Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bau-, Straßen-, Wege- und Umweltausschuss Warberg

Donnerstag, 25. Oktober 2018 , 18:00 Uhr
Dorfgemeinschaftshaus Warberg, Gartenweg 5

TOP 01	Eröffnung der Sitzung Protokoll: Ausschussvorsitzender Baier eröffnet die Sitzung um 18 Uhr.
TOP 02	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit Protokoll: Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. Ratsherr Hugo fehlt entschuldigt.
TOP 03	Feststellung der Tagesordnung Protokoll: Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Fassung festgestellt.
TOP 04	Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 07 vom 15.05.2018 (öffentlicher Teil) Beschluss: Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.
TOP 05	Einwohnerfragestunde Protokoll: Kein Bedarf.
TOP 06	Haushalt 2019 Beschluss: Der Ausschuss geht den vorliegenden Entwurf einzeln durch. Folgende Änderungen werden vom Bauausschuss empfohlen: Kostenträger 1122, Sachkonto 4211000: Ansatz 1.500 für einen Zuschuss an den MTV für die Sanierung der Sanitärräume Sachkonto 4241000: Ansatz 1.300; Erhöhung der Ausgabe durch die lfd. Tätigkeiten Kostenträger 3661, Sachkonto 4241000: Ansatz 1.000 für den Spielplatz „Am Weinberg“ Kostenträger 4244 Sachkonto 4211000: Ansatz: 1300; Finanzplanung 2020 1.300 –Erneuerung der Fenster im Gruppenraum (durch die extra Beschläge in Schießheimen teurer) Kostenträger 5411 Sachkonto 4212000: Ansatz 8.500 -5000 für die allgemeinen Arbeiten, 3500 für die Fällung der restlichen Bäume auf dem Kißleberfeld im Frühjahr 2019 Kostenträger 5452 Sachkonto 4271001: Ansatz 7.500 –Erhöhung durch lfd. Ausagaben Kostenträger 5551: Sachkonto 4211000 Ansatz 500 –Anpflanzungen „im kurzen Holze“ Kostenträger 5731 Sachkonto 4211000 Ansatz 200, Finanzplanung 2020 auf 2.500- Erneuerung der Hauseingangstür zu den Mietwohnungen Kostenträger 5733 Sachkonto 4212000: Ansatz 100 –lfd. Ausgaben Sachkonto 4222000: Ansatz 800 –Verringerung um 700 € Sachkonto 4231000: Ansatz 200 –Miete für die Ausleihe des Hechslers Sachkonto 4251000: Ansatz 2300 -2019 TÜV Iseki und Anhänger Sachkonto 4261000: Ansatz 800 -600 für die Arbeitsschutzkleidung des neuen Bauhofmitarbeiters; 200 Euro Werkzeugpauschale Neu hinzu kommt das Sachkonto 4431007; Fahrtkosten mit einem Ansatz von 400 €. Zum Holen von Material benutzt der Gemeindearbeiter sein Privatfahrzeug, sodass hier eine Erstattung gezahlt werden muss. Die Berechnung des Ansatzes ist geschätzt mit rund 20km pro Woche, mal 52 Wochen. Die Km-Pauschale beträgt 0,30 €/km. In die Bilanzveränderungen werden 50.000,00 € für den Erwerb von Grundstücken aufgenommen. Mit diesen Änderungen wird der Haushalt für den Fachbereich Bauen einstimmig empfohlen.
TOP 07	Einwohnerfragestunde Protokoll: Kein Bedarf.
TOP 08	Anträge und Anfragen Protokoll: Ausschussvorsitzender Baier schließt die öffentliche Sitzung um 19.23 Uhr.

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