Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bürgermeister Schulze eröffnet die Sitzung um 19:05 Uhr und begrüßt die Anwesenden.

Bürgermeister Schulze stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

Die Tagesordnung wird einstimmig in der vorliegenden Fassung festgestellt.

Die Niederschrift lfd. Nr. 13 vom 10.10.2023 (öffentlicher Teil) wird mit 4 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen genehmigt.

Bürgermeister Schulze berichtet, dass die Aushangkästen abgebaut wurden.

Weiter hat er an der Sitzung des KSA teilgenommen.

Auf Nachfrage zum Status des Mehrgenerationenplatzes von Herrn Maschgan erwidert BM Schulze, dass das fehlende Zaunelement noch beschafft und die Restarbeiten erledigt werden. Frau Löhmann ergänzt, dass erstmal die Haushaltsgenehmigung abgewartet werden sollte, damit wieder Mittel verfügbar sind. Dann sollte eine Prioritätenliste festgesetzt werden.

Spielplatz Thymianstr.: Steine im Zaunbereich werden noch entsorgt. Das Schreddergut wird ebenfalls noch im Zaunbereich verteilt. 2 Baumstümpfe sind im Bereich der Zugänge. Sollen die ausgefräst werden? Das würde in Verbindung mit einer anderen Stumpenfräsmaßnahme ausgeführt werden.

Der Antrag auf Änderung des F-Planes ist in Bearbeitung.

Die Beschlüsse über den Haushalt 2024 sind heute wieder auf der Tagesordnung.

Es sind keine Einwohner/-innen anwesend, folglich entfällt der Top. 

Henrike Löhmann legt das Amt der Fraktionsvorsitzenden nieder, Norman Graf ist somit alleiniger Fraktionsvorsitzender. 

Der Gemeinderat stellt den Wechsel des Fraktionsvorsitzes einstimmig fest.

Für den Bau- und Wirtschaftsausschuss werden gemäß § 71 (8) NKomVG einstimmig  als 1. Vorsitzende Henrike Löhmann, als stellvertretenden Vorsitzenden Dieter Maschgan benannt.

Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Beschluss 155/2023 - Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2024 aufzuheben.

GD Kühne erläutert die Vorlage.

Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2024 werden einstimmig in der vorliegenden Fassung beschlossen.

Aufgrund der Aufnahme der Mittel für die Sanierung des Lelmweges in den Haushaltsplan 2024 wurde der ursprünglich gefasste Beschluss über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2024 aufgehoben. Nach Einarbeitung der Maßnahme und der sich daraus ergebenden Veränderungen für Zinsen, Kreditaufnahme, Tilgungsleistungen und Abschreibungen ist erneut zu beschließen.

Herr Maschgan bedankt sich bei der Verwaltung für die schnelle Bearbeitung und beantragt die Beschlussfassung.

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Herr Liebe fragt an, ob es die Möglichkeit der Verkehrsberuhigung auf der B1 gibt.

Herr Maschgan schlägt vor, eine Ampellösung zu prüfen. Er wird hierzu eine Ausarbeitung vorlegen.

Weitere Anfragen werden nicht gestellt. BM Schulze schließt die öffentliche Sitzung um 19.40 Uhr.