TOP 01

Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Ratsvorsitzender Ruhe eröffnet die Sitzung um 18:32 Uhr.

TOP 02

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit werden festgestellt.

Ratsherr Malte Mallon fehlt entschuldigt.

TOP 03

Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.

TOP 04

Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 13 vom 23.01.2023

Protokoll:

Die Niederschrift lfd. Nr. 13 vom 23.01.2023 wird mit 1 Enthaltung genehmigt.

TOP 05

Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde

Protokoll:

Samtgemeindebürgermeister berichtet wie folgt:

Am 06.03.2023 fand die Anhörung durch den Landkreis Helmstedt statt. In den nächsten Wochen wird es diesbezüglich eine Rückmeldung bzw. neue Informationen geben.

TOP 06

Bericht über die Ausführung von Beschlüssen

Protokoll:

Samtgemeindebürgermeister berichtet wie folgt:

Die Aufwandsentschädigungssatzung befindet sich zurzeit im Prozess. Es werden noch Nachfragen an die Fraktionen folgen.
Für die Kooperationsvereinbarung LEADER-Region Elm-Schunter werden nun formal die Unterschriften eingeholt. Ende März wird es zu diesem Thema einen Pressetermin geben.

TOP 07

Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Keine Fragen.

TOP 08

Zustimmung zur Nutzung "Digitale Dörfer"

Beschluss:

Nach Erläuterung der Vorlage V017/23 beschließt der Samtgemeinderat einstimmig, die Nutzung der App mit dem Modul 1 "DorfFunk" und dem Modul 3 "DorfFunk Integration Plugin" der Digitalen Dörfer-Plattform bis zum Ende der kostenfreien Testphase.

TOP 09

Umsetzung Ganztagsschulbetrieb - Abstimmung über Raumprogramm

Beschluss:

Nach Erläuterung der Vorlage V030/23 stimmt der Samtgemeinderat einstimmig, dem Raumkonzept der Ganztagsbetreuung zu.

TOP 10

Sachstand Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Nord-Elm

Protokoll:

Samtgemeindebürgermeister berichtet, welche Flächen der Mitgliedsgemeinden Süpplingen, Süpplingenburg und Wolsdorf durch die Änderung des Flächennutzungsplans betroffen sind.

TOP 11

Neuwahl Ortsbrandmeister und stellv. Ortsbrandmeister der Feuerwehr Süpplingenburg; Ernennung und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis; Entlassungen aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss:

Der Samtgemeinderat beschließt jeweils einstimmig die Wahl von Kamerad Christian Wolter zum Ortsbrandmeister und Kamerad Dennis Leipelt zum stv. Ortsbrandmeister der Feuerwehr Süpplingenburg und die Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von 6 Jahren.

TOP 12

Neuwahl stellv. Ortsbrandmeister der Feuerwehr Süpplingen; Ernennung und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss:

Der Samtgemeinderat beschließt einstimmig, Herrn Florian Reimann, wohnhaft in Süpplingen, Gartenweg 9, zum stv. Ortsbrandmeister der Stützpunktwehr Süpplingen zu ernennen und für die Dauer von 6 Jahren in das Ehrenbeamtenverhältnis zu berufen.

TOP 13

Beschluss über die Bereitstellung der Haushaltsmittel für den Bau einer Sporthalle in Warberg

Beschluss:

Der Samtgemeinderat beschließt die Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils für den Bau einer Sporthalle in Warberg mit 13-Ja Stimmen und 2 Enhaltungen.

TOP 14

Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Keine Fragen.

TOP 15

Anträge und Anfragen

Protokoll:

Ratsherr Pasemann fragt an, wie die Nutzung der IPads für die Ratsarbeit bzw. die Erfahrungen bei den anderen Ratsmitgliedern war.

Die Ratsmitglieder geben ein allgemeines positives Stimmbild ab und empfehlen die Vorgehensweise bei den Mitgliedsgemeinden ebenfalls wie beim Samtgemeinderat umzusetzen.

Ratsvorsitzender Ruhe bedankt sich bei der Verwaltung für die Unterstützung bei der Nutzung der IPads.

Ratsvorsitzender Ruhe beendet die öffentliche Sitzung um 19:17 Uhr.

