Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Ratsherr Hoppe eröffnet als ältestes anwesendes Ratsmitglied um 19:02 Uhr die konstituierende Sitzung und begrüßt die Ratsmitglieder und den weiteren anwesenden Personenkreis.

Ratsherr Hoppe stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung sowie die Anwesenheit aller Ratsmitglieder fest.

Ratsherr Hoppe bitte den bisherigen Bürgermeister Gottschalt zu diesem Tagesordnungspunkt um Sitzungsübernahme.

Bürgermeister Gottschalt weist gem. § 103 i.V. §§ 60 und 43 NKomVG die Ratsmitglieder auf die ihnen obliegenden Pflichten hin und verpflichtet sie mit Handschlag.

Mit 8 Ja-Stimmen und eigener Enthaltung wird Ratsherr Brokof zum Bürgermeister gewählt. Er nimmt die Wahl an und bedankt sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen.

Bürgermeister Brokof übernimmt die Sitzungsleitung.

Gem. § 105 (1) i.V. mit § 103 S.2 NKomVG übernimmt Ratsherr Hoppe als ältestes anwesendes Ratsmitglied wieder den Vorsitz der Sitzung und erklärt sich bereit, die Bürgermeisterwahl zu leiten.

Ratsherr Hoppe bittet um Vorschläge für die Bürgermeisterwahl.

Ratsherr Gröll schlägt Ratsherrn Brokof als Bürgermeister vor.

Weitere Vorschläge erfolgen nicht.

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form einstimmig festgestellt.

Auf Antrag von Ratsherrn Hoppe beschließt der Rat einstimmig die vorliegende Geschäftsordnung.

Bürgermeister Brokof erklärt, dass die Geschäftsordnung allen Ratsmitgliedern vorliegt.

Bürgermeister Brokof liest eine Erklärung vor, die beinhaltet, dass die FWG (Frellstedter Wählergemeinschaft) mit der UWG-F (Unabhängige Wählergemeinschaft Frellstedt) eine Gruppe (FWG/UWG-F - Gruppe) bildet. Diese Erklärung ist von allen Ratsmitgliedern unterzeichnet.

Gruppensprecher ist Ratsherr Gröll und stellvertretender Gruppensprecher Ratsherr Röleke.

Ratsherr Röleke bestimmt die Beigeordneten Ratsherrn Gröll und Ratsherrn Krügel.

Als stellvertretende Beigeordnete werden von Ratsherrn Buttler folgende Personen bestimmt:

Bürgermeister Brokof wird durch Ratsherr Röleke vertreten.

Ratsherr Gröll wird durch Ratsherrn Hoppe vertreten.

Ratsherr Krügel wird durch Ratsfrau Sydow vertreten.

Auf Antrag von Ratsherrn Gröll wird die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses gem. § 71 Abs. 5 NKomVG einstimmig festgestellt.

Mit 8 Ja-Stimmen und eigener Enthaltung wird Ratsherr Gröll zum 1. stellvertretenden Bürgermeister gewählt. Er nimmt die Wahl an und bedankt sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen.

Ratsherr Krügel wird folglich 2. stellvertretender Bürgermeister.

Ratsherr Röleke schlägt als 1. stellvertretenden Bürgermeister gem. § 105 (4) NKomVG Ratsherrn Gröll vor.

Auf Antrag von Ratsherrn Gröll beschließt der Rat gem. § 71 (1) NKomVG einstimmig, zwei Auschüsse zu bilden.

Auf Vorschlag von Ratsherrn Gröll werden gem. § 71 (2) NKomVG einstimmig folgende Ausschüsse mit 3 Ratsmitgliedern besetzt:

Kultur- und Sportausschuss

Bauausschuss

Auf Antrag von Ratsherrn Buttler beschließt der Rat einstimmig das Verfahren der Ausschussbildung nach § 71 (10) NKomVG vorzunehmen, da es nur die FWG - UWG-F Gruppe im Rat gibt und keine weitere Fraktionen oder Gruppen vorhanden sind und damit auch der § 71 (2) NKomVG nicht anwendbar ist.

Ratsfrau Sydow benennt folgende Ausschussmitglieder:

Kultur- und Sportausschuss

Ratsherr Thomas, Ratsfrau Eßmann, Ratsherr Gröll

Bauausschuss

Ratsherr Buttler, Ratsherr Röleke, Ratsherr Hoppe

Ratsfrau Sydow benennt folgende Ausschussvorsitzende und deren Stellvertreter:

Kultur- und Sportausschuss

Ausschussvorsitzender: Ratsherr Thomas

stellvertretende Ausschussvorsitzende: Ratsfrau Eßmann

Bauausschuss

Ausschussvorsitzender: Ratsherr Buttler

stellvertretender Ausschussvorsitzender: Ratsherr Röleke 

Auf Antrag von Ratsfrau Sydow stellt der Rat einstimmig gem. § 71 Abs. 5 NKomVG die Zusammensetzung der benannten Ratsausschüsse fest.

Einstimmig stimmt der Rat diesem Antrag zu.

Ratsherr Gröll stellt den Antrag, dass der Bürgermeister für die Dauer der Wahlperiode nur folgende Aufgaben hat:

- die repräsentative Vertretung der Gemeinde Frellstedt

- den Vorsitz im Rat und im Verwaltungsausschuss

- die Einberufung des Rates und des Verwaltungsausschusses, einschließlich der Aufstellung der Tagesordnung im Benehmen mit der Gemeindedirektorin

- die Verpflichtung der Ratsfrauen und Ratsherren sowie die Belehrung über ihre Pflichten

Einstimmig wird Frau Lux zur Gemeindedirektorin gewählt. Sie bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen und nimmt die Wahl an.

Bürgermeister Brokof nimmt die Vereidigung vor und übergibt Frau Lux die Ernennungsurkunde.

Ratsherr Gröll erklärt, dass der Rat Frau Angela Lux aus der Samtgemeindeverwaltung als Gemeindedirektorin bestimmen möchte und fragt Frau Lux, ob sie das Amt annehmen würde. Dieses bejaht Frau Lux.

Ratsherr Gröll stellt darauf den Antrag, Frau Angela Lux als Gemeindedirektorin zu bestimmen und in das Ehrenbeamtenverhältnis gem. § 106 (1) NKomVG zu berufen.

Mit 8 Ja-Stimmen und eigener Enthaltung stimmt der Rat dem Antrag zu.

Bürgermeister Brokof wird vom 1. stellvertretenden Bürgermeister Gröll vereidigt und bekommt die Ernennungsurkunde ausgehändigt.

Ratsherr Gröll stellt den Antrag, dass der Bürgermeister die Gemeindedirektorin gem. § 106 (1) S. 7 NKomVG vertritt und in das Ehrenbeamtenverhältnis berufen wird. 

a) Auf Antrag von Ratherrn Krügel wird Bürgermeister Brokof einstimmig in den Schunterunterhaltungsverband berufen.

b) Auf Antrag von Ratsherrn Gröll wird Ratsherr Krügel einstimmig in den Dorfgemeinschaftsverein berufen.

Anträge und Anfragen liegen nicht vor.

Manfred Kretzer weist auf das Volksfest des Dorfgemeinschaftsvereins in der Gemeinde Frellstedt vom 09.06.2017 - 11.06.2017 hin und hofft auf starke Teilnahme.

Bürgermeister Brokof schließt die Sitzung um 19:34 Uhr.