Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bürgermeister Dieter Eckner begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die Sitzung 18:00 Uhr. 

Die Ratsmitglieder Thomas Klemmt, Stefan Schmidt, Dennis Leipelt und Jan-Christoph Steeneck fehlen entschuldigt.

Dieter Eckner stellt die ordnungsgmäß erfolgte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Die vorliegende Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.

Die Niederschrift lfd. Nr. 10 vom 04.07.2023 wird einstimmig genehmigt.

Bürgermeister Dieter Eckner berichtet wie folgt:

In der Zeit vom 10.07.-12.07.2023 haben wir, im Rahmen des Ferienprogramms der Samtgemeinde Nord-Elm, eine 3 tägige Aktion im Dorm durchgeführt. Die Waldtage waren mit 30 Teilnehmern gut besucht. Es gab durchweg positive Rückmeldungen. Die Kosten für Verpflegung und Bastelmaterial belaufen sich auf Höhe von 128,28 €. Dank gilt allen Helfern.

Am 16.08.2023 haben wir unsere diesjährige Seniorenfahrt durchgeführt. Mit 55 Teilnehmern wurde das Handwerkermuseum in Suhlendorf und das Landtechnikmuseum in Watenbüttel besucht. Der Abschluss fand am Sportheim statt. Dank gilt auch hier allen Helfern, vor allem für die Bereitstellung der Salate am Abend und von Kuchen am Nachmittag. Die Kosten für die Gemeinde belaufen sich auf Höhe von 1.700,90 €.

Der Landkreis ist aktuell dabei ein Alarmierungskonzept zu erarbeiten. Darin geht es u. a. um Sirenenstandorte. Geplant waren durch den Landkreis zwei Sirenen für Süpplingenburg auf Privatgrundstücken (Lindenplatz und Sandteich). Jedoch müssen die Sirenen auf öffentlichen Plätzen stehen. Es wurden als Alternative das Trafohäuschen am Sportplatz oder das Pumpenhaus Ecke Am Sandteich /An der Peterskirche vorgeschlagen und als zweiter Standort das alte Gerätehaus. Die Orte sind mit dem Samtgemeindebürgermeister abgesprochen und wurden an den Landkreis zur weiteren Bearbeitung weitergegeben. 

Am 26.09.2023 fand eine kurzfristig angesetzte Begehung mit dem Anbieter zum Ausbau der Straße im Baugebiet statt. Ein realistischer Baubeginn wird für Februar / März 2024 zugesagt. Die Anlieger sollen noch in diesem Jahr über den Planungsstand informiert werden. Im Zuge der Begehung wurde auch die Problematik mit der Regenentwässerung vor dem Grundstück Machon angesprochen. Dazu wird das Ingenieurbüro Weinkopf Lösungsansätze erarbeiten. 

Der Bürgermeister Dieter Eckner berichtet wie folgt:

Der Beschluss des Gemeinderates zur Umsetzung der papierlosen Ratsarbeit wurde der Samtgemeindeverwaltung mitgeteilt.

Der Beschluss, bei der Erneuerung der Ver- und Entsorgungsleitungen in der Neuen Straße auf die grundhafte Erneuerung zu verzichten wurde dem WWL mitgeteilt. Ausbautermin soll nun 2024 sein. 

Die Einwohnerfragestunde entfällt aus Mangel an Besuchern.

Der Rat stimmt den beiden Beschlussvorschlägen einstimmig zu.

Der Rat beschließt einstimmig den Jahresabschluss der Gemeinde Süpplingenburg für das Haushaltsjahr 2014 gem. § 129 Abs. 1 NKomVG.

Weiterhin beschließt der Rat einstimmig die Entlastung der Gemeindedirektorin für die Führung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2014 gem. § 129 Abs. 1 NKomVG.

Der Rat stimmt dem Beschlussvorschlag einstimmig zu.

Christina Meinecke informiert, dass in der Vorlage die Zahlen für das laufende Jahr noch nicht gepflegt sind, da diese noch nicht feststehen (können). Diese Zahlen werden in 2024 nachgereicht.  

