Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Vor der Eröffnung der öffentlichen Sitzung im Dorfgemeinschaftshaus fand eine Begehung des Kindergartens in der Gemeinde Frellstedt statt.

Anschließend eröffnet Ausschussvorsitzender Ratsherr Angerstein um 18:00 Uhr die 5. Sitzung des Ausschusses und begrüßt alle Anwesenden. Insbesondere begrüßt er die Vertreter der Grundschule und die Vertreter des DRK Kreisverbandes Helmstedt.

Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit werden durch den Ausschussvorsitzenden Ratsherrn Angerstein festgestellt. Für Ratsherrn Röhr nimmt Ratsherr Klemmt als Vertreter an der Sitzung teil. 

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form einstimmig festgestellt.

Die Niederschrift lfd. Nr. 03 vom 31. März 2022 wird einstimmig genehmigt. 

In der Niederschrift 04 vom 28. April 2022 muss es im TOP 07 "Neubauten der Kindertagesstätten Räbke und Wolsdorf (nicht Warberg) heißen. 

Sodann wird die Niederschrift einstimmig genehmigt. 

Kein Bedarf. Einwohnerfragestunde entfällt. 

Ausschussvorsitzender Ratsherr Angerstein berichtet den Anwesenden, dass zu diesem Tagesordnungspunkt vorab eine Besichtigung des Kindergartens Frellstedt stattgefunden hat.

Er dankt den Vertreterinnen des DRK für die mögliche Besichtigung des Kindergartens und das informative Gespräch vor Ort.

Weiterhin berichtet er, dass in der Vergangenheit die Räte der Mitgliedsgemeinden entsprechende Beschlüsse gefasst hätten und Bauplätze zur Errichtung der Kindertagesstätten zur Verfügung gestellt haben.

In dem Gespräch mit den Mitarbeiterinnen vor Ort wurde heute deutlich, dass ein Neubau einer Kita in Frellstedt nicht unbedingt oberste Priorität bei den Bediensteten besitzt.

Die Mitarbeiterinnen des DRK haben erneut eine Sanierung bzw. Renovierung des vorhandenen Gebäudes mit Neugestaltung des Außenbereiches ins Gespräch gebracht.   

Ratsherr Mallon erklärt, dass man sich am heutigen Tage vom IST-Zustand des Gebäudes ein Bild machen konnte. Nun müsse der Ausschuss aber auch die Gemeinde Frellstedt schauen in welche Richtung die Entscheidungen der Gremien gehen.

Hier wäre es seiner Meinung nach sehr hilfreich, wenn man Kosten eines Neubaus und einer Sanierung/Renovierung der Kita gegenüberstellen könnte. 

Der Bürgermeister der Gemeinde Frellstedt Buttler berichtet, dass der vorige Gemeinderat Frellstedt Beschlüsse zu diesem Thema gefasst hat. Auch ein mögliches Grundstück für einen Neubau würde durch die Gemeinde Frellstedt zur Verfügung gestellt. 

Zum jetzigen Zeitpunkt wäre es auch aus seiner Sicht sinnvoll und wünschenswert, einmal die Kosten gegenüberzustellen. 

Wenn man in diesem Fall von einer Sanierung des Gebäudes spricht, muss man von einer kompletten Kernsanierung sprechen. Auch die Neugestaltung des Außengeländes gehört dazu. 

Ausschussvorsitzender Ratsherr Angerstein gibt zu bedenken, das auch bei einer Sanierung/Umbau des jetzigen Gebäudes gewisse Standards einzuhalten sind. 

Es war bisher immer der Wunsch der Gremien der Samtgemeinde Nord-Elm, gleiche Bedingungen für die Kindertagesstätten in den Mitgliedsgemeinden zu schaffen. 

Aus diesem Grund bittet er die Gemeinde Frellstedt, sich zu diesem Punkt zu positionieren. 

