es dort durch den B-Plan keine Einschränkungen.

Weitere Anfragen werden nicht gestellt, stv. Bürgermeister Schulze schließt die öffentliche Sitzung um 19.40 Uhr.