TOP 01	Eröffnung der Sitzung Protokoll: Ratsvorsitzender Ruhe eröffnet die Sitzung um 18:32 Uhr.
TOP 02	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit Protokoll: Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit werden festgestellt. Ratsherr Malte Mallon fehlt entschuldigt.
TOP 03	Feststellung der Tagesordnung Protokoll: Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.
TOP 04	Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 13 vom 23.01.2023 Protokoll: Die Niederschrift lfd. Nr. 13 vom 23.01.2023 wird mit 1 Enthaltung genehmigt.
TOP 05	Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde Protokoll: Samtgemeindebürgermeister berichtet wie folgt: Am 06.03.2023 fand die Anhörung durch den Landkreis Helmstedt statt. In den nächsten Wochen wird es diesbezüglich eine Rückmeldung bzw. neue Informationen geben.
TOP 06	Bericht über die Ausführung von Beschlüssen Protokoll: Samtgemeindebürgermeister berichtet wie folgt: Die Aufwandsentschädigungssatzung befindet sich zurzeit im Prozess. Es werden noch Nachfragen an die Fraktionen folgen. Für die Kooperationsvereinbarung LEADER-Region Elm-Schunter werden nun formal die Unterschriften eingeholt. Ende März wird es zu diesem Thema einen Pressetermin geben.
TOP 07	Einwohnerfragestunde Protokoll: Keine Fragen.
TOP 08	Zustimmung zur Nutzung "Digitale Dörfer" Beschluss: Nach Erläuterung der Vorlage V017/23 beschließt der Samtgemeinderat einstimmig, die Nutzung der App mit dem Modul 1 "DorfFunk" und dem Modul 3 "DorfFunk Integration Plugin" der Digitalen Dörfer-Plattform bis zum Ende der kostenfreien Testphase.
TOP 09	Umsetzung Ganztagsschulbetrieb - Abstimmung über Raumprogramm Beschluss: Nach Erläuterung der Vorlage V030/23 stimmt der Samtgemeinderat einstimmig, dem Raumkonzept der Ganztagsbetreuung zu.
TOP 10	Sachstand Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Nord-Elm Protokoll: Samtgemeindebürgermeister berichtet, welche Flächen der Mitgliedsgemeinden Süpplingen, Süpplingenburg und Wolsdorf durch die Änderung des Flächennutzungsplans betroffen sind.
TOP 11	Neuwahl Ortsbrandmeister und stellv. Ortsbrandmeister der Feuerwehr Süpplingenburg; Ernennung und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis; Entlassungen aus dem Ehrenbeamtenverhältnis Beschluss: Der Samtgemeinderat beschließt jeweils einstimmig die Wahl von Kamerad Christian Wolter zum Ortsbrandmeister und Kamerad Dennis Leipelt zum stv. Ortsbrandmeister der Feuerwehr Süpplingenburg und die Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis für die Dauer von 6 Jahren.
TOP 12	Neuwahl stellv. Ortsbrandmeister der Feuerwehr Süpplingen; Ernennung und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis Beschluss: Der Samtgemeinderat beschließt einstimmig, Herrn Florian Reimann, wohnhaft in Süpplingen, Gartenweg 9, zum stv. Ortsbrandmeister der Stützpunktwehr Süpplingen zu ernennen und für die Dauer von 6 Jahren in das Ehrenbeamtenverhältnis zu berufen.
TOP 13	Beschluss über die Bereitstellung der Haushaltsmittel für den Bau einer Sporthalle in Warberg Beschluss: Der Samtgemeinderat beschließt die Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils für den Bau einer Sporthalle in Warberg mit 13-Ja Stimmen und 2 Enhaltungen.
TOP 14	Einwohnerfragestunde Protokoll: Keine Fragen.
TOP 15	Anträge und Anfragen Protokoll: Ratsherr Pasemann fragt an, wie die Nutzung der IPads für die Ratsarbeit bzw. die Erfahrungen bei den anderen Ratsmitgliedern war. Die Ratsmitglieder geben ein allgemeines positives Stimmbild ab und empfehlen die Vorgehensweise bei den Mitgliedsgemeinden ebenfalls wie beim Samtgemeinderat umzusetzen. Ratsvorsitzender Ruhe bedankt sich bei der Verwaltung für die Unterstützung bei der Nutzung der IPads. Ratsvorsitzender Ruhe beendet die öffentliche Sitzung um 19:17 Uhr.

Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Samtgemeinderat