Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Vorsitzender Röhr eröffnet die Sitzung um 18:35 Uhr und begrüßt die Anwesenden.

Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit werden festgestellt.

In die Tagesordnung wird der Tagesordnungspunkt barrierefreier Zugang Friedhof Süpplingen unter TOP 12 eingefügt. Die anderen Tagesordnungspunkte verschieben sich um jeweils einen Punkt nach hinten. Die Tagesordnung wird einstimmig in der geänderten Form festgestellt.

Der Ausschuss genehmigt mit zwei Enthaltungen die Niederschrift lfd. Nr. 06 vom 22.06.2022 (öffentlicher Teil).

Keine Fragen.

Herr Röhr bemängelt, dass der Begehungsbericht des BAD zu kurzfristig versandt wurde.

Der TOP soll daher zur nächsten Sitzung als Punkt mit aufgenommen werden.

Es wird über die vorhandenen Radwege in der Samtgemeinde, mit ihrer schlecht zu befahrenden Fahrbahnoberfläche aus Grobschotter diskutiert.

Der Rat bittet Samtgemeindebürgermeister Kühne, gern gemeinsam mit den Bauausschussvorsitzenden, mit der Feldmarkinteressentschaft in Kontakt zu treten und Gespräche zur Sanierung der Radwege zu führen.

Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass im Zuge der Verkehrssicherung des Baumbestandes Maßnahmen notwendig sind und entsprechende Maßnahmen ergriffen werden. Dazu erklärt die Verwaltung wie dabei zu verfahren ist.

Frau Lux erläutert, dass für die Berechnung der Friedhofsgebühren externe Berater zur Angebotsabgabe aufgefordert wurden. Ein Angebot ist eingegangen. Die Gebühren sollen jetzt neu ermittelt werden. Ab dem 01.01.2023 werden bestimmte Leistungen auf dem Friedhof umsatzsteuerpflichtig.

Die Umsetzung der Blumenwiesen auf den Friedhöfen soll im März kommenden Jahres erfolgen. Der Ausschuss will sich Anfang des Jahres nochmal mit der Thematik befassen.

Gesamtgemeindebürgermeister Kühne erklärt, dass Mittel für eine Lautsprecheranlage im Haushaltsjahr 2022 eingestellt wurden. Der Kauf einer neuen Anlage wird im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung zeitnah erfolgen.

Frau Lux erklärt, dass die Ausschreibung für den barrierefreien Zugang am Friedhof in Süpplingen wegen Unwirtschaftlichkeit aufgehoben werden musste. Für eine Neuausschreibung werden insoweit deutlich höhere Maßnahmekosten für das neue Kalenderjahr veranschlagt.

Unbeschadet dessen empfiehlt der Ausschuss die Steigung vom „Pappelweg“ auszumessen und als alternativen barrierefreien Zugang zu prüfen.

Frau Lux erläutert den geplanten Haushalt für 2023.

Herr Pasemann empfiehlt die alte Leichenhalle auf dem Friedhof in Frellstedt, wie angedacht, abzureißen, um die dafür anfallenden Unterhaltungskosten einzusparen. Vor Umsetzung der Maßnahme wird der Bürgermeister Christian Buttler dazu gehört.

Der Rat empfiehlt den Ergebnishaushalt für 2023 einstimmig.

Der Investitionshaushalt wird mit 4 Ja- und 2 Gegenstimmen empfohlen.

Herr Lubkowitz bietet seine Unterstützung an, um die Aufwertung des Bahnhofs Frellstedt voranzubringen.

Samtgemeindebürgermeister Kühne erläutert, dass die Sanierung über den Regionalverband geregelt wird. Aufgrund fehlender finanzieller Mittel ist bis 2030 keine Sanierung des Bahnhofes zu erwarten. Unbeschadet dessen wird der SGBM diesbezüglich mit dem Regionalverband dazu nochmals das Gespräch suchen.

Keine Anträge.

Ende der Sitzung 21:10 Uhr