Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bürgermeister Schulze eröffnet die Sitzung um 18.40 Uhr und begrüßt die Anwesenden.

Bürgermeister Schulze stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Ratsfrau Genthe und die Ratsherren Groß und Klein fehlen entschuldigt.

Die Tagesordnung wird in vorliegender Form einstimmig genehmigt.

Die Niederschrift lfd. Nr. 09 vom 07.02.2023 (öffentlicher Teil) wird einstimmig genehmigt.

Gemeindedirektor Kühne berichtet wie folgt:

• Für die künstlerischen Gestaltung des Trafohauses gäbe es ein Unternehmen aus Wolsdorf, welche sich diesem Auftrag annehmen würde. Motivvorschläge sowie ein Kostenvoranschlag sollen eingereicht werden.
• Stadtwerke Elm-Lappwald spricht sich positiv für die künstlerische Bemalung aus. Das vorhandene Unrat müsste jedoch in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken durch den Bauhof entfernt werden.
• Für die Instandsetzung des Pavillions "Am Schierenblick" ist ein Kostenvoranschlag i.H.v. 14.000 EUR vorhanden.

Bürgermeister Schulze berichtet wie folgt:

• Am Samstag, den 08.04.2023 fand ein Osterfeuer statt.
• Eine Vorabbesichtigung "Am Döl 3+4" hat stattgefunden.

Gemeindedirektor Kühne berichtet wie folgt:

• Die in der Vorlage V014/23 gekennzeichnete Fläche wurde als Wohnbaufläche gem. §11 Abs. 1 Ziffer Baunutzungsverordnung (BauNVO) definiert. Der Flächennutzungsplan wurde dabei nicht geändert.
• Die Arbeitsgruppe für "Erneuerbare Energien" findet sich Anfang bis Mitte Mai zusammen.
• Die "Digitale Dörfer Plattform" ist bereits in der Nutzung.

Keine Einwohner anwesend.

Nach Erläuterung der Vorlage V040/23 beschließt der Gemeinderat einstimmig den Austausch der Aushangkästen der Gemeinde und die Zentralisierung am Verwaltungsgebäude.

Beschafft werden sollen zwei Aushängekästen in geeigneter Form und Größe. Die Kosten i.H.v. 4.000 EUR sollen nicht überschritten werden.

Nach Erläuterung der Vorlage V041/23 beschließt der Gemeinderat mit 1 Enthaltung einstimmig die sukzessive Umgestaltung und Erweiterung des Spielplatzes an der Thymianstraße zum Mehrgenerationenspielplatz entsprechend der beigefügten Skizze "rot" und "grün". Zugang zum Spielplatz soll über den Haupteingang bzw. Zufahrtsweg, statt gegenüber des Seniorenheims sein. 

Der Gemeinderat beschließt mit 1 Enthaltung einstimmig die Beschaffung einschl. Montage folgender Spielgeräte: Sitzkarussell mit Fallschutz in Form von Gummimatten und eine Netzschaukel sowie die Beschaffung eines Zaunes in geeigneter Höhe mit folgender Beschaffenheit: grün verzinkt bzw. ummantelt.

Keine Einwohner anwesend.

Bürgermeister Schulze schließt die öffentliche Sitzung um 20.00 Uhr.