Sitzungstermine: Samtgemeinderat - Dienstag, 02. Mai 2023

TOP 01

Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Vorsitzender Ruhe eröffnet die Sitzung um 18:32 Uhr und merkt an, dass es sich um die Sitzung Nr. 16 handelt.

TOP 02

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit werden festgestellt.

Ratsfrau Sydow und Ratsherr Leipelt fehlen entschuldigt.

TOP 03

Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.

TOP 04

Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 15 vom 05.04.2023

Protokoll:

Die Niederschrift lfd. Nr. 15 vom 05.04.2023 liegt dem SGR noch nicht vor.

TOP 05

Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde

Protokoll:

Samtgemeindebürgermeister Kühne berichtet wie folgt:

- Letzten Freitag fand der Notartermin für den Kauf des Volksbankgebäudes statt.

- Am Samstag fand der Helfertag im Freibad Räbke statt.

TOP 06

Bericht über die Ausführung von Beschlüssen

Protokoll:

Der Beitrittsbeschluss wurde dem Landkreis übermittelt.

TOP 07

Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Keine Fragen.

TOP 08

Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffen - Amtsperiode 2024 - 2028

Beschluss:

Der Samtgemeinderat wählt für das Amt der Schöffen folgende Bewerber bei 13 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung:

Holger Buchheister,

Lutz Schlünz,

Stepfan Strauß

Protokoll:

TOP 09

Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung des Landkreises Helmstedt zum Haushalt 2023

Protokoll:

Dedr TOP wurde bereits in der letzten Sitzung beschlossen.

TOP 10

Beschluss für den Umgang der Veröffentlichungen der Protokolle für die Gremien der Samtgemeinde Nord-Elm

Beschluss:

Der Samtgemeinderat beschließt einstimmig, dass das Verfahren zur Protokollführung, wie in der Vorlage beschrieben, durchgeführt werden soll.

TOP 11

Zahlung gem. Vereinbarung der öffentlichen Jugendhilfe

Protokoll:

Der Samtgemeinderat nimmt die Zahlungen nach der Vereinbarung der öffentlichen Jugendhilfe gemäß Drucksache zur Kenntnis.

TOP 12

Flächennutzungsplan Änderung 21 B - Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung Träger öffentlicher Belange

Beschluss:

Der Samtgemeinderat beschließt einstimmig, dem Entwurf der 21. B Änderung des Flächennutzungsplans und dem Erläuterungsbericht zuzustimmen und empfiehlt, die Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs.2 BauGB und die Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB zu beschließen.

TOP 13

Ferienprogramm 2023

Beschluss:

Der Samtgemeinderat stimmt dem Ferienprogramm 2023 gem. Anlage zu und stimmt zu, als Angebot der Samtgemeinde ein Freiluftkino zu veranstalten.

Der Samtgemeindebürgermeister klärt mit der Kinobetreiberin das Vorgehen.

TOP 14

Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Keine Fragen.

TOP 15

Anträge und Anfragen

Protokoll:

Auf Nachfrage erklärt Frau Lux, dass die Umsetzung der Brandschutzmaßnahmen in der Grundschule bis zum Ende der Sommerferien abgeschlossen sein werden.

Vorsitzender Ruhe schließt die Sitzung um 19:54 Uhr.

TOP 01	Eröffnung der Sitzung Protokoll: Vorsitzender Ruhe eröffnet die Sitzung um 18:32 Uhr und merkt an, dass es sich um die Sitzung Nr. 16 handelt.
TOP 02	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit Protokoll: Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit werden festgestellt. Ratsfrau Sydow und Ratsherr Leipelt fehlen entschuldigt.
TOP 03	Feststellung der Tagesordnung Protokoll: Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.
TOP 04	Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 15 vom 05.04.2023 Protokoll: Die Niederschrift lfd. Nr. 15 vom 05.04.2023 liegt dem SGR noch nicht vor.
TOP 05	Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde Protokoll: Samtgemeindebürgermeister Kühne berichtet wie folgt: - Letzten Freitag fand der Notartermin für den Kauf des Volksbankgebäudes statt. - Am Samstag fand der Helfertag im Freibad Räbke statt.
TOP 06	Bericht über die Ausführung von Beschlüssen Protokoll: Der Beitrittsbeschluss wurde dem Landkreis übermittelt.
TOP 07	Einwohnerfragestunde Protokoll: Keine Fragen.
TOP 08	Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffen - Amtsperiode 2024 - 2028 Beschluss: Der Samtgemeinderat wählt für das Amt der Schöffen folgende Bewerber bei 13 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung: Holger Buchheister, Lutz Schlünz, Stepfan Strauß Protokoll:
TOP 09	Beitrittsbeschluss zur Genehmigungsverfügung des Landkreises Helmstedt zum Haushalt 2023 Protokoll: Dedr TOP wurde bereits in der letzten Sitzung beschlossen.
TOP 10	Beschluss für den Umgang der Veröffentlichungen der Protokolle für die Gremien der Samtgemeinde Nord-Elm Beschluss: Der Samtgemeinderat beschließt einstimmig, dass das Verfahren zur Protokollführung, wie in der Vorlage beschrieben, durchgeführt werden soll.
TOP 11	Zahlung gem. Vereinbarung der öffentlichen Jugendhilfe Protokoll: Der Samtgemeinderat nimmt die Zahlungen nach der Vereinbarung der öffentlichen Jugendhilfe gemäß Drucksache zur Kenntnis.
TOP 12	Flächennutzungsplan Änderung 21 B - Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung Träger öffentlicher Belange Beschluss: Der Samtgemeinderat beschließt einstimmig, dem Entwurf der 21. B Änderung des Flächennutzungsplans und dem Erläuterungsbericht zuzustimmen und empfiehlt, die Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs.2 BauGB und die Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB zu beschließen.
TOP 13	Ferienprogramm 2023 Beschluss: Der Samtgemeinderat stimmt dem Ferienprogramm 2023 gem. Anlage zu und stimmt zu, als Angebot der Samtgemeinde ein Freiluftkino zu veranstalten. Der Samtgemeindebürgermeister klärt mit der Kinobetreiberin das Vorgehen.
TOP 14	Einwohnerfragestunde Protokoll: Keine Fragen.
TOP 15	Anträge und Anfragen Protokoll: Auf Nachfrage erklärt Frau Lux, dass die Umsetzung der Brandschutzmaßnahmen in der Grundschule bis zum Ende der Sommerferien abgeschlossen sein werden. Vorsitzender Ruhe schließt die Sitzung um 19:54 Uhr.

Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

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