Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Der Bürgermeister Rainer Angerstein begrüßt die teilnehmenden Ratsmitglieder und den Protokollführer sowie einen Zuhörer. 

Herr Angerstein stellt die Beschlussfähigkeit durch die Teilnahme von 9 Ratsmitgliedern fest. 

Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen. 

Das Protokoll wird ohne Gegenstimme genehmigt. 

• Am Mittwoch, 10. Mai 2023, fand eine Seniorenfahrt der Gemeinde mit 45 Personen ins Eichsfeld statt. Auf dem Programm standen eine Stadtführung in Duderstadt, ein Mittagessen im Restaurant "Stadt Hannover", Besichtigungen im Brotmuseum und in der "Wilhelm-Busch-Mühle" in Ebergötzen als auch ein Kaffeetrinken. Dankeschön an den Sozialausschuss für die gute Organisation. 
• Der Schunterunterhaltungsverband hat die Mittelbewilligung für die Renaturierung in Räbke mitgeteilt. Möglicherweise beginnt die Maßnahme früher als gedacht. 
• Im Baugebiet "Am Bischofsberg" wurde eine temporäre Bepflanzung der späteren Baumflächen durch die Gartenbaufirma Schmidt vorgenommen. Der Lavendel kann danach umgepflanzt werden. 
• Am Montag, 15. Mai 2023, hat der Bürgermeister an einem Gespräch mit dem WWL bezüglich der Spülung der Schmutzwasserleitung im Bereich "An den Schunterquellen" teilgenommen. Es betraf mehr die Samtgemeinde Nord-Elm, deren Bürgermeister und allgemeine Vertreterin ebenfalls anwesend waren. Herr Angerstein hat diesen Termin genutzt, um mit Herrn Greger vom WWL den Beginn des nächsten Bauabschnitts vor Ort abzusprechen. 
• Am Dienstag, 16. Mai 2023, ist die Koordination der Arbeiten des Bauabschnitts 4+5 "Am Bischofsberg" mit Herrn Greger sowie Herrn und Frau Elias abgesprochen worden. 
• Der Wasserverband Weddel-Lehre hat zum neuen Bauabschnitt eine zeitlich begrenzte Zufahrt von der Landesstraße 641 beantragt. Diese wurde seitens der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr nicht genehmigt. Somit muss leider der Baustellenverkehr über die Stichstraße "Am Försterkamp" laufen. 
• Am Donnerstag, 25. Mai 2023, wurden die Arbeiten zum Endausbau des Baugebiets "Am Bischofsberg 1-3" abgenommen. Anwesend waren: - Herr Buchsteiner: Straßenbaufirma Meyer - Herr und Frau Elias: Architekturbüro Kuhn & Partner - Benno Kersten: Wasserleitungsgenossenschaft Räbke - Andreas Kühne, Matthias Daum, Bernd Gleitzmann: Samtgemeinde Nord-Elm - Rainer Angerstein und einige Ratsmitglieder: Gemeinde Räbke. Das Abnahmeprotokoll wurde vom Bürgermeister unterzeichnet. 
• Die Elektrofirma Ohlemann hat vor zwei Wochen die komplette Straßenbeleuchtung im Baugebiet installiert.
• Das Absicherungsgeländer am Graben an der Straße "Am Sportplatz" wurde von der Firma montiert. 
• Am Dienstag, 30. Mai 2023, besuchten Herr Kühne als Samtgemeindebürgermeister und Herr Angerstein als Bürgermeister der Gemeinde auf Einladung der Tourismus- und Wirtschaftsregion Helmstedt den Campingplatz als auch das Freibad Räbke. Dabei wurde laut Aussage von Herrn Angerstein ein konstruktives Gespräch mit dem Betreiber des Campingplatzes geführt. 
• Am Freitag und Samstag, 02.+03. Juni 2023, wurde das 25-jährige Jubiläum des Jugend- und Gästehauses Räbke vor Ort gefeiert. Von vielen Gästen wurden lobende Worte geäußert für den würdigen Rahmen am Freitag als auch die Aktivitäten rund um das Jugend- und Gästehaus am Samstag. 
• Der Bürgermeister bedankt sich besonders bei den Vereinen, Organisationen und Personen: - Blasorchester der FFW Räbke für die musikalische Umrahmung - Förderverein Räbker Chronik für die Fotodokumentation - Kindertagesstätte Räbke für die Angebote bei den Kindern - Spenden der Kuchenbäcker/innen - Geldspender für das Sparschwein in Höhe von 778,- €.
• Ein herzlicher Glückwunsch geht an die Freiwillige Feuerwehr Räbke, die bei den Wettkämpfen sowohl auf Samtgemeinde- als auch Kreisebene einen hervorragenden 2. Platz belegte, und nun an den Bezirkswettkämpfen in Peine teilnehmen wird. 
• Einen herzlichen Dank richtet der Bürgermeister an alle ehrenamtlichen Kräfte im Dorf, die zum Wohle der Allgemeinheit immer wieder unermüdlich im Einsatz waren. Hier sei die Reinigung des Mühlengrabens mit schwerer körperlicher Arbeit zu erwähnen. Er möchte das Lob für unser Dorf, das ihm entgegengebracht wurde, auch weitergeben. 
• Am Mittwoch, 07. Juni 2023, wurde eine weitere Bürgermeisterrunde der Samtgemeinde Nord-Elm abgehalten. Herr Angerstein brachte noch einmal den Dank für die Teilnahme an dem 25-jährigen Jubiläumsfest zum Ausdruck. 
• Am Montag, 19. Juni 2023, hat die FFW Räbke ein neues TLF 2000 erhalten. Es handelt sich um ein Mercedes-Fahrgestell mit einer Motorleistung von 230 PS, den Aufbau der Firma Schlingmann und einen Wassertank von 3.000 Litern. Der Gemeinde-Bürgermeister und der Samtgemeinde-Bürgermeister begrüßten die Feuerwehrleute mit dem neuen Fahrzeug. Die offizielle Einweihungsfeier wird noch folgen. 
• Auftaktgespräch am Mittwoch, 21. Juni 2023, um 8.00 Uhr seitens der Gemeinde mit SG-Verwaltung, Herrn und Frau Elias, Telekom, WWL und RWG für den Bauabschnitt "Am Bischofsberg 4+5".
• Am gleichen Tage wurde bei einer Begehung die Trassenführung im neuen Baugebiet von Martin Ohlemann und Carsten Seidel mit Frau Vorbrod und Herrn Jakobs vom Landkreis Helmstedt sowie einem Vertreter der Straßenbaufirma Meyer, die den Auftrag für den Glasfaserausbau erhalten hat, besprochen. 
• Die Samtgemeinde-Verwaltung arbeitet künftig mit einem neuen Computerprogramm für das Verfahren zur Haushaltsaufstellung. Einzelne Ratsmitglieder haben bereits an einer diesbezüglichen Schulung oder Einweisung teilgenommen. Weitere Angebote zur Einarbeitung werden noch folgen. 

