Bürgermeister Blohm eröffnet die Sitzung um 18.40 Uhr und begrüßt alle Anwesenden.

Bürgermeister Blohm stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Ratsmitglied Littich fehlt entschuldigt.

Die Tagesordnung wird in der vorgelegten Form einstimmig festgestellt.

Das Protokoll lfd. Nr. 14 vom 26.10.2023 wird einstimmig genehmigt.

Bürgermeister Blohm gibt folgenden Bericht:

Der Haushalt 2024 der Gemeinde Warberg ist beim Landkreis Helmstedt eingereicht worden.

Das 40er Rohr auf dem Acker „Eggebrecht“ ist eingebracht worden.

Die Bäume Kißleberfeld sind zu fast 50 Prozent eingesetzt worden.

Die Anpflanzung Kohlstätte durch die Straßenbauverwaltung wird sich bis ins Jahr 2024 verzögern.

Ab Januar 2024 soll es über das Programm RIS möglich sein ein Baumkataster zu erstellen.

Der Neujahrsempfang der Samtgemeinde Nord-Elm findet am 28.01.2024 auf der Burg Warberg statt.

Bei der Erstellung der Jahresabschlüsse bestehen immer noch Rückstände seitens der Samtgemeinde Nord-Elm. Da ab dem Jahr 2026 keine Haushalte mehr genehmigt werden, wo noch keine Jahresabschlüsse vorliegen, sollen jetzt mit einem vereinfachten Verfahren sämtliche fehlende Jahresabschlüsse aufgearbeitet bzw. nachgeholt werden.

Bürgermeister Blohm berichtet wie folgt:

Die Beschlüsse aus der letzten Ratssitzung Nr. 14 vom 26.10.2023 sind allesamt umgesetzt bzw. ausgeführt worden.

Entfällt.

Der Rat der Gemeinde Warberg beschließt einstimmig wie folgt:

a)    Der Rat der Gemeinde Warberg beschließt über die vorliegenden Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung und dem Beteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 2 bzw. § 4 Abs. 2 BauGB entsprechend der beigefügten Beschlussvorschläge im Einzelnen.

b)    Der Rat der Gemeinde Warberg beschließt aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) und des § 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) den Bebauungsplan „Vor der Ziegelhütte – 1. Änderung“ nach Prüfung der Bedenken und Anregungen gem. § 3 Abs. 2 und Abs. 3 BauGB sowie § 4 Abs. BauGB als Satzung. Zugleich beschließt der Rat die Begründung zum Bebauungsplan "Vor der Ziegelhütte - 1. Änderung". (Die Begründung wurde unter Berücksichtigung der Stellungnahmen zu dem Bauleitplanverfahren aus der Entwurfsfassung weiterentwickelt).

Bürgermeister Blohm erläutert den Sachverhalt anhand der DS V204/23.

Die Auswertung der im Rahmen der Beteiligung gem. § 3 Abs.2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes „Vor der Ziegelhütte – 1. Änderung“ liegt vom Planungsbüro Warnecke vor.

Über die Stellungnahmen ist im Einzelnen zu beschließen.

Sodann kann der Satzungsbeschluss gefasst werden.

Der Rat der Gemeinde Warberg beschließt einstimmig, am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ nicht teilzunehmen.

Bürgermeister Blohm erklärt, dass eine erneute Teilnahme am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ wenig Sinn ergeben würde. Nach Gesprächen u.a. mit den Vereinsvorsitzenden herrscht auch dort wenig Bereitschaft, eine erneute Teilnahme zu unterstützen.

Ratsfrau Winschewski unterstützt die Aussagen von Bürgermeister Blohm und ist ebenfalls dafür, dass die Gemeinde Warberg nicht an dem Wettbewerb teilnimmt.

Die Ratsherren Zacharias und Zeller sind derselben Auffassung und erklären das es wenig Sinn machen würde, wenn bspw. das Dorf, aber auch die Vereine keine Unterstützung signalisieren.

Der Rat der Gemeinde Warberg beschließt einstimmig, dass sich die Gemeinde Warberg wie bisher auch an die bestehende Satzung der Samtgemeinde Nord-Elm über die Reinigungspflicht auf öffentlichen Straßen vom 27.11.2018 hält.

Bürgermeister Blohm führt aus, dass die sich die Gemeinde Warberg an die bestehende Satzung der Samtgemeinde Nord-Elm über die Reinigungspflicht auf öffentlichen Straßen vom 27.11.2018 hält.

Ratsherr Zacharias führt aus, dass er sich beim letzten Winterdienst teilweise Kritik seitens der Bürger am Winterdienst der Gemeinde hat anhören müssen.

Es erfolgt im Rat eine kleine Aussprache über die Reinigungspflicht auf öffentlichen Straßen.

Der Rat der Gemeinde Warberg beschließt einstimmig, für den Spielplatz Am Tiefental / Weinberg 2 Hinweisschilder zu beschaffen.

Bürgermeister Blohm gibt bekannt, dass es wieder zu vermehrten Beschwerden bezüglich Hunde auf den Spielplätzen gekommen ist. Die Sachlage ist eigentlich klar, da Hunde auf den Spielplätzen nicht erlaubt sind. Am Spielplatz am Kindergarten sind entsprechende Hinweisschilder angebracht und der Spielplatz ist eingezäunt. Allerdings ist der Spielplatz Am Tiefental / Weinberg offen. Deshalb sollten hier für die Zukunft 2 Hinweisschilder angeschafft werden.

Entfällt.

Bürgermeister Blohm erklärt wie schon im Verwaltungsausschuss, dass für TOP 06 der nichtöffentlichen Sitzung – Vertragsangelegenheit – keine Vorlage existiert.

Der Rat der Gemeinde Warberg beschließt daher einstimmig, die nichtöffentliche Sitzung abzusetzen.

Es werden keine Anfragen gestellt.

Bürgermeister Blohm schließt um 19.40 Uhr die Sitzung.