Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bürgermeister Blohm eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr. Er begrüßt die Anwesenden, insbesondere die Einwohner und die Presse

Er stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Ratsherr Hugo und  Gemeindedirektor Klisch fehlen entschuldigt.

Ratsherr Voges möchte nach Punkt 5 eine persönliche Erklärung abgeben. Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Fassung festgestellt.

Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.

Bürgermeister Blohm berichtet wie folgt:

 -Zwischen Himmelfahrt und Pfingsten wurden Ortsschilder, das Sport- und Schießheim, die Garagen an der Schule und einige private Gegenstände mit Schmiereieren beschädigt. Auch das Begrüßungsschild wurde mit Backsteinen demoliert. Eine Anzeige gegen Unbekannt wurde eingestellt. Das Begrüßungsschild wurde repariert und das Ortsschild Ortsausgang Rhoder Straße durch die Straßenmeisterei erneuert.

-Schützenfest wurden rund um die Burg die Straßenschilder beschmiert. Der Verursacher ist beim Bürgermeister vorstellig geworden, hat die Schmierereien entfernt und zwei Tage den Gemeindearbeiter unterstützt.

- Die Tore auf dem Bolzplatz wurden repariert und die Netze erneuert. Hier und auch der Austausch der Scheibe am Begrüßungsschild wurde von Gottfried Strube übernommen.

-Am 07.09.2017 um 13 Uhr kommt die Kommission des Landkreises für den Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“

-Der Zuwendungsbescheid für das Dach Sportheim ist noch nicht eingegangen. Der Bescheid für das Umfeld Kindergarten wurde auf Mai 2019 verlängert.

Ratsherr Voges verliest seine persönliche Erklärung, diese liegt als Anlage bei.

-Umbau Kindergarten; Gespräche werden geführt.

-Umfeld Kindergarten; Warnecke und Zander bereiten die Ausschreibung vor

-Versetzung Parkfläche; die Anlieger wurden über den Beschluss schriftlich informiert

-Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“; die Unterlagen wurden beim Landkreis eingereicht.

-Straßenbeleuchtung „Vor der Ziegelhütte“; die Straßenlaterne ist installiert.

Der Bürgermeister unterbricht die Sitzung für die Einwohnerfragestunde.

Auf Antrag von Ratsherrn Behme beschließt der Gemeinderat einstimmig, die Teilfläche wie auf dem Entwurf von Kuhn+Partner ersichtlich, der Samtgemeinde Nord-Elm für den Neubau einer Ballspielhalle zu überlassen.

Weiterhin wird beschlossen, dass die Parkplatzsituation weiter analysiert wird, da die geplanten Parkplätze für den zu erwartenden Verkehr zu wenig sind.

Bürgermeister Blohm berichtet, dass der Jugend- und Sportausschuss und der Bauausschuss der Samtgemeinde Nord-Elm über den Neubau einer Ballspielhalle beraten hat.

Für den Standort hat sich die Gemeinde Warberg beworben. Im Vorfeld wurden Gespräche mit dem Vorstand geführt.

 Ratsherr Behme macht auf die Parksituation, die dort entstehen könnte, aufmerksam. Die geplanten Parkplätze scheinen zu wenig zu sein, insbesondere wenn im Sportheim eine Veranstaltung stattfindet.

 Als weitere Parkflächen könnte das Gewerbegebiet oder die Fläche zwischen Sportplatz und Schießheim genutzt werden.

Auf Antrag von Ratsherrn Behme wird das Grundstück Schulstraße 6A an die Samtgemeinde Nord-Elm für den Neubau der Kindertagesstätte verkauft.

Der Bürgermeister unterbricht die Sitzung für die Einwohnerfragestunde.

Ratsherr Voges berichtet, dass die Jahresrechnung 4 Monate in Verzug sind, lt. Bericht des Samtgemeindebürgermeisters. Mit dem Selbstverpflichtungsbeschluss hat der Rat sich verpflichtet, alles zu tun, um die Jahresrechnung zeitnah einreichen zu können. Er schlägt eine Resolution an die Samtgemeinde, bezügl. der Personalplanung vor.

 Bürgermeister Blohm schließt die Sitzung um 19.42 Uhr.