Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bürgermeister Angerstein eröffnet um 19:30 Uhr die öffentliche Sitzung des Rates und begrüßt die Ratsmitglieder, acht Einwohner/innen des Ortes und den Protokollführer. 

Bürgermeister Angerstein stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung und die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest. Alle Ratsmitglieder sind anwesend. 

Bürgermeister Angerstein beantragt die Ergänzung der Tagesordnung. 

Das Protokoll lfd. Nr. 05 vom 11.05.2017 muss noch genehmigt werden.Daher Ergänzung zum TOP 04. 

Der TOP 8 soll um "Reparatur Gerätschaften" erweitert werden.

Der TOP 13 soll in Beschlussfassung bezüglich der Erneuerung des Weges "An der Obermühle" lauten.

Die Tagesordnung wird sodann in der geänderten Form festgestellt.

Die Niederschrift lfd. Nr. 05 vom 11.05.2017 wird einstimmig genehmigt. 

Die Niederschrift lfd. Nr. 06 vom 21.06.2017 wird einstimmig genehmigt.

Am 22. Juni 2017 fand die Halbtagesfahrt der Gemeinde Räbke statt. Die Fahrt ging nach Königslutter zum Kaffeetrinken.

Dem Sozialausschuss und dem Ratsherrn Tostmann sei nochmals Dank ausgesprochen.

Am 06. September 2017 soll die nächste Fahrt nach Perleberg und Tangermünde stattfinden. Zur Zeit sind noch acht Plätze frei.

Am 08. August 2017 fand am "Heergarten" eine kleine Feierstunde mit den Anliegern und dem Wasserverband Weddel-Lehre statt. Dank nochmal an alle Mitwirkenden.

Im Rahmen des Ferienprogramms der Samtgemeinde Nord-Elm fanden durch die Gemeinde Räbke vier, erfolgreich durchgeführte Veranstaltungen in Räbke statt.

Großer Dank gilt den Organisatoren dieser Veranstaltungen.

Am 07. September 2017 kann die Gemeinde Räbke ihr Dorf beim Dorfwettbewerb präsentieren. Alle haben in der Vorbereitungszeit ihr bestes gegeben.

Am 16. August 2017 fand am neuen Wehr ein Termin mit dem Landkreis Helmstedt, dem Unterhaltungsverband Schunter (Herr Denneberg), dem Planungsbüro Weinkopf und Vertrtetern der Gemeinde statt. Dem bestehenden Problem wurde sich angenommen und eine Lösung wird erarbeitet.

Für das neue Baugebiet konnten bereits fünf Grundstückke veräußert werden. Weiterhin liegen fünf Reservierungen vor.

Repräsentativ nahm die Gemeinde Räbke an verschiedenen Volksfesten teil. Hier dankt Bürgermeister Angerstein seinen Vertretern Simone Köpnick und Jens Schliebs für die Unterstützung.

Hinsichtlich der Internetversorgung wurde ein Gespräch mit Samtgemeindebürgermeister Lorenz und auch dem Landkreis Helmstedt geführt. Es wurde deutlich zum Ausdruck gebracht, dass man mit der jetzigen Situation nicht zufrieden ist.

Es wird noch eingehend über die Problematik diskutiert.

Da einige Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Räbke einen schweren Unfall mit dem Feuerwehrfahrzeug hatten, hat sich herausgestellt, dass eine Ersatzbeschaffung des Fahrzeuges erforderlich wird.

Damit beschäftigen sich zur Zeit die Gremien der Samtgemeinde Nord-Elm.

Den verunfallten Kameraden der Feuerwehr wünscht der Bürgermeister auf diesem Wege nochmals Gute Besserung.

Bürgermeister Angerstein berichtet wie folgt: 

Die 2. Nachtragshaushaltssatzung und der 2. Nachtragshaushaltsplan 2017 sind dem Landkreis Helmstedt übersandt wurden.

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung und der 1. Nachtragshaushaltsplan 2017 wurden zwischenzeitlich durch die Genehmigungsbehörde genehmigt.

Es kommt zu verschiedenen Anfragen und Anregungen hinsichtlich des Internets in der Gemeinde Räbke.

Abschließend ist man der Meinung, dass alle Bürgermeister der betroffenen Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde Nord-Elm geschlossen an den Landkreis Helmstedt herantreten sollten. Es gibt in dieser Angelegenheit zu viele offene Fragen.

Es wird angefragt, wann mit dem Spatenstich bzw. der Eröffnung für die Kindertagesstätte zu rechnen ist?

