Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Vorsitzender Klaus-Peter Ohler eröffnet die Sitzung um 19:00 Uhr.

Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit werden festgestellt. Ratsherr Thomas Klemmt wird vertreten durch Ratsherrn Klaus Röhr.

Die Tagesordnung wird um folgenden Tagesordnungspunkt ergänzt:
TOP 10: Ziele des Ausschusses

Die restlichen Tagesordnungspunkte rücken auf. 

Den Einwohnern wird die Gelegenheit gegeben Fragen zu stellen.

Ein Einwohner fragt, wann es möglich sein wird, die genehmigten Protokolle auf der Homepage zu veröffentlichen. Zudem wird angefragt, ob die Einwohnerfragestunde ebenfalls protokolliert wird. Samtgemeindebürgermeister Andreas Kühne bejaht dies und erklärt, dass die neue Homepage zu einer transparenteren Politik beitragen soll. Die Veröffentlichung von Protokollen ist vorgesehen. Allerdings muss als erstes die Geschäftsordnung überarbeitet werden.

Der Haushalt 2022 - Fachbereich 12 - Teilbereiche Energieversorgung, Gasversorgung , Abwasserentsorgung und Fachbereich 22 - Teilbereich EDV/Zentrale Dienste werden dem Rat in der vorliegenden Fassung zur Beschlussfassung empfohlen, vorbehaltlich der erneuten Überprüfung der MS-Office-Lizenzen. 

Angela Lux erläutert die Drucksache Nr. 008/2022.

Das eingeplante Friedhofsverwaltungsprogramm beinhaltet eine Verknüpfung mit dem GIS, wodurch sich die Liegeplätze genau erfassen und verwalten lassen. Zudem besitzt das Programm Funktionen, um die Gebührenkalkulation immer aktuell zu halten.

Ratsherr Thomas Pasemann fragt an, ob für die Mitgliedgemeinden auch iPads angeschafft werden sollen. Dies wird von Samtgemeindebürgermeister Andreas Kühne berichtet, dass dies vorgesehen ist, allerdings müssen die Gemeinden noch jeweils einen Grundsatzbeschluss für die papierlose Ratsarbeit fassen.  Die Kosten werden in den Haushalten der Mitgliedsgemeinden aufgeführt.

Ratsfrau Petra Sydow fragt, ob für die digitale Ratsarbeit nur Apple-Geräte oder auch Android-Geräte genutzt werden können. Samtgemeindebürgermeister Andreas Kühne erklärt, dass nur Apple-Geräte die Sicherheitsvoraussetzungen erfüllen und die Stadt Helmstedt nur den Support für Apple leistet.

Die Grundschule hat einen Klassensatz Notebooks beantragt. Die Notebooks sollen anstelle des PC-Raumes genutzt werden. Die Mittel dafür wurden im Haushalt mit eingeplant.

Die bereits gekauften Notebooks, die für die Schüler während des Homeschooling zur Verfügung standen, werden für diesen Zweck mit genutzt. Es gab in der Zeit keine Anfragen für die zur Verfügung gestellten Notebooks.

Die WLAN-Ausleuchtung in der Grundschule funktioniert einwandfrei.

Es gibt keine weiteren aktuellen Erfordernisse.

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig die Gerätschaften für die Einrichtung des Hotspots zu beschaffen und vorbereitende Arbeiten durchzuführen.

Angela Lux berichtet, dass die Einrichtung des WLAN im Freibad bereits im letzten Jahr geplant war. Es sollte dann ein Hotspot eingerichtet werden, worüber den Badegästen freies WLAN zur Verfügung steht. Allerdings hat sich der Glasfaserausbau sehr verzögert. Das Freibad ist leider immer noch nicht am Glasfaser angeschlossen. Bezüglich dieser Problematik steht Maik Heier bereits in ständigem Kontakt mit der Vodafone, damit eine Umsetzung dieses Ziels zum Saisonstart erfolgen kann.

Gina Bäthge stellt kurz den groben Aufbau der neuen Homepage vor und erläutert die einzelnen Funktionen, die noch hinzukommen.

Die Veröffentlichung von Protokollen ist datenschutzrechtlich in Bezug auf die Ratsmitglieder nicht problematisch. Die Einwohnerfragestunde darf natürlich nicht namentlich protokolliert werden.

Der Ausschuss ist sich einig, dass die Zusendung der Protokolle spätestens 14 Tage nach der Sitzung und die Veröffentlichung spätestens 3 Wochen nach der Sitzung erfolgen soll. Dies muss in der Geschäftsordnung festgelegt werden. Änderungen sind dann in der nächsten Sitzung des Gremiums möglich. 

Es wird zudem angemerkt, dass ein Prozess eingeführt werden solle, um die Informationen auf der Homepage aktuell zu halten. 

Mit dem neuen Update des RIS werden alle Unterlagen über eine App abrufbar sein. Die iPads werden von der Stadt Helmstedt vorbereitet. Anschließend wird eine Schulung der Ratsmitglieder stattfinden. 

Zunächst müsse eine Abfrage erfolgen, wie viele Geräte benötigt werden. Es kann auch das  private Gerät dafür verwendet werden. 

Es wird vorgeschlagen, die Förderrichtlinie durchzugehen und zu prüfen, welche Förderungsmöglichkeiten es im Bereich Umwelt und Energie gibt. 

Folgende Ziele werden vorgeschlagen: 

- Die Absorberanlage auf dem Dach des Freibades gegen eine Photovoltaikanlage auszutauschen.

- Neubauten mit einer Photovoltaikanlage ausstatten. (Sporthalle, Ganztagsschule) 

- Ladestationen für E-Fahrzeuge an zentralen Standorten. (Freibad, Campingplatz, Sporthalle)

- Ladestationen für E-Bikes am Freibad

Bezüglich der Ladestationen für E-Fahrzeuge ist, laut der Stadtwerke Elm-Lappwald, der Bedarf im ländlichen Raum noch sehr gering.

Der Ausschuss vereinbart, ein weiteres Treffen zu planen, um messbare Ziele zu entwickeln.

Ratsherr Röhr schlägt vor, in mehreren Zusammenkünften und Workshops ein Leitbild für die Samtgemeinde entwickeln zu lassen, um ein Grundgerüst zu schaffen.

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, die Bürgermeister als beratende Mitglieder in die Ausschüsse mit aufzunehmen. 

Bürgermeister Eckner fragt, ob es gewünscht ist, dass die Bürgermeister der Gemeinden als beratende Mitglieder in den Ausschüssen der Samtgemeinde agieren sollen. 

Angela Lux merkt an, dass beratende Mitglieder namentlich benannt und im Rat beschlossen werden müssen. Sachverständige können allerdings optional eingeladen werden. 

Vorsitzender Klaus-Peter Ohler schließt die Sitzung um 21:25 Uhr.