Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Der Ausschussvorsitzende Carsten Seidel eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder.

Er heißt ferner Rainer Angerstein als Ratsmitglied, den Protokollführer Christoph Wäterling sowie zwei Zuhörer willkommen.

Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit durch die Anwesenheit von vier Ausschussmitgliedern fest.

Folgende Änderungen werden vorgenommen:

TOP 04: Genehmigungen der Niederschriften lfd. Nr. 04, Nr. 05 und Nr. 06

TOP 09: Umgang mit Maßnahmen auf Gemeindegrund

TOP 10: Anträge und Anfragen

TOP 11: Einwohnerfragestunde

Die Tagesordnung wird einstimmig in der geänderten Form angenommen.

Das Protokoll lfd. Nr. 04 vom 06. Oktober 2022 wird mit 2 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung angenommen.

Das Protokoll lfd. Nr. 05 vom 23. Februar 2023 wird einstimmig befürwortet.

Das Protokoll lfd. Nr. 06 vom 22. Juni 2023 wird ohne Gegenstimme genehmigt. 

Die Anfragen zu den Begrüßungsschildern und zur Bauabnahme von den durchgeführten Straßenreparaturen werden von den Ausschussmitgliedern beantwortet. 

Der Bauausschuss-Vorsitzende Carsten Seidel und die stellvertretende Bürgermeisterin Simone Köpnick baten zu einem Ortstermin in der “Neisekenstraße“ mit Herrn Gleitzmann und Frau Osterburg-Piele von der Samtgemeinde-Verwaltung, um die geplante Maßnahme gemeinsam in Augenschein zu nehmen.

Herr Seidel plädierte in diesem Gespräch für die einfache Lösung einer Reparatur: „Pflaster auf - Röhren raus - neue Röhren rein - Pflaster zu!“ Die Kostenvoranschläge seien für die 4 Ausführungsvarianten nach seiner Meinung nicht nachzuvollziehen.

Eine Stellungnahme ist von der Verwaltung bis heute noch nicht eingegangen.

Die Hoffnung besteht in einer Meldung bis zur Ratssitzung am 26. September 2023.

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig die Montage einer festen Anlage an der Laterne “Am Thie Nr.105“ von Frellstedt kommend und einer Solaranlage am Grundstück “Hauptstraße 34/35“  von Warberg kommend.

Der Vorsitzende stellt mögliche Standorte im Dorf mit Fotos vor:

Straße; genaue Lage; Messanlage; Kommentar

Am Thie; Laterne Grundstück Nr.105; fest; gute einsehbar

Am Thie; Bushaltestelle; fest; stark verschattet

Spritzenweg; Glascontainer/Parkplatz; mobil; 50m vor 70er-Schild

Hauptstraße; Laterne Grundstück Nr. 34/35; fest; etwas spät einsehbar

Hauptstraße; links am Geländer; mobil; gut einsehbar

Hauptstraße; Lärmschutzwand geplante Laterne; fest/mobil; gut einsehbar

Hauptstraße; Lärmschutzwand 30 m vor Ortsschild; mobil; gut einsehbar

Hauptstraße; Lärmschutzwand Einfahrt “Am Bischofsberg“; mobil; nicht verschattet

Am Sportplatz; Ecke “Am Kirchberg“; fest; 20m vor 30er-Schid

Die Vor- und Nachteile der einzelnen Montagestellen werden diskutiert.

Die Geschwindigkeitsmessanlagen sind jederzeit umzubauen.

An allen Plätzen sind keine zusätzlichen Baumaßnahmen erforderlich.

Die LED-Leuchten sollen neu installiert werden, wenn Reparaturen an den Lampen anstehen.

Ebenso eignen sich dafür besonders Straßenzüge wie “Am Heergarten“ oder “Am Kirchberg“.

Im Neubaugebiet “Am Bischofsberg“ weisen die LED-Leuchten die Leistungsstufen von 0 bis 100 % zu allen Tageszeiten mit einem Bewegungsprofil auf.  Diese können an- und ausgeschaltet sowie auf 10% gedimmt werden.

Herr Ohlemann weist auf das Förderprogramm für “Intelligente Leuchten“ hin, das eine Unterstützung von 30 % - 40 % vorsieht.

Diese “intelligenten Leuchten“ sind am Räbker Kreisel als auch auf dem Parkplatz der Firma Elektrotechnik Ohlemann zu betrachten. „Eine Lampe spricht mit der anderen, darum werden Gruppierungen favorisiert“, führt das Ausschussmitglied weiter aus.

Hier stellt sich die Frage, welche Lampen erneuert werden sollen.

Herr Ohlemann wird eine Aufstellung der Preise für die Varianten liefern und welche Lampen ausgewechselt werden sollten.

Er wird den Katasterplan mit den Straßenlampen für den Ort Räbke zeitnah fertigstellen.

Einstimmiger Beschluss für Maßnahmen auf Gemeindegrund nur bei Gefahr im Verzuge.

In der Vergangenheit wurden wiederholt Anträge von Anliegern vor ihren Grundstücken für Arbeiten auf Gemeindegrund gestellt. Hier fordert Herr Seidel eine saubere Trennung von dem Privatgrundstück und den Gemeindestreifen davor.

Nach Meinung der Ausschussmitglieder liegt nur eine Notwendigkeit vor, wenn von der Gemeinde eine Maßnahme geplant oder Gefahr im Verzuge sei.  

• Der Vorsitzende hat wiederholt vernommen, dass bei der Entleerung der Glascontainer am Gemeindeschuppen die Lastkraftwagen vom Spritzenweg aus über die Einfassung der Rasengittersteine gefahren seien. Hier scheint nach seiner Meinung eine Beschädigung vorprogrammiert zu sein. Darum schlägt er vor, entlang der Kantensteine zur Straße einen einfachen Zaun über Eck zu installieren, um den Parkstreifen zu schützen.
• Frau Stein fragt nach dem Sachstand zur Sanierung der Zufahrt “Am Spannberge“. Am Montag, 11. September 2023, fand um 9.00 Uhr eine Begehung auf der Zuwegung statt, an der Stefan Weinkopf vom Ingenieurbüro, Bernd Gleitzmann von der SG Nord-Elm sowie Rainer Angerstein und Thomas Pasemann von der Gemeinde Räbke teilnahmen. Herr Weinkopf hat einen Vorschlag zur Ableitung des Oberflächenwassers unterbreitet. Das Thema wird in der Ratssitzung am 26. September 2023 erörtert. Der Weg von der Einfahrt bis zum Asphalt befinde sich nach den Worten des Bürgermeisters in einem schlechten Zustand. Die Bauausführung ist erst im nächsten Jahr möglich.

Die Anfragen zur Verrohrung der “Neisekenstraße“, zu fehlenden Information einer zweiten Ausbaustufe der Glasfaserverkabelung im Dorf, zur Beschädigung der Brücke an der Schunter und zum schlechten Zustand des Radweges nach Warberg werden von den Ausschussmitgliedern beantwortet und für weitere Beratungen zur Kenntnis genommen.

Der Ausschussvorsitzende beendet die Sitzung um 20.15 Uhr.