| TOP 01 |
Eröffnung der Sitzung
Protokoll: Ausschussvorsitzender Pasemann eröffnet um 18:30 Uhr die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Ratsmitglied Ruhe wird von Ratsmitglied Röhr vertreten.
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| TOP 02 |
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Protokoll: Die ordnungsgemäß erfolgte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. |
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| TOP 03 |
Feststellung der Tagesordnung
Protokoll: Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.
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| TOP 04 |
Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 03 vom 12.10.2022
Protokoll: Die Niederschrift lfd. Nr. 03 vom 12.10.2022 wird einstimmig genehmigt. |
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| TOP 05 |
Einwohnerfragestunde
Protokoll: Es werden keine Anfragen gestellt. |
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| TOP 06 |
Beschluss über den Jahresabschluss 2014 und die Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014
Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt einstimmig den Beschluss über den Jahresabschluss 2014 und die Entlastung des Samtgemeindebürgermeisters über das Haushaltsjahr 2014. Protokoll: Kämmerin Schrader erläutert die Drucksache. |
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| TOP 07 |
Beratung und Empfehlung über die Höhe der Samtgemeindeumlage
Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt einstimmig die Festsetzung der Samtgemeindeumlage 2024 auf 3,6 Mio. Euro. Protokoll: Frau Schrader erläutert kurz die Drucksache. |
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| TOP 08 |
Beratung und Empfehlung über die im Haushaltsjahr 2024 bis 2027 zu
tätigenden Investitionen und ihre Finanzierung
Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt einstimmig die Investitionen 2024 und deren Finanzierung gem. Vorlage. Protokoll: Frau Schrader erläutert ausführlich die Drucksache. |
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| TOP 09 |
Stellenplan 2024
Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt einstimmig den Stellenplan 2024 der Samtgemeinde Nord-Elm in der vorliegenden Fassung, mit den dargestellten Änderungen. Protokoll: Samtgemeindebürgermeister Kühne stellt die Vorlage vor. Er fügt hinzu, dass im Bereich Bauhof 2 zusätzliche Stellen für 2024 eingeplant sind.
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| TOP 10 |
Haushaltssicherungsbericht 2023 der Samtgemeinde Nord-Elm zum
Haushaltsplan 2024 und Haushaltssicherungskonzept 2024
Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt einstimmig das Haushaltssicherungskonzept 2024 einschließlich des Haushaltssicherungsberichts 2023 in der vorliegenden Fassung. Protokoll: Frau Schrader erläutert die Vorlage. |
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| TOP 11 |
Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2024
Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt einstimmig den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2024 mit den oben genannten Änderungen. Protokoll: Frau Schrader erläutert ausführlich die Vorlage. Folgende Änderungen werden vorgenommen: -Erhöhung Ansatz um 5.000 Euro Kostenträger 5534 Sachkonto 4211000 (Ablauf Wasser) -Erhöhung Ansatz um 9.500 Euro Kostenträger 5733 Sachkonto 3811000 (ILV) -Erhöhung Ansatz um 70.000 Euro Kostenträger 2111 Sachkonto 4211000 (Sportbodensanierung Schulturnhalle) -Erhöhung Ansatz um 5.000 Euro Kostenträger 2111 Sachkonto 4211000 (Renovierungsarbeiten Grundschule) -Erhöhung Ansatz um 4.800 Euro Kostenträger 5211 Sachkonto 0020002 (investiv-Anschaffung neues Programm WebGis fürs Bauamt) -Erhöhung Ansatz um 6.600 Euro Kostenträger 5211 Sachkonto 4291000 (jährliche Softwarepflege)
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| TOP 12 |
Einwohnerfragestunde
Protokoll: Es werden keine Anfragen gestellt. |
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| TOP 13 |
Anträge und Anfragen
Protokoll: Da keine Anträge vorliegen und keine Anfragen gestellt werden, schließt Ausschussvorsitzender Pasemann um 19:45 Uhr die Sitzung. |
Samtgemeinde Nord Elm
Steinweg 15
38373 Süpplingen
Tel.: 05355 697-0
Fax: 05355 697-13
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