Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bürgermeister Blohm eröffnet die Sitzung um 18:30 Uhr und begrüßt die Anwesenden. Ratsherr Zacharias fehlt entschuldigt.

Bürgermeister Blohm stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung, mit verkürzter Ladungsfrist, sowie die Beschlussfähigkeit fest. 

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Fassung einstimmig festgestellt. 

Das Protokoll lfd. Nr. 10 vom 30.03.2023 wird einstimmig genehmigt. 

Ratsmitglied Winschewski merkt an, dass das Protokoll erst am heutigen Tag im RIS zur Verfügung stand. Es wird darum gebeten, die Protokolle zeitnah im RIS zur Verfügung zu stellen. 

Bürgermeister Blohm berichtet wie folgt: 

-Das unterschriebene Exemplar für die Photovoltaikanlage im Gewerbegebiet ist eingegangen.

-Der Gemeindewald Missaue ist abgeforstet. Das Holz liegt nach Rücksprache mit der FI am Weg des Elmrands zum Abtransport. 

-Termin Hochwasserschutz mit WWL, Forst, Untere Naturschutzbehörde und Wasserwirtschaft des LK Helmstedt. Besprochen wurde die Errichtung einer Rückhaltung im Güldenspringteich, ehemaliger Badeteich und Hoppegraben. Die Landesforsten unterstützen die Maßnahme. Der WWL veranlasst, für mögliche Vertiefungen und mehr Rückhaltung, Boden- und Wasserproben um Belastungen auszuschließen. 

-Rückbau Doppelanschluss im Baugebiet noch nicht erledigt. Nach Rücksprache mit dem WWL soll im gleichen Zuge die Ableitung des Wassers vor dem Grundstück Rhoderstraße mit erledigt werden. 

-Für das reservierte Baugrundstück gibt es noch keine endgültige Entscheidung. 

-Der Bau des Kindergartens ist durch die starken Regenfälle im Verzug.

-Im alten Kindergarten gab es auf der Toilette einen Wasserschaden. Dieser wurde vom Gemeindearbeiter bereits behoben. 

- Beim Unwetter wurden 1 Baum am Kindergarten und 1 Baum am Hammelweg beschädigt. 

-Die Straßenbauverwaltung hat mitgeteilt, dass ca. 30 Bäume zum Elmgarten gepflanzt werden. 

-Die Planwagenfahrt im August ist ausgebucht, im Juli sind noch einige wenige Plätze frei. 

-Die Gemeinde Warberg erhält 2 neue Bänke. Eine für den Friedhof, die andere für die neue Anlage am Elmweg. Der Enkel von Hermann Körber hat die Zusage gegeben. 

-Die Haushaltsplanung für den Haushalt 2024 wird Ende August Anfang September beginnen.

Bürgermeister Blohm berichtet wie folgt: 

TOP 08:Aufstellung Warnfiguren "Achtung Kinder"

- Die Warnfiguren wurden noch nicht beschafft.

TOP 09:Verkauf ISEKI

- Der ISEKI wurde verkauft, das Geld ist bereits eingegangen.

TOP 10:Außerplanmäßige Ausgabe, Aufforstung Gemeindewald

Der Beschluss muss in der nächsten Sitzung aufgehoben werden, da die APL nicht benötigt wird. 

TOP 11:Verkauf Fläche Sendemast Vodafone

Weiterhin keine Klärung über Fläche und Wert, Flurstück auch ungenau. Unter diesen Voraussetzungen kann kein Verkauf erfolgen.

TOP 12: Energieberater über KWG

Die KWG hat den Auftrag für den Energieberater erhalten.

TOP 13:Erstellung Baumkataster

Das Baumkataster wurde bisher nicht erstellt. Der Bauausschuss soll das Thema nochmal aufgreifen.

Entfällt.

Der Rat der Gemeinde Warberg beschließt einstimmig die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 12.000 Euro für das Bauvorhaben - Umbau des Daches vom Schützenheim in Warberg. 

Bürgermeister Blohm erläutert kurz die Drucksache.

Entfällt.

Anträge liegen nicht vor. Anfragen werden nicht gestellt. 

Bürgermeister Blohm schließt die öffentliche Sitzung um 18:47 Uhr.