• Der Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung ist dem Landkreis Helmstedt mitgeteilt worden. 
• Die Kenntnisnahme des Zwischenprüfungsberichts zum Jahresabschluss wurde der Samtgemeinde gemeldet. 
• Über die Beschlüsse zum Umgang mit dem Jugendtreff 2023 ist der Jugendvertreter in Kenntnis gesetzt worden. 
• Die Verwaltung ist über die Zustimmung zur Hauptsatzung der SG Nord-Elm informiert worden. 

Es werden keine Anfragen gestellt. 

Das Bauausschussmitglied Martin Ohlemann hat den Katasterplan mit den Straßenlampen für den Ort Räbke noch nicht ganz fertig gestellt. Er wird ihn zeitnah erstellen und dann allen Ratsmitgliedern per E-Mail zustellen. 

Herr Seidel stellt die beim Planungsbüro Wehmeyer eingereichte und überarbeitete Anbauvariante für das Jugend- und Gästehaus vor. Bei der Präsentation verschiedener Ansichten ergeben sich folgende Anmerkungen:

• Siehe Anlagen !
• Die Treppe zum Dachboden wird als notwendig angesehen
• Türbreite zur Toilette von 0,86m oder 1,00m ist zu klären
• Hohe Fenster finden allgemeine Zustimmung, dadurch mehr Lichteinfall
• Satiniertes Glas für die Eingangstür zum Geräteraum
• Schaukasten für Mitteilungen an der Wand des Gemeindebüros

Der Ausschussvorsitzende spricht von einem guten Planungsstand.

