Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bürgermeister Harald Schulze eröffnet die Sitzung um 18.00 Uhr und begrüßt alle Anwesenden. 

Bürgermeister Harald Schulze stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung und die Beschlussfähigkeit des Rates fest. 

Der Gemeinderat stellt die Tagesordnung einstimmig in der vorgelegten Form fest. 

Der Rat beschließt die Niederschrift lfd.Nr. 01 vom 09.11.2016 einstimmig. 

Bürgermeister Harald Schulze berichtet wie folgt:

Am Sonntag, 11.12.2016, fand in der Aula der Grundschule die Seniorenweihnachtsfeier statt. Es waren ca. 120 Teilnehmer. Bürgermeister Schulze dankt allen Helferinnen und Helfern für die Ausrichtung der Feier.

Vom Maibaum sind 2 Schilder herabgefallen. Sie haben sich wohl aus der Verankerung gelöst. Herr Lorenz berichtet, dass die Fa. Bertram in Kürze mit einer Hebebühne kommt. Dann werden die anderen Schilder Sicherheitshalber abgebaut.

Gemeindedirektor Matthias Lorenz gibt folgenden Bericht:

Auf dem Sportplatz wurde versucht den Schaltkasten für die Fluchtlichtanlage zu knacken. Er ist demoliert und mit Hakenkreuzen versehen. Es wurde Strafanzeige bei der Polizei gestellt.

Im November hat das Partnerschaftskomitee mit Frau Kerstin Schulze eine neue Vorsitzende gewählt. Sie ist die Nachfolgerin von Frau Stefanie Kalina-Zupp.

Kein Bericht.

Kein Bedarf.

Der Rat genehmigt  einstimmig für die archäologischen Voruntersuchungen eine außerplanmäßige Aufwendung in Höhe von 20.0000 Euro.

Gemeindedirektor Matthias Lorenz berichtet über die archäologischen Voruntersuchungen auf dem Gelände des neuen Baugebietes "Vor dem Schierpke". Für Grabungsarbeiten einer Fachfirma und für Baggerarbeiten sind zunächst 20.000 Euro außerplanmäßige Aufwendungen zur Verfügung zu stellen.

Der Gemeinderat fasst einstimmig folgende Beschlüsse:

a) Beschlussung über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB.

Der Rat der Gemeinde Süpplingen beschließt einstimmig zu den gem. § 4 Abs. 1 BauGB vorliegenden Stellungnahmen entsprechend der vorliegenden tabellarischen Auswertung im Einzelnen.

b) Der Rat der Gemeinde Süpplingen stimmt einstimmig dem Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans "Schapersberg", der Begründung und dem Umweltbericht zu und beschließt die Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Bau GB und die Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB. 

Bürgermeister Harald Schulze und Gemeindedirektor Matthias Lorenz informieren über den Sachstand. 

Kein Bedarf.

Gemeindedirektor Matthias Lorenz nimmt Stellung zu der Anfrage des Ratsherrn Adolf Preuß vom 21.10.2016 zur Sanierung des "Ententeiches" (Dorfteich):

1) Wer hat beschlossen, dass die Granitsteine in den Teich eingebaut werden sollen?

"Die Teichwände waren vor der Sanierung durch so genannte "Verschienungen" gesichert. Hiervon war bereits ein Teil abgängig. Bei der Sanierung handelt es sich um eine Unterhaltungsmaßnahme, bei der die Untere Wasserbehörde eingeschaltet war. Da es in der Region keine Fachfirma für diese "Verschienungs- Arbeiten" gibt, hat die Untere Wasserbehörde empfohlen die Sicherung durch Wasserbausteine vorzunehmen und hat hierfür die Genehmigung erteillt. Weitere Möglichkeiten gab es nicht. Die Verschienung war auch nur eine zeitlich begrenzte Lösung. Der Einbau der Wasserbausteine ist eine Lösung auf Dauer und damit auch die wirtschaftlichste Variante."

2) Wie hoch sind die Kosten für die Steine, den Einbau und den Transport?

"Die Kosten betragen lt. Rechnung 4.031,32 Euro".

3) Wie hoch sind die KOsten für die gesamte Entschlammungsmaßnahme des Teiches?

"Die Gesamtkosten für die Sanierung betragen 15.349,17 Euro".

Zu dieser Anfrage wird festgestellt, dass sich der Bauausschuss mit dem provisorischen Überlauf beschäftigen  und eine bessere Lösung erarbeiten soll.

Weitere Anträge und Anfragen liegen nicht vor.

Bürgermeister Harald Schulze schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 18.30 Uhr.