Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Ausschussvorsitzender Ratsherr Blohm eröffnet um 18:00 Uhr die Sitzung des Ausschusses und begrüßt alle Anwesenden. Insbesondere begrüßt er die Vertreter der Vereine.

Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit werden durch den Ausschussvorsitzenden Ratsherrn Blohm festgestellt. 

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form einstimmig festgestellt.

Die Niederschrift lfd. Nr. 14 vom 11. Juni 2019 wird einstimmig genehmigt.

Kein Bedarf.

Sodann beschließt der Ausschuss einstimmig den Hallenbelegungsplan der Schulturnhalle in

der vorliegenden Fassung mit der im Entwurf enthaltenen Wochenendbelegung.

Sodann beschließt der Ausschuss einstimmig, den Hallenbelegungsplan der Nord-Elm Halle für

die Saison 2019/2020 in der vorliegenden Form.

Sodann beschließt der Ausschuss einstimmig den Wochenendbelegungsplan 2019/2020

vorbehaltlich der geplanten und angesprochenen Änderungen.

Ausschussvorsitzender Ratsherr Blohm berichtet den Anwesenden, dass zu diesem Tagesordnungspunkt die Verwaltungsvorlage 027/2019 gefertigt wurde. Diese wurde allen Ratsmitgliedern und Vereinsvertretern zugesandt. Somit konnte sich jeder bereits im Vorfeld mit der Thematik beschäftigen.

Ratsherr Blohm bittet Herrn Schäfer von der Samtgemeindeverwaltung die Vorlage im Einzelnen zu erläutern und mit den anwesenden Vertretern der Vereine durchzusprechen. 

Herr Schäfer erklärt den Anwesenden, dass die Hallenbelegungspläne für die Wochenbelegung der Schulturnhalle, die Wochenbelegung der Nord-Elm Halle, sowie für den Wochenendbelegungsplan der Nord-Elm Halle vorbereitet wurden.

Die Vereine haben gute Vorarbeit geleistet, so das nur noch wenige doppelt beantragte Termine zwischen den Vereinen geklärt werden müssen.

Schulturnhalle:

Herr Schäfer erläutert den vorliegenden Entwurf des Hallenbelegungsplanes für die

Schulturnhalle. Er berichtet, dass die beantragten Zeiten der Vereine im vorliegenden Hallenbelegungsplan berücksichtigt werden konnten.

Nord-Elm Halle:

Herr Schäfer erläutert den vorliegenden Entwurf des Hallenbelegungsplanes für die Nord-Elm

Halle.

Die von den Vereinen beantragten Hallenzeiten für die Nord-Elm Halle konnten soweit

berücksichtigt werden und sind in den vorläufigen Entwurf des Hallenbelegungsplanes

eingearbeitet worden.

Wochenendbelegungsplan Nord-Elm Halle:

Herr Schäfer berichtet, dass der vorliegende Entwurf des Wochenendbelegungsplanes anhand

des Rahmenspielplanes der Handballer erstellt wurde. Die Handballer sind die Hauptnutzer der Halle am Wochenende, da sie dort ihre Punktspiele ausüben. Des Weiteren konnten auch die neuen Zeiten des neugegründeten Eishockeyclubs Nord-Elm berücksichtigt werden.

Die von den Vereinen beantragten Zeiten wurden im Wochenendbelegungsplan eingearbeitet.

Seitens der Verwaltung glaubt man, dass sich die Vereine untereinander einigen werden,

welcher Verein die Halle bei beantragten Doppelbelegungen nutzen kann.

Die Erfahrungen der letzten Jahre waren in dieser Hinsicht sehr gut. Dafür wird den

anwesenden Vereinen nochmals Dank ausgesprochen.

Die doppelt beantragten Hallenzeiten wurden in dem vorliegenden Entwurf "fett" markiert.

Anschließend wird der vorliegende Plan den Anwesenden kurz vorgestellt.

Doppelt beantragte Zeiten werden gesondert besprochen und durch die anwesenden Vereine entsprechend geklärt.

Sodann empfiehlt der Ausschuss die o. g. Jury mit den genannten Personen.

Ausschussvorsitzender Ratsherr Blohm berichtet, dass im Dezember 2019 die Samtgemeinde Nord-Elm ihren „50. Geburtstag“ hat. Dieses wurde bereits im Samtgemeindeausschuss und im Fachausschuss ausgiebig diskutiert.

Weiterhin berichtet Ausschussvorsitzender Ratsherr Blohm, dass mittlerweile ein Gespräch auf der Burg Warberg, mit dem Hoteldirektor stattgefunden hat. Der Termin für die Feierlichkeit des 50- jährigen Jubiläums wurde dabei festgelegt. Es soll am 13. Juni 2020 auf und rund um das Gelände der Burg Warberg gefeiert werden.