Der Rat stimmt dem Beschlussvorschlag einstimmig zu.

Zur Vorlage V145/23 hebt Christina Meinecke hervor, dass für die Gemeinde Süpplingenburg keine weiteren Konsolidierungsmaßnamen vorhanden sind. 

Der Rat stimmt dem Beschlussvorschlag einstimmig zu.

Dieter Eckner geht auf die Vorlage V133/23 ein und erläutert, dass es zum Vorjahr keine Änderung im Stellenplan gibt und mit dem vorhandenen Personal auch im Jahr 2024 weitergearbeitet werden soll.

Mit den Änderungen der Mittel für das geplante Kinderkarussell stimmt der Rat dem Beschlussvorschlag einstimmig zu.

Dieter Eckner berichtet, dass sich der VA ausgiebig mit den einzelnen Haushaltspositionen auseinandergesetzt hat und 3 Maßnahmen hinzugefügt hat. Diese sind in der aktuellen Vorlage bereits eingearbeitet. Es betrifft ein Kinderkarussell, die Schulgartensanierung und Unterhaltungsmaßnamen des Sandteiches. 

Christina Meinecke erläutert anhand des Haushaltsprogramms IKVS einige Zahlen des Haushaltsplans. 

Nach Diskussion ist sich der Rat einig darüber, dass für das Kinderkarussell nicht nur 4.000 € sondern 8.000 € eingestellt werden sollten. 

In einer kommenden Sitzung des Sozialausschusses werden Vorschläge zum Kinderkarussell besprochen.

Anträge liegen nicht vor.

Dieter Eckner berichtet, dass der Kindergarten nicht mehr am Lampionumzug in bekannter Form festhält. Der Kindergarten wird einen eigenen kleinen Umzug am 09.11.2023 durchführen. Der VA ist sich einig darüber, dass die Gemeinde am Umzug am 10.11.2023 festhalten sollte. Der Rat bestätigt dies. 

Katja Georgi schlägt vor wie gewohnt in der Kirche zu starten, evtl. mit einem kleinen Theaterstück oder ähnlichem. Sie spricht darüber mit Herrn Sieverling und / oder dem Kirchenvorstand. Mit dem Musikzug sollte dann eine kleine Runde gegangen werden, um abschließend am Sportheim oder am DGH beisammen zu kommen.

Dieter Eckner merkt an, dass am gleichen Tag, um 18:30 Uhr ein Fußballspiel der Altherren, mit Fluchtlicht stattfindet. 

Nach Diskussion einigt sich der Rat wie folgt:

Katja Georgi spricht mit Siegfried Springer über Bratwurstbestellung und Getränke, u.a. Glühwein und Kinderpunsch. Außerdem bestellt sie Weckmänner. Weiterhin soll noch Laugengebäck zum Verlauf angeboten werden.

Stefanie Ohse erstellt einen Flyer mit Terminen für ein Bastelangebot, den Lampionumzug und den Auftakt für das Krippenspiel. Demnach wird es keinen separaten Flyer für den Lampionumzug geben.

Der Sozialausschuss wird sich um die abschließende Planung kümmern.

Als weiteres Thema spricht Katja Georgi die Kindergartenplatzvergabe an. Sie hätte gern eine Übersicht zur Platzvergabe, Prioritätenliste, Ganztagsanfrage, -angebot. 

Dieter Eckner berichtet, dass es dazu mittlerweile 3 Gespräche gab, da die Situation sehr unzufriedenstellend ist. Der aktuelle Stand ist, dass es innerhalb der nächsten 14 Tage ein Gespräch zwischen der Samtgemeinde, der Gemeinde und dem DRK geben wird, um die Situation, dass nicht alle Kinder ein Angebot erhalten, zu klären. Er wird nach diesem Termin über das Ergebnis informieren.

Terminvorschläge:

VA: Dienstag, 07.11.2023, 18:30 Uhr

Rat: Mittwoch, 15.11.2023, 18:30 Uhr

Bürgermeister Dieter Eckner dankt allen für die Mitarbeit und schließt die Sitzung 20:10 Uhr.