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Ratsinformation

Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bauausschuss Frellstedt

Mittwoch, 14. Juni 2017 , 18:30 Uhr
Gemeindebüro Frellstedt



TOP 01 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Ausschussvorsitzender Buttler eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

 
TOP 02 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Ausschussvorsitzender Buttler stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 03 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form einstimmig festgestellt.

 
TOP 04 Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 03 vom 22.02.2017

Protokoll:

Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.

 
TOP 05 Spielplatzplanung

Protokoll:

Der Verwaltung liegt ein Brief von Eltern aus dem Baugebiet hinter dem Holze vor, in dem der Wunsch nach einem Spielplatz zum Ausdruck gebracht wird. Nach einer Diskussion spricht sich der Ausschuss für den Erhalt und die Aufwertung des Spielplatzes in der Lessingstraße aus, ein neuer Spielplatz ist zur Zeit nicht geplant.

 
TOP 06 Antrag zur Erneuerung von Bushaltestellen

Protokoll:

Von der Landesverkehrsgesellschaft werden Zuschüsse für die Erneuerung von Bushaltestellen gewährt. Da die Antragsfrist zum 31.05.2017 geendet hat, hat die Verwaltung die Anträge für die Erneuerung  der südlichen  Bushaltestellen Bahnhofstraße bereits eingereicht. Kosten ca. Euro 94.000, Gemeindeanteil 12,5 %. Die Maßnahmen sollen nur durchgeführt werden, wenn die Zuschüsse bewilligt werden. Dem stimmt der Ausschuss einstimmig zu.

 
TOP 07 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Fragen werden nicht gestellt.

 
TOP 08 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Im Schützenheim dringt im Dachbereich Wasser ein. Dies soll durch einen Fachmann/Dachdecker begutachtet werden. In der Eichendorfstraße gibt es Schlaglöcher. Ratsherr Gröll wird der Samtgemeinde eine Liste über kleinere Straßenschäden geben, die dann abgearbeitet werden soll.

 

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