TOP 01 |
Eröffnung der Sitzung
Protokoll: Der bisherige Bürgermeister Klaus Dieter Blohm eröffnet die konstituierende Ratssitzung. Er begrüßt die gewählten Ratsmitglieder, den neu amtierenden Samtgemeindebürgermeister Andreas Kühne und die Protokollführerin Sabrina Rothmann. |
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TOP 02 |
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Protokoll: Die ordnungsgemäß erfolgte Ladung und die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. Otto Krietsch hat innerhalb der Frist (bis zu Beginn der Wahlperiode) sein Mandat abgelehnt, sodass der Gemeinderat Warberg aus 8 Ratsmitgliedern besteht. |
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TOP 03 |
Einwohnerfragestunde
Protokoll: Kein Bedarf. |
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TOP 04 |
Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder durch den bisherigen Bürgermeister gemäß § 103 i.V. mit §§ 60 und 43 NKomVG
Protokoll: Der bisherige Bürgermeister Blohm nimmt die Verpflichtung und Pflichtenbelehrung vor und verliest die §§ 103, 60, 43, 42, 41 und 40 NKomVG und vereidigt die Ratsmitglieder mit einem angedeuteten Handschlag. |
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TOP 05 |
Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters unter Leitung des ältesten anwesenden, dazu bereiten Ratsmitglied auf Vorschlag gemäß § 105 (1) i.V. mit. 103 S.2 NKomVG
Protokoll: Das älteste anwesende, dazu bereite Ratsmitglied Winschewski übernimmt für diesen Tagesordnungspunkt die Sitzungsleitung. Sie schlägt Klaus Dieter Blohm zur Wahl des Bürgermeisters vor. Der Rat wählt Klaus Dieter Blohm einstimmig zum Bürgermeister. Bürgermeister Blohm bedankt sich für das entgegen gebrachte Vertrauen und übernimmt wieder die Sitzungsleitung. |
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TOP 06 |
Feststellung der Tagesordnung
Protokoll: TOP 22 wird „Einwohnerfragestunde“ und TOP 23 wird Anträge und Anfragen. Mit dieser Änderung wird die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt. |
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TOP 07 |
Beschlussfassung der Geschäftsordnung gemäß § 69 NKomVG
Protokoll: Die vorgelegte Geschäftsordnung wird beschlossen. |
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TOP 08 |
Feststellung der Fraktionen und Gruppen
Protokoll: Die Gruppe „Bürgerliste Warberg“ wird festgestellt. |
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TOP 09 |
Bildung des Verwaltungsausschusses - Bestimmung der Beigeordneten gemäß § 75 (1) NKomVG
Protokoll: Ratsherr Baier bestimmt die Beigeordneten der Bürgerliste Warberg wie folgt: Bürgermeister Klaus Dieter Blohm Ratsmitglied Heike Winschewski Ratsmitglied Sascha Baier |
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TOP 10 |
Bestimmung der stellvertretenden Beigeordneten gemäß § 75 (1) NKomVG
Protokoll: Die stellvertretenden Beigegeordneten werden wie folgt festgestellt: Für Bürgermeister Klaus Dieter Blohm - Ratsmitglied Torsten Heidemann Für Ratsmitglied Heike Winschewski – Ratsmitglied Jeanette Littich Für Ratsmitglied Sascha Baier – Ratsmitglied Meike Matschulla |
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TOP 11 |
Feststellung der Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG
Protokoll: Die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses wird festgestellt. |
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TOP 12 |
Wahl der / des ersten und zweiten stellvertretenden Bürgermeisters / Bürgermeisterin gemäß § 105 (4) NKomVG
Protokoll: Ratsherr Baier schlägt Ratsfrau Winschewski als stellvertretende Bürgermeisterin vor. Ratsfrau Winschewski schlägt Ratsherrn Baier als 2. Stellvertretenden Bürgermeister vor. Die Vorschläge werden einstimmig angenommen. |
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TOP 13 |
Wahl der/ des allgemeinen Vertreters/in des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis gemäß § 105 (5) NKomVG und Vereidigung des allgemeinen Vertreters / der allgemeinen Vertreterin
