Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Ausschussvorsitzender Baier eröffnet die Sitzung um 18.08 Uhr und begrüßt die Anwesenden.

Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit werden festgestellt. Das beratende Mitglied Jerger fehlt unentschuldigt.

Die Tagesordnung wird festgestellt.

Kein Bedarf.

Bei der Ortsbegehung wurde festgestellt, dass an den Rosen Steine gesetzt wurden, die nicht ebenerdig sind und beim Mähen des Rasens zu Problemen führen könnten.
Bürgermeister Blohm berichtet, dass dies beabsichtigt war und der Gemeindearbeiter dies mit dem Freischneider bearbeiten wird.

Ratsherr Behme macht darauf aufmerksam, dass der Gulli zur Burgklause (an der Mauer) das Wasser nicht zu fassen bekommt, da es direkt in die Johanniterstraße läuft. Dies soll beobachtet werden.

Des Weiteren fragt er an, warum im hinteren Bereich zwei Gullis installiert wurden, im vorderen Bereich nur einer, da aus seiner Sicht gerade im vorderen Bereich mehr Abflussmöglichkeit gegeben sein muss, dies ist der tiefste Punkt.
Erk Pape vom Ingenieurbüro Weinkopf erklärt, dass das flächenweise berechnet wird. Ein Gulli würde jeweils ausreichen, es wurde schon einer mehr installiert, obwohl dies nicht notwendig gewesen wäre.

Weiterhin fragt Ratsherr Behme an, ob ein Gutachten zur Böschung zum Gebäude „Zur Burgklause“ vorliegt.
Erk Pape erklärt, dass dies von dem büroeigenen Statiker berechnet wurde. Allerdings wurde in die Böschung Beton eingebaut, sodass hier eine zusätzliche Sicherung besteht.

Bürgermeister Blohm berichtet, dass das Auslaufgitter höher gesetzt werden müsste, da sich dort der Grünschnitt sammelt und nicht ablaufen kann.
Erk Pape wird sich dies vor Ort ansehen, da auch die Möglichkeit bestehen könnte, nur Steine zu entfernen.

Weiterhin muss Mutterboden an verschiedenen Stellen aufgefüllt werden. Erk Pape macht darauf aufmerksam, dass die Spuren durch Fahrzeuge verursacht wurden und das kein Mangel durch die Firma darstellt.
Nach dem Auffüllen wird die Grünfläche abgesperrt.

Die Rosen wurden angeschaut. Der Ausschussvorsitzende bedankt sich diesbezüglich nochmals bei der Stiftung Pro Warberg.

Die Anlieger haben Schwierigkeiten beim Parken in ihrer Einfahrt, insbesondere mit ihrem Wohnmobil und haben die Gemeinde gebeten, den gegenüberliegenden Baum und die Parkfläche zu versetzen.

Ratsherr Behme ist der Ansicht, dass diese örtlichen Begebenheiten schon bestanden, bevor die Anlieger ihre Einfahrten gebaut haben. Des Weiteren wurde von ihm bei der Begehung angesprochen, die Einfahrt leicht zu verändern, was die Anlieger allerdings ablehnen.

Gemeindedirektor Klisch berichtet, dass beim Rückwärtseinparken diese Probleme nicht entstehen würden. Er macht darauf aufmerksam, dass bei einer Umsetzung die Anlieger auch die kompletten Kosten übernehmen müssen und die Arbeiten nur durch eine Fachfirma erledigt werden dürfen. Hierzu erläutert Erk Pape, dass die Gewährleistungsfrist noch nicht abgelaufen ist und um diese zu erhalten, wäre es notwendig, dass die gleiche Firma die Arbeiten übernimmt. Des Weiteren macht er darauf aufmerksam, dass der Unterboden bei dem angepflanzten Baum nur dafür ausgerichtet ist und bei einem Versetzen nicht gewährleistet ist, dass der Unterbau wie der der restlichen Straße erledigt wird. Das könnte in Zukunft zu Absackungen führen. Des Weiteren würde an anderer Stelle die HGT (Hydraulisch gebundene Tragschicht) herausgenommen werden. Der Bereich des Steinkamps wurde im Ganzen damit ausgeführt.

Nach weiterer Aussprache empfiehlt der Bauausschuss einstimmig, den Anliegern anzubieten, die Parkfläche versetzen zu lassen, mit der Auflage, die gleiche Firma, die die Pflasterung im Steinkamp gemacht hat, zu beauftragen, um die Gewährleistung beizubehalten. Die Kosten sind von den Anliegern zu tragen.
Der Baum darf nicht versetzt werden.

Der Bürgermeister berichtet, dass ein Angebot zur Beseitigung der Straßenschäden am Haspelkamp i.H.v. 7.800 Euro vorliegt.

Nach kurzer Aussprache ist sich der Ausschuss einig, die komplette Sanierung der Straße in den Haushalt 2018 zu planen und im Jahr 2018 durchführen zu lassen.

Bürgermeister Blohm berichtet, dass angeregt wurde, nach dem Ausbau der L641 wieder an dem Wettbewerb teilzunehmen. Allerdings wurde ihm bereits mitgeteilt, dass für die Präsentation vor der Kommission einiges an Arbeit geleistet werden muss. Er kann diese Arbeit zur Zeit nicht leisten.
Die Ausschussmitglieder würden sich daran beteiligen, allerdings kann keiner die komplette Planung übernehmen.
Ratsherr Hugo regt an, eventuell einen Studenten zu werben, der seine Arbeit darüber schreiben kann. Hierzu weist der Bürgermeister darauf hin, dass dieser die Arbeit dann auch im nächsten Jahr beim Landesentscheid vorstellen muss.

Nach kurzer Aussprache soll dies in den Fraktionen und abschließend im Rat geklärt werden.

Bürgermeister Blohm berichtet, dass er angesprochen wurde, dass an der ganzen Straße von Pilarski bis zum Schützenhaus keine Straßenlaterne steht.
Da dort einiges an Bewegung ist und das Geld im Investitionshaushalt vorhanden ist, könnte dort eine Straßenlaterne installiert werden.

Nach kurzer Aussprache wird empfohlen, keine Straßenlaterne aufzustellen.

Fragen werden nicht gestellt.

Ratsherr Behme macht darauf aufmerksam, dass am Schöninger Weg der falsche Graben ausgebaggert wurde.

Da keine weiteren Anfragen gestellt werden, schließt Ausschussvorsitzender Baier die Sitzung um 19.20 Uhr.