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Ratsinformation

Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Jugend-, Freizeit-, Sport-, Sozial- und Kulturausschuss

Donnerstag, 02. Juli 2020 , 19:00 Uhr
Dorfgemeinschaftshaus Warberg, Gartenweg 5



TOP 01 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Ausschussvorsitzender Ratsherr Blohm eröffnet um 19:00 Uhr die Sitzung des Ausschusses und begrüßt alle Anwesenden. Insbesondere begrüßt er Frau Heldsdörfer vom DRK.

 
TOP 02 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Die verkürzte, ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit werden durch den Ausschussvorsitzenden Ratsherrn Blohm festgestellt.  Die Bürgermeister Brokof und Eckner fehlen entschuldigt.

 
TOP 03 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form einstimmig festgestellt.

 
TOP 04 Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 17 vom 11.02.2020

Protokoll:

Ratsherr Harry bemängelt das Protokoll der letzten Sitzung. Es hätte zum Tagesordnungspunkt „Festveranstaltung 50 Jahre Samtgemeinde Nord-Elm“ weitaus mehr geschrieben werden können.

Sodann wird die Niederschrift lfd. Nr. 17 vom 11. Februar 2020 mit 3 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen genehmigt.

 
TOP 05 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Kein Bedarf.

 
TOP 06 Baumaßnahme Kindergärten in Frellstedt und Warberg

Beschluss:

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, nach Vorlage der Planungen für den Neubau in der Gemeinde Warberg erneut über diesen Punkt zu beraten und das DRK Kreisverband Helmstedt mit dem Bau des Kindergartens in der Gemeinde Warberg zu beauftragen.  



Protokoll:

Ausschussvorsitzender Ratsherr Blohm berichtet den Anwesenden, dass zu diesem Tagesordnungspunkt, vorab eine Ortsbesichtigung stattgefunden hat. Vor Ort wurden die zwei Baugrundstücke angeschaut, die die Gemeinde Warberg für den Neubau der Kindertagesstätte zur Verfügung stellt.  

Das DRK hat bereits Vorgespräche mit der Gemeinde Warberg geführt. Der Zugang des Kindergartengebäudes sollte aus südlicher Richtung erfolgen. Die entsprechenden Baumaßnahmen werden durch das DRK Kreisverband Helmstedt durchgeführt. Es wird auf die Planungen der bereits durchgeführten Vorhaben zurückgegriffen.

Samtgemeindebürgermeister Lorenz berichtet, dass er hinsichtlich Kindertagesstätte Frellstedt einen Anruf und eine E-Mail vom Bürgermeister der Gemeinde Frellstedt zu diesem Thema erhalten hat. Die E-Mail wird der Niederschrift beigefügt.

Die Gemeinde Frellstedt beabsichtigt lt. Bürgermeister Brokof das Grundstück an die Samtgemeinde zu veräußern.

Ein im Frellstedter Kindergarten durch Verstopfung aufgetretender Wasserschaden wurde beseitigt.

 
TOP 07 Anfrage MTV Warberg Bandenwerbung Nord-Elm Halle

Beschluss:

Sodann empfiehlt der Ausschuss bei einer Enthaltung von Ratsherrn Hary dieses Thema in der nächsten Sitzung des Ausschusses mit den beteiligten Vereinen zu besprechen.  



Protokoll:

Ausschussvorsitzender Ratsherr Blohm berichtet, dass der MTV Warberg eine schriftliche Anfrage gestellt hat, ob die Möglichkeit besteht, die Bandenwerbung seiner Sponsoren dauerhaft in der Nord-Elm Halle zu befestigen. Die Werbung soll dauerhaft über der Bretterverkleidung an der Steinwand befestigt werden.  In der vorliegenden Anfrage ist ein Bild der jetzigen Darstellung der Werbung enthalten.

Ausschussvorsitzender Ratsherr Blohm stellt das Thema zur Diskussion.

Ratsherr Hary gibt zu bedenken, dass jegliche Haftungsfragen zu klären wären. Weiterhin müsste geregelt sein, wann bzw. bei welchen Veranstaltungen anderer Vereine die Werbung abzunehmen ist.

Ratsherr Schlegel stimmt dem Gesagten zu und ergänzt, dass klare Regelungen zu treffen wären, wann die Abnahme der Werbung zu erfolgen hätte.

Ratsherr Ohler vertritt die Ansicht, dass man auch die anderen Nutzervereine der Nord-Elm-Halle   berücksichtigen sollte und deren Meinung zu diesem Thema hören sollte.  Eine gute Gelegenheit ist die Zusammenkunft der Vereine und des Ausschusses bei der Sitzung für die anstehende Hallenbelegung.

Ratsfrau Thranitz vertritt die Ansicht, dass das dauerhafte Anbringen der Werbung für einen einzelnen Verein nicht optimal ist. Man sollte auf jeden Fall die anderen Vereine beteiligen und ihre Meinung hören.

 
TOP 08 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Kein Bedarf.

 
TOP 09 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Es werden keine Anträge und Anfragen gestellt. Ausschussvorsitzender Ratsherr Blohm schließt die öffentliche Sitzung um 19:46 Uhr und bedankt sich für die geleistete Mitarbeit.

 

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