Die Ausbesserungsarbeiten wurden in folgenden Gemeindestraßen erledigt:

• "Breite Straße" auf Höhe des Grundstücks Grundmeier, Hausnummer 96
• "Im Winkel" in der Nähe des Grundstücks Bäthge, Hausnummer 54
• "Mühlenweg" von der Hauptstraße bis zum Friedhof
• "Schanze" in der Einmündung zur Hauptstraße

Die Reparaturarbeiten in der "Breiten Straße" vor den Grundstücken 93 und 95 der Familien Georgi und Lippelt sind fachgerecht ausgeführt worden. Der Bürgermeister betont, dass bei den Ausbesserungsarbeiten an einigen Stellen erhebliche Schäden durch Ratten nachgewiesen werden konnten. 

Für die Erneuerung der Einfahrt "Am Spannberge" wird vom Bauamt ein Leistungsverzeichnis erstellt, um dann Angebote von Firmen einholen zu können. 

Die Stellungnahme des NABU-Gutachters Thomas Keller muss noch bei Dr. Faust von der Unteren Naturschutzbehörde des Landkreises Helmstedt vorgelegt werden. Die bisherigen Beobachtungen deuten nach seinen Worten nur auf ein Jagdrevier für Fledermäuse und nicht auf Brutstätten hin. 

Dieses Gutachten wird dann an den Amtshof Eicklingen gesendet, um die Voraussetzung für die Entscheidungsgrundlage des Zuschussantrags zu erfüllen. 

Der Dachschaden am "Alten Sportheim" soll in ehrenamtlicher Arbeit erledigt werden. Einstimmiger Beschluss.

Am Dach des Jugendtreffs ist an der südwestlichen Seite ein kleinerer Schaden entstanden. Hier sollte lediglich eine Platte untergeschoben werden, um das Loch zu schließen. Die Arbeit ist durchaus von den Jugendlichen als auch dem Ehrenamtsteam zu leisten. 

Das Verfahren zur Veröffentlichung der Protokolle für die Gremien der Gemeinde Räbke gemäß Sachdarstellung wird einstimmig beschlossen, wobei der Versand der Unterlagen in Papierform nach einem 3-monatigen Probelauf einzustellen ist. 

Herr Pasemann berichtet, dass die Vorlage auch so im Samtgemeinderat beschlossen wurde, allerdings mit der Ergänzung eines 3-monatigen Probebelaufs. Er bringt die Hoffnung zum Ausdruck, dass auch so in den Mitgliedsgemeinden entschieden werde, um einheitlich verfahren zu können. 

Das Ziel besteht in der papierlosen Ratsarbeit, um Kosten zu sparen und einen Beitrag zum Umweltschutz zu leisten. Ratsherr Seidel übt im Nachgang Kritik an der bisherigen Praxis bei der Genehmigung der Bauausschuss-Protokolle.

Die Ratsmitglieder nehmen den Sachstandsbericht zur Aufarbeitung der Jahresabschlüsse 2014 bis 2020 und den Zwischenbericht des Landkreises Helmstedt vom 11.02.2022 ohne Gegenstimme zur Kenntnis. 

Der Bürgermeister teilt mit, dass die gemeinde räbke über den Zwischenprüfungsbericht zum Jahresabschluss 2022 in Kenntnis gesetzt wurde. 

Die Anfragen zur Sirene auf dem Dach des Jugend- und Gästehauses, zum Gutachten bezüglich der Fledermäuse und Baugebiet "Im Dorfe" werden von den Ratsmitgliedern beantwortet sowie deren Sichtweisen erläutert. 

• Die Straßenbaufirma Meyer hat die Aussaat der 2,50m breiten Blühstreifen im Baugebiet "Am Bischofsberg" übernommen. 
• Herr Pasemann spricht sich für die Übernahme der Pflege durch die Anwohner aus. 
• Er erklärt die Ursache und große Zeitspanne für den Stromausfall nach dem Blitzeinschlag am Donnerstag, 22. Juni 2023.
• Die Geschwindigkeitsmessanlagen sind geliefert worden. Montage nach der Urlaubszeit. 
• Herr Lechner regt Fahrradständer am Waagehäuschen und JuG an.
• Frau Köpnick bittet um eine Absenkung des Bordsteins "Kampstieg/Im Winkel". 
• Sie fordert eine Neuverlegung der Verbundsteine auf dem Fußweg vor dem Grundstück "Hauptstraße Nr. 3", Familie Kersten, wegen der Unfallgefahr. 
• Herr Seidel hofft auf eine Verbesserung dieser Situation durch die notwendige Neupflasterung im Zuge des Breitbandausbaus.