Bürgermeister Buttler führt an, dass der Rat der Gemeinde Frellstedt sich Anfang Juli 2022 mit diesem Thema befasst. 

Samtgemeindebürgermeister Kühne regt an, in diesem Zusammenhang auch immer die Bedarfsfrage der Kindertagesstätte zu berücksichtigen.  

Seitens der Verwaltung wurde eine Übersicht von den geplanten Veranstaltungen erstellt. Diese Übersicht wurde allen Anwesenden vorgelegt. 

Vom Ausschuss wird angeregt, dass alle Veranstalter ein einheitliches Formblatt erhalten. Damit sollen noch einmal genauere Informationen zur geplanten Veranstaltung abgefragt werden. 

Weiterhin empfiehlt der Ausschuss einstimmig, die Fahrt in den Zoo Hannover im Ferienprogramm aufzunehmen. Die Kosten des Busses sollen durch das Budget der Samtgemeinde finanziert werden.  

Ausschussvorsitzender Ratsherr Angerstein übergibt zu diesem Tagesordnungspunkt Ratsfrau Sydow als Sprecherin der Projektgruppe Ganztagsschule das Wort. 

Ratsfrau Sydow berichtet von der zweiten Sitzung der Arbeitsgruppe Ganztagsschule. 

In dieser Sitzung ging es hauptsächlich um die möglichen Formen der Ganztagsschule. 

Mit der Grundschule (Schulkonzept), dem DRK und der Arbeitsgruppe ist man einvernehmlich zu dem Ergebnis gelangt, die offene Form der Ganztagsschule zu favorisieren. Das DRK möchte in jedem Fall als gleichberechtigter Partner wahrgenommen werden. 

Ein wichtiger Punkt der noch besprochen und abschließend beraten werden muss, ist die Ferienbetreuung. 

Als nächsten wichtigen Termin nennt Ratsfrau Sydow den 08. Juni 2022. An diesem Tag soll die Grundschule in Groß Twülpstedt ab 12.15 Uhr besichtigt werden. 

Die Mitglieder der Projektgruppe Ganztagsschule stimmen sich untereinander ab, wer an diesem Termin teilnimmt. 

Samtgemeindebürgermeister Kühne berichtet, dass das Baugrundstück für den Neubau der Kita in Warberg Ende April 2022 erworben wurde. 

Nunmehr muss noch eine Baulast eingetragen werden. 

Frau Heldsdörfer berichtet, dass die Planungen vorliegen. Das Planungsbüro Wehmeyer aus Braunschweig ist wie bisher mit der Planung beauftragt. 

Sie ergänzt, dass eine Beauftragung der Leistungen jedoch erst nach Umschreibung erfolgt, da man leider als DRK negative Erfahrungen gemacht hat. 

Zuhörer Ratsherr Baier aus Frellstedt fragt an, was für eine Betreuung für den Kindergarten Frellstedt geplant ist. Ist eine Halbtags- oder Ganztagsbetreuung angedacht? Es wird erklärt, dass sich die Betreuung nach dem jeweiligen Bedarf richtet. 

Ratsherr Baier wünscht sich möglichst schnell ein entsprechendes Wertgutachten des alten Kindergartengebäudes. 

Herr Weidemann fragt an, wie der Sachstand zum Antrag der SPD-Fraktion "Reine Trainingshalle Nord-Elm Halle" aussieht. 

Samtgemeindebürgermeister Kühne antwortet, dass sich der Antrag in der Prüfung befindet. 

In diesem Prozess geht es darum, die notwendigen Kosten für unaufschiebbare Unterhaltungsmaßnahmen zu ermitteln. Diese wurden noch nicht abschließend ermittelt, so dass man noch kein Ergebnis bekanntgeben kann.  

Da keine Anfragen vorliegen, schließt Ausschussvorsitzender Ratsherr Angerstein die Sitzung um 19:30 Uhr und bedankt sich für die geleistete Mitarbeit.