Protokoll: Ratsherr Baier schlägt Ratsfrau Winschewski als allgemeine Vertreterin des Bürgermeisters vor. Dieser Vorschlag wird einstimmig angenommen. Bürgermeister Blohm nimmt die Vereidigung der allgemeinen Vertreterin vor. |
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TOP 14 |
Beratung und Beschlussfassung über die zu bildenden Ausschüsse
gemäß § 71 (1) NKomVG
Protokoll: Der Gemeinderat beschließt, drei Fachausschüsse zu bilden. |
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TOP 15 |
Entscheidung über die Zahl und Bezeichnung sowie die Größe der zu bildenden Ausschüsse gemäß § 71 (2) NKomVG
Protokoll: Es sollen drei Fachausschüsse mit je 5 Mitglieder (insgesamt) gebildet werden. Die drei Fachausschüsse erhalten die Bezeichnungen: „Bau-, Straßen-, Wege- und Umweltausschuss“ „Kultur-, Jugend- und Sozialausschuss“ „Planungs-, Entwicklungs- und Zukunftsausschuss“ |
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TOP 16 |
Entscheidung über das Verfahren der Ausschussbildung gemäß § 71 (2) oder (10) NKomVG
Protokoll: Der Rat beschließt Fachausschüsse zu bilden. |
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TOP 17 |
Benennung der Ausschussmitglieder gemäß § 71 (2) und (4) NKomVG
Protokoll: Die Ausschussmitglieder werden wie folgt benannt: „Bau-, Straßen-, Wege- und Umweltausschuss“: Ratsherr Baier, Ratsherr Zacharias, Ratsfrau Winschewski, Ratsfrau Littich, Ratsfrau Matschulla „Kultur-, Jugend- und Sozialausschuss“ Ratsherr Zeller, Ratsherr Heidemann, Ratsfrau Matschulla, Ratsfrau Littich, Ratsfrau Winschewski „Planungs-, Entwicklungs- und Zukunftsausschuss“ Bürgermeister Blohm, Ratsfrau Littich, Ratsfrau Matschulla, Ratsherr Zeller, Ratsherr Zacharias |
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TOP 18 |
Benennung der Ausschussvorsitzenden gemäß § 71 (8) NKomVG und deren Stellvertreter
Protokoll: Die Ausschussvorsitzenden und ihre Stellvertreter werden wie folgt benannt (Erstgenannte/r Vorsitzende/r, Zweitgenannte/r stellvertretender Vorsitzende/r) „Bau-, Straßen-, Wege- und Umweltausschuss“: Ratsherr Baier, Ratsherr Zacharias Kultur-, Jugend- und Sozialausschuss“ Ratsherr Zeller, Ratsherr Heidemann, „Planungs-, Entwicklungs- und Zukunftsausschuss“ Bürgermeister Blohm, Ratsfrau Littich |
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TOP 19 |
Feststellung der Zusammensetzung Ratsausschüsse gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG
Protokoll: Die Ratsausschüsse werden einstimmig festgestellt. |
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TOP 20 |
Entsendung von Vertretern / Vertreterinnen in Verbände und Institutionen a) Schunterunterhaltungsverband, b) Aue Unterhaltungsverband, c) Unterhaltungsverband Großer Graben
Protokoll: Ratsherr Zacharias wird einstimmig in den Schunter Unterhaltungsverband, Aue Unterhaltungsverband und Unterhaltungsverband Großer Graben entsandt. |
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TOP 21 |
2. Änderung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern, den Ersatz von Verdienstausfall und die Erstattung von Fahrtkosten
Protokoll: Die 2. Änderung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigung, Sitzungsgeldern, den Ersatz von Verdienstausfall und die Erstattung von Fahrtkosten wird einstimmig beschlossen. 3 |
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TOP 22 |
Einwohnerfragestunde
Protokoll: Samtgemeindebürgermeister Kühne stellt sich kurz vor und berichtet kurz über die bevorstehenden Projekte. Anschließend ehrt er in Vertretung für Matthias Lorenz Heike Winschewski mit der Ehrennadel in silber vom Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund für 20 Jahre Ratstätigkeit. Samtgemeindebürgermeister Kühne ehrt Klaus Dieter Blohm für 37,8 Jahre Ratstätigkeit mit der Ehrennadel in gold des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes.
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TOP 23 |
Anträge und Anfragen
Protokoll: Anträge und Anfragen werden nicht gestellt. Bürgermeister Blohm schließt die Sitzung um 19.54 Uhr.
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