Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Vorsitzender Ruhe eröffnet die Sitzung um 19.02 Uhr und begrüßt die Anwesenden.

Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit werden festgestellt.

Ratsfrau Löhmann fehlt entschuldigt und wird durch Ratsherrn Klemmt vertreten.

Da die Niederschrift Nr. 15 vom 05.04.2023 noch nicht genehmigt wurde, wird diese zur Genehmigung unter TOP 04 mit aufgenommen.

Der TOP 13 Annahme einer Spende - MTW für die Feuerwehr Frellstedt aus dem nichtöffentlichen Teil wird unter TOP 11 des öffentlichen Teils aufgenommen. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte rücken auf.

Die Tagesordnung wird mit den oben aufgeführten Änderungen einstimmig genehmigt.

Die Niederschrift lfd. Nr. 15 vom 05.04.2023 wird einstimmig genehmigt.

Die Niederschrift lfd. Nr. 16 vom 02.05.2023 (öffentlicher Teil) wird mit 3 Enthaltungen genehmigt.

• Das Ferienprogramm 2023 wurde verteilt und eine aktuelle Version befindet sich auf der Samtgemeinde-Website.
• Am 14.08. wird ein Open-Air-Kino stattfinden. Weitere Informationen werden später bekanntgegeben, da die Details sich noch in der Absprache mit dem Kinobesitzer befinden.
• Die Jahresabschlüsse 2014 wurden fertiggestellt. Nun werden die Jahresabschlüsse 2015 bearbeitet.
• Es wird demnächst ein Haushaltsprogramm der Axians IKVS eingeführt. Für die Ratsmitglieder werden Schulungen stattfinden. Die erste Schulung fand am 26.06. um 17 Uhr auf der Burg Warberg statt.
• Die Feuerwehr Räbke erhielt am 19.06. ein neues Tanklöschfahrzeug (TLF 2000).

Die gefassten Beschlüsse aus der letzten Samtgemeinderatssitzung lfd. Nr. 16 vom 02.05.2023 wurden alle umgesetzt.

Ein Zuhörer fragt an, wie der Stand der Freibadrestauration ist und wie mit der Gaststätte Elmstuben weiter verfahren wird.

Samtgemeindebürgermeister Kühne erläutert, dass ein aktuelles Pachtverhältnis besteht. Der Pächter kann eigenständig handeln. Die Gaststätte wird demnächst neu eröffnet.

Der Samtgemeinderat beschließt einstimmig die Aufstellung der 22. Änderung des Flächennutzungsplanes gem. §2 Abs.1 Baugesetzbuch (BauGB).

Frau Lux erläutert die Drucksache 68/2023 insbesondere die Ausweisung der Flächen in der 22. Änderung des Flächennutzungsplanes.

Nach Erläuterung der Drucksache 72/2023 beschließt der Samtgemeinderat einstimmig den Eintritt der Samtgemeinde Nord-Elm in den Geopark-Trägerverein Braunschweig Land - Ostfalen e.V. mit der Wirkung vom 01.01.2024. Die Samtgemeinde Nord-Elm wird in der Mitgliederversammlung durch den Samtgemeindebürgermeister Andreas Kühne bzw. seiner allgemeinen Vertretung gestellt.

Vor der letzten Samtgemeinderatssitzung am 02.05.2023 hat Herr Dr. Zellmer vom Geopark-Trägerverein in einem Infogespräch die Funktion und Bedeutung des Geoparks bereits vorgestellt.

Nach Erläuterung der Drucksache 71/2023 durch Samtgemeindebürgermeister Kühne beschließt der Samtgemeinderat einstimmig, den halbautomatischen Defibrillator des Modells "Fred easy" vom Behindertensportvereins Helmstedt als Sachspende für die Nord-Elm-Halle anzunehmen.

Nach Erläuterung der Drucksache 78/2023 durch den Samtgemeindebürgermeister beschließt der Samtgemeinderat einstimmig, den Mannschaftstransportwagen (MTW) im Wert von 12.000,00 EUR als Spende für die Feuerwehr Frellstedt vom Förderverein Frelle e.V. anzunehmen.

Ein Zuhörer fragt an, wie viele Teilnehmer bereits in der Dorffunk-App angemeldet sind. Ein Link zu den LandNews auf der Website wäre auch schön.

Ratsherr Ohler erläutert, dass es keine genauen Zahlen der Teilnehmer gibt. Die Anbindung der Dorffunk-App an die Website der Samtgemeinde befindet sich in der Umsetzung.

Ratsherr Pasemann fragt an, ob es einen Grund für den 12-stündigen Stromausfall am vergangenen Wochenende bekannt ist.

Ratsherr Ruhe erklärt, dass der Aufsichtsrat der Stadtwerke Elm-Lappwald am 05.07. tagt und dort die Frage noch einmal gestellt werden kann.

Vorsitzender Ruhe beendet die öffentliche Sitzung um 19.42 Uhr.