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Ratsinformation

Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bau- und Planungsausschuss Räbke

Donnerstag, 30. August 2012 , 17:00 Uhr
Gemeindebüro Räbke, Schulstraße 83 a



TOP 01 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Eröffnung der Sitzung durch den Ausschussvorsitzenden Seidel um 17:00 Uhr.

 
TOP 02 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

 

·         Die Einladung ist ordnungsgemäß erfolgt.

·         3 Ausschussmitglieder sind anwesend, Steffen Waldau fehlt unentschuldigt, als Vertreter wird Simone Köpnick benannt. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

 
TOP 03 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

·         Die Tagesordnung wird in der gegebenen Form verabschiedet.

 
TOP 04 Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 05 vom 25.05.2012

Protokoll:

·         Das Protokoll lfd. Nr. 05 wird einstimmig genehmigt.

 
TOP 05 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

·         A. Krummel führt aus, dass der Fußweg hinter der Mühle Liesebach durch den starken Gewitterregen teilweise ausgespült wurde und er dort deshalb gefallen ist.

·         Der Gulli an der Ecke Schafbade / Arme Reihe läuft bei starken Niederschlägen über.

 
TOP 06 Baumschau im belaubten Zustand

Protokoll:

·         An diversen Grundstücken sind Büsche und Sträucher so groß geworden, dass sie die Sicht im Verkehrsraum einschränken, Straßenschilder verdecken und die Ausleuchtung der Verkehrswege behindern. Mit einem Hinweis im Artikel der Braunschweiger Zeitung soll allgemein auf diese Umstände hingewiesen werden. Wenn sich dadurch keine Verbesserung einstellt, müssen die betroffenen Anwohner direkt angesprochen/angeschrieben werden.

·         Beim gesamten Baumbestand sind keine Punkte, die eine gravierende Gefahr darstellen.

·         Bei einem Großteil der Bäume ist aber ein Beschneiden von Ästen erforderlich, die weit zur Seite herausragen und teilweise schon über anderen Grundstücken und Häusern hängen.

·         Die kleinen Äste und wilden Triebe im unteren Bereich sollen bei allen Bäumen vom Gemeindearbeiter entfernt werden.

 
TOP 07 Mühlgraben

Protokoll:

·         Einige Regenwassereinläufe von Anwohnern sind auch bei normalem Wasserstand im Mühlgraben sehr dicht an der Wasserobergrenze.

·         Im Bereich Breite Straße ist der Mühlgraben in einem akzeptablen Zustand, einzig in Höhe Grundstück Grundmeier sind die oberen Bretter der Bongossimatten gebrochen oder nicht mehr vorhanden und der Uferbereich auf einer Länge von ca. 5m hinterspült.

·         Die einseitig verschlossene Verrohrung zwischen den Grundstücken Willecke und Angerstein konnte auf der verschlossenen Seite durch einen Spülvorgang wieder gängig gemacht werden. Weitere Spülvorgänge beider Röhren sind aber zur weiteren Verbesserung des Durchflusses noch erforderlich. Das wurde in der Vergangenheit lt. Aussage von Herrn Willecke durch komplettes Verschließen einer Röhre gemacht. Eine Unterstützung durch die Feuerwehr ist zu prüfen. Des Weiteren muss der Rechenbereich zwischen dem Wasserfall und den beiden Röhren gereinigt werden.

·         Der gesamte Uferbereich des Mühlgrabens, der vom Grundstück Willecke eingesehen werden kann, ist in einem katastrophalen Zustand ohne befestigten Uferbereich und zeigt wenn überhaupt noch aus dem Wasser herausschauende Bretter der Bongossimatten in defektem Zustand.

·         Der Schunterabschlag ist marode und stellt für Feuerwehrleute, die ihn im Brandfall betreten müssen, eine Gefahr dar. Eine Maßnahme ist hier dringend erforderlich. Ein entsprechendes Schreiben bzgl. Brandschutzsicherung hat Gemeindebrandmeister Seichter an die Samtgemeindeverwaltung geschickt.

·         Auch im gesamten Bereich des Schunterabschlages ist der Uferbereich in einem desolaten Zustand. Eine Instandsetzung im Zusammenhang mit der Instandsetzung des Schunterabschlages wird einstimmig beschlossen.

·         Im Rahmen einer Instandsetzung sind die erforderliche Breite und Tiefe zu prüfen.

 
TOP 08 Straßen- und Gehwegschäden

Protokoll:

  • Straßenschäden sind noch nicht repariert worden. Größere Fehlstellen in den Straßenoberflächen müssen noch vor dem Winter ausgebessert werden.
  • Der Fußweg an der Hauptstraße in Höhe Grundstück Kersten stellt keine akute Gefahr dar und ist vergleichbar mit anderen Stellen im Ort. Aufgrund des Kostenvolumens gemäß Angebot steht  eine Sanierung nicht im Verhältnis zum Gefahrenpotenzial und wird daher mit geringerer Priorität beurteilt.
  • Der Gulli an der Ecke Schafbade / Arme Reihe muss im tieferen Bereich gereinigt werden. Ein Entleeren des Schmutzfangkorbes unter dem Gullideckel reicht nicht.
  • Der Fußweg hinter der Mühle Liesebach wird bei starken Niederschlägen überspült und es bilden sich Rillen, durch die Fußgänger zu Fall kommen können. Abhilfe könnte hier eine 2- oder 3-reihige Gosse bringen, die überlaufendes Wasser gezielt in den Mühlgraben einleitet. Eine umfangreichere Befestigung des Weges im Hinblick auf den Fremdenverkehr zur Mühle Liesebach ist zu prüfen und zu bewerten.

 
TOP 09 Begehung Friedhof

Protokoll:

  • Nach dem letzten Winter mussten 6 Büsche im Verlauf des Mittelweges wg. ihres schlechten Zustandes entfernt werden.
  • Eine Neupflanzung von 6 Büschen an den gleichen Stellen für max. 200,-€ wurde einstimmig beschlossen.

 
TOP 10 Anträge und Anfragen

Protokoll:

  • Ratsherr Pasemann fragt die Umsetzung seiner Anfragen der letzten beiden Bauausschüsse an. Hierzu soll die Avacon bzgl. des Zurückschneidens der Büsche unter der Freileitung am Pumpenhausweg angesprochen werden. Zur Geschwindigkeitsreduzierung während der Freibadsaison und zum Parken im Einfahrtbereich soll die Samtgemeinde den Landkreis ansprechen.

 

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