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Ratsinformation

Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bau-, Straßen-, Wege- und Umweltausschuss Warberg

Donnerstag, 04. April 2024 , 18:00 Uhr
Dorfgemeinschaftshaus Warberg, Gartenweg 5



TOP 01 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Ratsherr Baier eröffnet um 18:01 Uhr die öffentliche Sitzung und begrüßt die Anwesenden.           

 
TOP 02 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Die ordnungsgemäß erfolgte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit werden festgestellt.

 
TOP 03 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.

 
TOP 04 Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 06 vom 06.03.2024

Protokoll:

Beschluss

Die Niederschrift lfd. Nr. 06 vom 06.03.2024 wird einstimmig genehmigt.


TOP 05 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Entfällt.

 
TOP 06 Gewährleitungsabnahme Umfeld Kindergarten

Protokoll:

Im Rahmen der Begehung wurden Beanstandungen im Umfeld des Kindergartens festgestellt.

Vor Gewährleistungsablauf im Jahr 2024 werden folgende Reklamationen gegenüber dem beauftragten Fachunternehmer geltend gemacht:

- Spielplatztür Nordseite schließt nicht.

- Absackung der Rasenkanten am Weg des Spielplatzes. Die Fugen sind teilweise sehr breit.

- Kuhle/Senke im Pflaster Osteingang Spielplatz.

- Beanstandung leichte Delle im Pflaster im Bereich rechter Rollstuhl-Parkplatz.

- Schiefer Fahrradständer (Gestell verbogen).

 
TOP 07 Bushaltestelle Ortsteil Kißleberfeld

Protokoll:

Bürgermeister Blohm berichtet, dass er bereits Preise für Bushaltestellenunterstände anhand von Katalogen geprüft und verglichen habe. Diese beginnen ab 3.000,-€ zusätzlich Mehrwertsteuer. Aufgrund der vorher genannten hohen Preise schlug Ratsherr Zacharias vor, dass der Unterstand in Eigenleistung durch die Gemeindearbeiter gebaut werden könnte. Alle Gremiumsmitglieder werden lösungsorientierte Recherche betreiben beziehungsweise Angebote einholen und Ihre Ergebnisse bei der nächsten Ratssitzung am 11.04.2024 vorstellen.

Beschluss

Der Bauausschuss empfiehlt dem Rat einstimmig einen Unterstand zeitnah für die Bushaltestelle aufzustellen.

 
TOP 08 Einbau neuer Fenster im DGH

Protokoll:

Der Bauausschuss bespricht den Einbau der Fenster im Dorfgemeinschaftshaus.

Beschluss

Der Bauausschuss empfiehlt dem Rat einstimmig, den Einbau neuer Fenster im Dorfgemeinschaftshaus für das Versicherungs- und Gemeindebüro sowie für die Bücherei über die Kreis-Wohnungsbaugesellschaft  erneuern zulassen.

 
TOP 09 Ausbesserungsarbeiten Straße "An der Burg"

Protokoll:

Bürgermeister Blohm informierte den Bauausschuss, dass eine Begutachtung mit einer Fachfirma stattgefunden hat und ein Angebot für Reparaturarbeiten in Höhe von 4.476,83€ zzgl. MwSt. vorliegt. Das Angebot beinhaltet den Ausgleich der Straßenlöcher sowie ein neuer Ausgleich mit einer Asphaltschicht. 

Beschluss

Der Bauausschuss empfiehlt dem Rat einstimmig, dass Angebot anzunehmen und zu beauftragen.

 
TOP 10 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Entfällt.

 
TOP 11 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Es wurden keine relevanten Anträge und Anfragen gestellt.

 

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