Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bürgermeister Bokof eröffnet um 19:05 Uhr die öffentliche Sitzung, begrüßt die anwesenden Ratsmitglieder und Gemeindedirektorin Lux.

Bürgermeister Brokof stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung, die Anwesenheit der Ratsmitglieder sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form einstimmig festgestellt.

Die Niederschrift lfd. Nr. 04 vom 16.08.2017 wird einstimmig genehmigt.

Bürgermeister Brokof gibt folgenden Bericht:

- Am 21.10.2017 fand mit 15 freiwilligen Helfern der Arbeitseinsatz im Jugendraum statt. Seit dem 23.10.2017 ist die Fa. Holtz aus Helmstedt als Auftragsnehmer mit den Arbeiten im Jugendraum/Gemeindebüro im Gange.

- Am 29.10.2017 fand das Bürgermeisterfrühstück der Samtgemeinde Nord-Elm im Dorfgemeinschaftshaus Frellstedt statt. Es war eine gelungene Veranstaltung. Der Schützenverein Frellstedt hatte die Bewirtung übernommen. Samtgemeindebürgermeister Lorenz hat ebenfalls sein großes Lob für den Ablauf der Veranstaltung ausgesprochen.

- Für den Umbau der Bushaltestellen in der Bahnhofstraße liegt eine Stellungnahme des Landkreises vor. Dieser Punkt wird weiter thematisiert.

- Am 01.12.2017 findet ein weiterer Termin mit dem Regionalverband über die Zukunftsgestaltung des Frellstedter Bahnhofes statt.

- Die Lieferung der Spielgeräte für den Spielpatz Lessingstraße soll in der 46. Kalenderwoche erfolgen. Der Arbeitseinsatz der Eltern mit Aufbau könnte dann ggf. am 18.11.2017 erfolgen.

- Ein weiterer Termin über den Ausbau der Ortsdurchfahrt der L 626 hat stattgefunden. Leider waren hierbei nicht alle Beteiligten anwesend. Es wurde aber nochmals bekräftigt, dass der Ausbau 2018 stattfinden wird.

- Mit Herrn Denneberg vom Unterhaltungsverband Schunter wurde über die gewünschte Absenkung zur Schunter am Mühlenweg gesprochen. Im nächsten Jahr wird das Gespräch fortgesetzt.

- Am 08.11.2017 findet die Anhörung der Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde Nord-Elm nach dem Nieders. Gesetz über den Finanzausgleich (NFAG) in Süpplingen statt.

Gemeindedirektorin Lux gibt folgenden Bericht über die Ausführungen von Beschlüssen:

- Der Kauf der Spielgeräte für den Spielplatz Lessingstraße ist erfolgt.

Nach kurzer Aussprache beschließt der Rat einstimmig, die Zuschüsse an Vereine und Verbände wie im Vorjahr auszuzahlen:

Volksfest Frellstedt Spende               300 € (schon ausgezahlt)

Volksfest Frellstedt Kinderfest           300 € (schon ausgezahlt)

Kleingartenverein Frellstedt               200 €

Gemischter Chor Frellstedt                400 €

Verkehrsverein Nord-Elm                    25 €

AWO Frellstedt                                 100 €

Sozialverband Frellstedt                      50 €

Mitgliedsbeitrag DGV-Frellstedt            25 €

Gesamt:                                        1.400 €

Nach detaillierter Aussprache wird dieser Tagesordnungspunkt zurück an den Kultur- und Sportausschuss verwiesen. Da der MTV keinen Bericht über seine Jugendarbeit abgegeben hatte ist dieser schriftlich nachzufordern mit den Daten der Bestandserhebung durch den Kreissportbund. Auf Basis dieser Bestandserhebung wird für alle 3 Sportvereine ein Betrag für die Bezuschussung durch die Gemeinde ermittelt.

Da die Feuerwehr Frellstedt ebenfalls einen Antrag für die Bezuschussung ihrer Jugendarbeit gestellt hat, ist dieser ebenfalls zu berücksichtigen.

Der Rat beschließt mit 8 Ja-Stimmen und einer Enthaltung den vorliegenden Jahresabschluss der Gemeinde Frellstedt für das Haushaltsjahr 2010 gem. § 129 Abs. 1 NKomVG.

Das Jahresergebnis 2010 (Überschuss i.H.v. 6.637,49 €) wird zum Ausgleich des in der ersten Eröffnungsbilanz ausgewiesenen Sollfehlbetrages aus kameralem Abschluss (233.892,41 €) eingesetzt

Der Rat beschließt einstimmig, der Bürgermeisterin für die Führung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2010 gem. § 129 Abs 1 NKomVG die Entlastung zu erteilen.

Da keine Einwohner anwesend sind, entfällt die Einwohnerfragestunde. 

Ratsherr Gröll gibt den Hinweis, Geld für Dacharbeiten (Wassereintritt) am Dorfgemeinschaftshaus im Haushalt 2018 einzustellen.

Die nächste Ratssitzung wird am 13.12.2017 stattfinden. In dieser Sitzung wird auch der Haushalt 2018 beraten. Im Rahmen der Haushaltsberatung wird vorher eine interfraktionelle Sitzung stattfinden.

Weitere Anträge und Anfragen liegen nicht vor.

Bürgermeister Brokof schließt die öffentliche Sitzung um 19:31 Uhr.