Der von Ratsherrn Hary vorgeschlagene Fotowettbewerb soll durchgeführt werden.

Es soll eine entsprechende Ausschreibung vorbereitet werden. Die Bewertungskommission soll aus fünf Jurymitgliedern bestehen.

Die Jury könnte aus Folgenden Personen gebildet werden. Fotograf evtl. Foto Asmus. Ein Vertreter der Presse (N. Rogoll). Vertreter der Politik (H.-J. Brückmann und G. Strube). Als Mitglied des Ausschusses Ratsherr Hary.

Weiterhin berichtet Ausschussvorsitzender Ratsherr Blohm von den guten Gesprächen mit dem Hoteldirektor der Burg Warberg. Dieser sei der Samtgemeinde bisher sehr entgegengekommen. Es waren bisher durchaus positive Gespräche. Es gibt Überlegungen, ob die Veranstaltung mit einem Gottesdienst beginnt. Anschließend soll das Programm durch die ortsansässigen Vereine der Samtgemeinde Nord-Elm getragen werden.

Ratsherr Pasemann regt an, dass als Abschluss des Tages eine Musikband spielt. Weiterhin sollte es ein Programm für Kinder geben.

Ratsfrau Winschewski wird sich um die Erstellung einer Chronik zum 50. Jubiläum kümmern. Sie wird dabei federführend sein und mit noch lebenden Gründungsmitgliedern der Samtgemeinde Nord-Elm diese Schrift erstellen.

Samtgemeindebürgermeister Matthias Lorenz ergänzt abschließend, dass für die wesentlichen, weiteren Planungen des Jubiläums im nächsten Jahr , die Grundschule, die Kitas, die Feuerwehr, Vereine, Verbände, die Bürgermeister der Mitgliedsgemeinden und der Fachausschuss, sowie Vertreter der Verwaltung  zuständig sind. Dieser Kreis wird sich regelmäßig treffen, um über den Fortgang der Entwicklungen zum Jubiläum beraten zu können.

Es wird angeregt, dass eine der nächsten Sitzungen des Fachausschusses in der Burg Warberg stattfindet. Dort kann dieses Thema ausführlich vor Ort behandelt werden.

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig die Beschlussvorlage 028/2019.

Der anwesende Samtgemeindebürgermeister Lorenz erläutert den Anwesenden die vorliegende Drucksache zur überarbeiteten Entgeltordnung für die Kindertagesstätten.

Die zusätzlichen Entgelte für Sonderdienste werden einkommensunabhängig auf 1,00 Euro pro Tag, höchstens 18,00 Euro pro Monat festgesetzt.

Ratsherr Hary regt an, in der Entgeltordnung unter Ziff. 1.3 auf unterschiedliche Familienformen (Patchworkfamilie, Familien mit geschiedenen Ehepartnern …) hinweisen.

Samtgemeindebürgermeister Lorenz erklärt, dass in der Entgeltordnung die Berechnung der Kindertagesstättenentgelte auf Grundlage des Einkommenssteuergesetzes dargestellt wird. Hieraus wird auch entsprechend zitiert. Weitere Erklärungen könnten zu Irritationen führen. Das DRK sieht die Entgeltordnung als sehr pragmatisch an, mehrere bekannte Kindergartenträger verfahren entsprechend. Die Grundlage ist das Einkommenssteuerrecht. [Anmerkung: SGB Lorenz hatte auf ein Muster des NSGB verwiesen, dies war falsch, es betrifft ausschließlich die Finanz-/Steuerverwaltung].

Frau Piecha von der RSV Frellstedt stellt die Frage, inwieweit die Vereine der Samtgemeinde Nord-Elm in das Thema „Neubau einer Sporthalle“ in Warberg einbezogen werden. Dieses wurde in vorigen Sitzungen der Ratsgremien den ortsansässigen Vereinen zugesichert und macht ihrer Meinung nach jetzt im derzeitigen Planungsstadium Sinn.

Samtgemeindebürgermeister Lorenz erklärt, dass zurzeit das B-Planverfahren der Gemeinde Warberg und das F-Planverfahren der Samtgemeinde Nord-Elm eröffnet wurden. Sind diese planungsrechtlichen Vorgaben erfüllt, werden die Vereine entsprechend in das weitere Verfahren eingebunden.

Es werden keine Anträge und Anfragen gestellt. Ausschussvorsitzender Ratsherr Blohm schließt die öffentliche Sitzung um 19:10 Uhr und bedankt sich für die geleistete Mitarbeit.