Bürgermeister Angerstein berichtet, dass er zur Zeit noch keine Kenntnis hierüber hat. Ziel der Eröffnung ist das neue Kindergartenjahr. Evtl. erfolgt der erste Spatenstich im Oktober diesen Jahres.

Hinsichtlich des geplanten Feuerwehrbedarfsplanes wird angeregt, dass sich der Gemeinderat Räbke klar positioniert. Das wäre der Wunsch der Freiwilligen Feuerwehr Räbke. Am 11. September 2017 sollten möglichst viele Ratsmitglieder und Feuerwehrkameraden an der entscheidenen Sitzung teilnehmen und dort ihr Anliegen vertreten.

Ortsbrandmeister Rößchen bedankt sich für die Unterstützung des Rates beim Osterfeuer.

Die Kosten für weitere Bauabschnitte im neuen Baugebiet können zur Zeit lt. Bürgermeister Angerstein noch nicht beziffert werden.

Die Pflege für das Regenrückhaltebecken erfolgt in Absprache mit Herrn Schubert und dem Bauhof der Samtgemeinde Nord-Elm.

Die letzte Erhebung hat ergeben, dass Räbke 721 Einwohner/innen hat.

Bürgermeister Angerstein berichtet, dass es zu überplanmäßigen Ausgaben gekommen ist. 

Es betrifft die Reparatur des Geschirrspüler im Jugend- und Gästehaus sowie die Reparatur von Gerätschaften des Gemeindearbeiters.

Somit wurde der Gemeinderat über die angefallenen überplanmäßigen Ausgaben in Kenntnis gesetzt.

Der Rat beschließt mit 7 Ja-Stimmen und einer Enthaltung den vorliegenden Jahresabschluss der Gemeinde Räbke für das Haushaltsjahr 2010 gem. § 129 Abs. 1 NKomVG.

Das Jahresergebnis 2010 wird als Fehlbetrag des ordentlichen Ergebnisses auf die neue Rechnung vorgetragen.

Der Rat nimmt die über- und außerplanmäßig geleisteten Aufwendungen/Auszahlungen gemäß des Jahresabschlusses 2010 zur Kenntnis.

Der Rat beschließt einstimmig dem Bürgermeister für die Führung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2010 gem. § 129 Abs. 1 NKomVG die Entlastung zu erteilen.

Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde die Drucksache 012/2017 durch die Verwaltung gefertigt. Diese Vorlage ist sehr ausführlich und liegt allen Ratsmitgliedern vor.

Auf Antrag von Bürgermeister Angerstein beschließt der Gemeinderat einstimmig dem Befreiungsantrag stattzugeben.

Bürgermeister Angerstein berichtet, dass ein Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "An den Schunterquellen III" vorliegt. 

Von der Verwaltung wurde dazu eine Drucksache gefertigt, die jedem Ratsmitglied vorliegt.

Sodann fasst der Gemeinderat einstimmig folgenden Grundsatzbeschluss.

Ein weiterer Bauabschnitt mit weiteren neun Grundstücken soll für Bauwillige erschloßen werden.

Bürgermeister Angerstein berichtet, dass sich die Gemeinde Räbke glücklich schätzen kann. Im Baugebiet wurden fünf Grundstücke verkauft und fünf weitere Reservierungen liegen vor. 

Somit ist es an der Zeit, grundsätzlich darüber zu beschließen, ob ein zweiter Bauabschnitt erfolgen soll.

Der Wasserverband Weddel-Lehre hat bereits Mittel eingeplant. Zu einer Erörterung trifft man sich am 14. September 2017.

Der Eigentümer der zu erwerbenden Flächen ist zu einem Verkauf bereit. 

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Begrünung der Schallschutzwand am Baugebiet "Am Bischofsberg" gemäß Angebot durchzuführen.

Bürgermeister Angerstein berichtet, dass die Begrünung eine Auflage ist. Diese Auflage ist zu erfüllen. Dazu gibt es keine Alternativen. 

Bei einer Enthaltung beschließt der Rat, die Erneuerung des Weges mit wassergebundener Decke. Ein Förderantrag ILE-Programm soll gestellt werden.

Bürgermseister Angerstein berichtet, dass der Gemeinderat heute einen Beschluss fassen muss. Termine sind hier dringend einzuhalten, sollte ein entsprechender Förderantrag (ILE) eingereicht werden. 

Ratsherr Pasemann erklärt, dass hinsichtlich der Kostenschätzungen unterschiedliche Meinungen bestehen. Jedoch muss gehandelt werden.

Es liegen keine Anträge vor. Anfragen werden nicht gestellt.