Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bürgermeister Dieter Eckner begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 19:05 Uhr. Die Ratsherren Thomas Klemmt, Stefan Schmidt und Jan-Christoph Steeneck fehlen entschuldigt.

Dieter Eckner stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung, sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Die vorliegende Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.

Die Niederschrift lfd. Nr. 13 vom 30.01.2024 wird einstimmig genehmigt. 

Bürgermeister Dieter Eckner berichtet wie folgt:

Am 17. Februar 2024 wurde, durch den Sozialausschuss organisiert, ein Kinderfasching im Dorfgemeinschaftshaus durchgeführt. Ca. 60 Kinder konnten mit Begleitung begrüßt werden.

Der Erlös von 610,00 Euro wurde dem Spendenkonto „Spielgeräte“ zugeführt.

Dank gilt hier allen Helfern und Unterstützern dieser Veranstaltung.

Am 08. Februar 2024 kam die Absage der angefragten Firma zur Freiräumung des Sandteiches.

Im Herbst 2024 wird dieses Thema erneut priorisiert, da aktuell aus Artenschutzrechtlichen Gründen keine Sanierung des Sandteiches stattfinden kann.

Am 05. März 2024 fand eine Anhörung der Anlieger zum Endausbau der Straße „Am Petersberg“ statt. Der Ausbau beginnt jetzt in der KW 11 und wird etwa drei Monate in Anspruch nehmen.

Meldungen zur Teilnahme am Ferienprogramm 2024 müssen bis zum 05.04.2024 eingereicht werden. Vorschlag war hier, dies wieder auf den Anfang der Ferien zu legen.

Die Gemeinde Süpplingenburg ist als Eigentümer mit der Inanspruchnahme von temporären Zuwegungsflächen und der Durchführung von naturschutzfachlicher Maßnahmen, von der Ausbaumaßnahme der 380 kV – Leitung, betroffen. Im Einzelnen beinhaltet dies, die Errichtung einer Nisthilfe für Mastbrüter und die Erlaubnis zur Nutzung/ zum Befahren der Fläche vor der Hebestation Ecke Klevergarten/ Barmker Straße.

Dazu wurden der Gemeinde am 07.03.2024 entsprechende Vertragsunterlagen übersandt.

Mit Einzahlung der Spende, durch Dieter Eckner bei der Samtgemeinde Nord-Elm, aus dem Erlös des Wintermarktes, wurde der Beschluss zur Spendenannahme umgesetzt.

Der Beschluss zum Haushaltssicherungskonzept 2024 wurde der Kommunalaufsicht vorgelegt. Die Genehmigung des Haushaltes mit Datum vom 20.02.2024, liegt vor. 

Die Einwohnerfragestunde entfällt aus Mangel an Besuchern.

Der Rat stimmt dem Beschlussvorschlag einstimmig zu.

Dieter Eckner erläutert den Sachverhalt zur Vorlage der Verwaltung. Einzelne Details werden diskutiert. Fragen aus dem Kreis der Ratsmitglieder wurden allumfassend geklärt. 

Der Rat stimmt. nach einer kurzen Diskussion, der geänderten Vorlage zur Anpassung der Wohnbauflächen zur Vorlage beim Landkreis Helmstedt zu. Der Rat stimmt dem Beschlussvorschlag zur Anpassung der Gewerbeflächen einstimmig zu.

Bürgermeister Eckner erläutert noch einmal den Plan, die Wohnbauflächen zu verkleinern und erneut zur Genehmigung dem Landkreis vorzulegen. Grund für die Änderung ist hier die Anmerkung der Regionalplanung und des Landkreises Helmstedt, dass die Flächen zu groß für eine kleine Gemeinde, wie Süpplingenburg, sein. Die geplante Fläche wird, nach Kürzung, dennoch größer verbleiben als vorgesehen.

Weiterhin fragt Dieter Eckner, ob Fragen oder Anmerkungen zur Vorlage über die Anpassung des Gewerbegebietes bestehen, welches zum Teil aufgrund o.g. Gründe ebenfalls verkleinert werden muss. Weiterhin muss eine Beschneidung der Gewerbefläche aus Naturschutzrechtlichen Gründen einhergehen, da die Fläche zu nah am Wald liegen würde.

Anträge liegen nicht vor. Dieter Eckner gibt bekannt, dass eine Einladung des Schützenvereines zum Schießen vorliegt. Anmeldungen hierfür bitte an Dieter Eckner.