Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Ausschussvorsitzender Michael Baier eröffnet um 18:00 Uhr die Sitzung.

Michael Baier stellt die ordnungsgemäße Ladung und

die Beschlussfähigkeit fest.

Es gibt keine Änderungen der Tagesordnung.

Das Protokoll liegt vor und es gibt keine Änderungen.

Mit 2 Zustimmungen und 1 Enthaltung wird das Protokoll genehmigt.

• Busunternehmen Fuhrmann hat uns 10 Angebote geschickt im Ausschuss wurde sich für das Angebot Erlebnishof Lahmann und Steinhuder Meer entschieden
• es gibt einen 44er Bus
• die Kosten betragen ca. 3390,00 €
• im Haushalt sind 5.000€ eingestellt, sodass es auch noch eine Weihnachtsfeier geben kann
• über eine Zuzahlung von 20,00€ pro Person wird abgestimmt (3 Stimmen dafür)
• Einnahmen entstehen so von ca. 880,00€
• bei der letzten Fahrt 2022 wurden 15,00€ pro Person eingenommen, dafür war kein Mittagessen enthalten
• Getränke müssen wieder extra gezahlt werden und sind nicht mit im Preis
• Anmeldezeiten gibt es wieder im Gemeindebüro (Michael Baier kümmert sich)
• eine Mustereinladung liegt vor und kann so von Michael Baier gedruckt werden
• die Mitglieder vom Ausschuss verteilen zeitnah die Einladungen
• Hinweis, Rollatoren können im Bus verstaut werden 

• die Eröffnung findet am Samstag 03. Juni 2023 statt 11:00 bis 13:30 Uhr
• Getränke und Grill, eventuell noch Pommes
• es ist eine Veranstaltung vom ganzen Rat
• Kultur-und Sportausschuss -> Unterstützung Grill und Getränke
• Bauausschuss -> Werbung im Dorf, Einladungen an Gäste/Sponsoren
• Verwaltungsausschuss -> Begrüßung
• die Feuerwehr würde beim Verkauf unterstützen, Grill und Fritteuse zur Verfügung stellen
• besondere Gäste, Helfer, Sponsoren bekommen Gutscheine und müssen nichts bezahlen
• alle anderen müssen Getränke und Speisen zahlen
• der Erlös geht an die Jungend- und Kinderfeuerwehr Frellstedt
• (einstimmig beschlossen)
• in der Ratssitzung am 04.05.2023 wird das nochmal vorgestellt  

• es gab aus den VA bereits 4 Punkte , die mit in die neue Ordnung geschrieben werden sollen
• Michael Baier wünscht sich, wenn ein Ausschuss eine Aufgabe bekommt, dann haben sie im Vorfeld auch Freiraum um etwas zu erarbeiten
• laut Beschluss vom VA müssen die Punkte in die neue Satzung
• wenn sich der VA damit schon beschäftigt und Punkte vorschreibt, sollen sie sich das Thema auch annehmen
• Christian Buttler schildert es nur als Hinweis, was wir beachten sollen, da es immer wieder spezielle Anfragen gibt
• wenn es als Hinweis dienen soll, dann nicht als Beschluss über den VA
• laut VA Beschluss sollen Privatpersonen bei einer Nutzung von max. 3 Std. einen Nachlass von 50% bekommen
• keiner kann die Nutzungsdauer der Räume überprüfen und deshalb macht es keinen Sinn, diesen Beschluss in die Gebührenordnung aufzunehmen
• eine überarbeitete Anmeldung mit Preisen liegt vor
• (gibt es als Anhang)
• Christine Eßmann findet die Gebühr der Küche inklusive Geschirr nicht in Ordnung
• Michael Baier schlägt eine Nutzung inkl. Geschirr der Küche vor, weil man sonst immer passend im Vorfeld das Geschirr ausgeben muss und die Schränke dann wieder verschlossen werden müssten
• es wird entschieden, dass die Vermietung der Küche inkl. Geschirr gemacht wird
• Christine Eßmann erstellt vom Inventar der Küche eine Liste
• das Inventar muss nach einer Vermietung überprüft werden und bei Fehlteilen in Rechnung gestellt werden
• die Benutzungs- und Gebührenordnung wird von der Samtgemeinde überarbeitet (Moris Schäfer oder Gina Bähtge)
• wenn wir die Überarbeitung bekommen haben, geht es als Vorlage in den Rat zur Abstimmung
• der Jugendcontainer am Mühlanger steht nicht mehr und muss aus die Satzung gestrichen werden
• eine Vermietung ist nur an Personen ab 18 Jahren möglich, sie haften dann auch
• sollten Jugendliche einen Raum mieten wollen, dann muss der Erziehungsberechtigte den Raum mieten und dafür haften
• in Ausnahmefällen von Raummieten kann immer noch der VA entscheiden und Regelungen treffen

-         Entfällt, da keine Anwohner anwesend sind

Spende Feuerwehr

Michael Baier fragt ob eine Spende seitens der Gemeinde Frellstedt an die Feuerwehr (für die Spendenaktion MTW) möglich ist

Christian Buttler hat sich erkundigt und es ist nicht möglich, da die Samtgemeinde für die Feuerwehr zuständig ist

nochmal prüfen ob Gelder (400,00€) für den aufgelösten Gesangsverein Frellstedt im Haushalt sind

im Haushalt stehen Gelder für ein Volksfest, prüfen ob man davon etwas nehmen könnte, da es in diesem Jahr keins geben wird

Michael Baier kontaktiert dazu nochmal Moris Schäfer

Sitzbank und Mülleimer Spielplatz am alten Wasserwerk

Auf Wunsch der Bürger wäre dort eine vernünftige Sitzbank und Mülleimer wichtig

Konrad Schirmer hat Kontakt mit Karsten Groß und Hartmut Gauert aufgenommen , gerne würden sie helfen

Holz wäre vorhanden, es fehlt Material für ein Gestell

Überlegungen ob man die Sitzbank und Mülleimer an der Schunterbrücke Mühlenweg entfernt und auf dem Spielplatz aufbaut

Erste Hilfe Kästen

im DGH und am Jugendraum sind keine Verbandskästen vorhanden

Michael Baier holt Preise ein , sodass wir zeitnah die Kästen bestellen sollten

Achtung Kinder Schilder

Viele Versuche für eine bessere Sicherheit an der Bushaltestelle (Lindenplatz) wurden schon versucht

Gedanken machen, ob man ,,Achtung Kinder Schilder,, kauft und aufstellt

Ausschussvorsitzender Michael Baier schließt die Sitzung um 19:00 Uhr und bedankt sich bei den Anwesenden.