Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bürgermeister Rainer Angerstein eröffnete die Sitzung um 19:30 und begrüßte die Ratsmitglieder, die anwesenden Einwohner und Herrn Max.

Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit (5 Ratsmitglieder anwesend) wurde festgestellt.

Ratsfrau Ulla Nolte fehlt zu Beginn entschuldigt, anwesend ab 20:25 Uhr

Bürgermeister Rainer Angerstein beantragte ergänzend den Punkt "Annahme von Spenden" unter TOP 14 aufzunehmen.

Beschluss:

Der Rat stimmte der o.g. Ergänzung zu der Tagesordnung einstimmig zu.

Weiterhin wurden folgende Änderungen festgelegt:

TOP 05 neu: Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

TOP 06 neu: Bericht über die Ausführung von Beschlüssen

Die ursprünglich in der Tagesordnung benannten Punkte verschieben sich entsprechend der Ergänzungen.

Die Niederschrift Nr. 33 wurde einstimmig genehmigt.

Die Niederschrift Nr. 34 wurde bei einer Stimmenthaltung genehmigt.

Bürgermeister Rainer Angerstein berichtete:

-Die Seniorenfahrt in den Ost-Harz, u. a. nach Quedlinburg, wurde sehr positiv von den Teilnehmern bewertet, 43 Personen nahmen daran teil. Der Dank gilt den verantwortlichen Ratsmitgliedern Jens Schliebs und Simone Köpnik.

-Weiterhin wurde der Feuerwehr wurde gedankt für Ihren Einsatz bei der Ausrichtung des Volksfestes auf dem Thie.

-Bei den Baumaßnahmen in der Krugstraße ergab sich am 29.08.2016 ein technisches Problem, an einem Bagger war Hydraulik- Öl ausgelaufen und teilweise in die Schunter gelangt. Das Öl wurde von der Feuerwehr in einem öffentlichen Einsatz abgeschöpft. Eine Begutachtung durch die Feuerwehr und einem Mitarbeiter vom Umweltamt ergab, dass keine bleibenden Schäden entstanden waren.

-In Übereinstimmung mit dem Landkreis wurde eine verkehrsbeschränkende Maßnahme für den Spritzenweg festgelegt, das zulässige Gesamtgewicht pro Fahrzeug wurde auf 7,5 t beschränkt, beidseitig wird ein entsprechendes Verkehrsschild aufgestellt.

-Der gemeindeeigene elektrisch betriebene Entaster war defekt und wurde in einer besseren Qualität neu gekauft, diese außerplanmäßige Ausgabe mit einem Betrag unter 500,00 € musste nicht vom Rat genehmigt werden.

-Eine Reparatur von Straßenschäden erfolgte durch Firma Meier am Kreisel ( Kantenstein - Bord) und Am Spannenberg (Ausfahrt zum Graben und Schlaglöcher im Eingangsbereich).

-Beim Krippenbau ergeben sich Verzögerungen, eine Notwendigkeit zum Abbau der Geräte auf dem Spielplatz ist noch nicht gegeben. Bezüglich einer Problemlösung erfolgt ein Gespräch der Samtgemeinde mit dem Roten Kreuz.

-Für die Seniorenfahrt nach Einbeck haben sich 47 Personen angemeldet (48 Plätze sind vorhanden).

-Für die bestehende Partnergemeinschaft mit der Gemeinde Hohnhausen liegt für Sonntag, den 11.09.2016, eine Einladung vor, Interessenten treffen sich um 09:00 Uhr am Waagehaus.

Bezug: Protokoll Nr. 33 vom 09.06.2016:

Zu TOP 09:

-Der Straßenname "Am Bischofsberg" im neuen Baugebiet Räbke Süd-Ost 3 ist bereits gängig.

-Die Benennung "Neisekenstraße" wurde bestätigt.

-Die Benennung " Winkel 39 c und d wurde freigegeben, die entsprechende Beschilderung wird angebracht.

Bezug: Protokoll Nr. 34 vom 10.06.2016:

-1. Beschluss, die Kinderkrippe wird an den Ort wie vom Roten Kreuz vorgeschlagen gebaut.

-2. Beschluss, Haushaltsjahr 2016: Der erste Nachtragshaushalt wurde genehmigt.

Die Einwohner konnten Fragen stellen, die vom Gemeinderat beantwortet wurden.

-Der Gemeinderat vereinbarte mit der Baufirma Nachbesserungen, die inzwischen erfolgt sind. Nach der Problemlösung erfolgte eine positive Rückmeldung an Bürgermeister Rainer Angerstein. Nach den ersten Niederschlägen ist eine nochmalige Kontrolle erforderlich.

-Auf Anfrage von Ratsherr Thomas Pasemann berichtete Bürgermeister Rainer Angerstein, dass ein Abnahmeprotokoll, 4-fach unterschrieben, vorliegt.

-Es bestehen noch einige Bedenken bezüglich Fahrspuren über Eck, Randbefestigung, Fugenausbesserung, Kantensicherung bei Begegnung von 2 Fahrzeugen, die abschließend von Bürgermeister Rainer Angerstein wie folgt kommentiert wurden: Hierzu ist ein sachlicher Austausch mit allen Beteiligten/Betroffenen Personen/Firmen erforderlich unter Berücksichtigung der Kosten.

Bürgermeister Rainer Angerstein berichtete wie folgt:

-Das Projekt ist seit August 2016 in Bearbeitung, wöchentlich erfolgt eine Besprechung mit dem Ing.-Büro und der Baufirma.

-Die Beibehaltung der alten Uferbefestigung ist nicht tragbar, eine Beibehaltung der Betonwangen ist nicht annehmbar, gemäß Vorgabe seitens Rainer Angersteins sind Gabionen zu setzen.

-Terminplanung: Voraussichtliche Fertigstellung Oktober 2016

Die Mitglieder des Gemeinderates beschlossen einstimmig dem WWL "grünes Licht" für die Ausschreibungen zu geben unter Berücksichtigung der o.g. Situation.

Bürgermeister Rainer Angerstein informierte wie folgt:

-Die Baumaßnahme trägt die Gemeinde Räbke gemeinsam mit dem WWL.

-Für das Angleichen der Gully-Deckel ist zu 100 % der WWL zuständig. -Generell ist der WWL zuständig für die Abwasserableitung.

-Im unteren Bereich der Straße erfolgt eine Neuverlegung der Rohre durch den WWL.

-Bezüglich der Entscheidung Neuasphalt oder Verbundsteinpflaster schlägt Bürgermeister Rainer Angerstein das kostengünstigere Verbundsteinpflaster vor.

-Die Bestätigung der Maßnahmen ist für Okt./Nov. 2016 vorgesehen.

-Für das Projekt stehen ca. 105.000,00 € z. Verfügung.

-Der WWL sollte "grünes Licht" für Ausschreibungen erhalten.

Die Ratsmitglieder beschlossen einstimmig : Die vorgeschlagene Lösung bezüglich der Maßnahmen wird nicht umgesetzt, es wird auf den Bauausschuss verwiesen

Bürgermeister Rainer Angerstein berichtete:

-Eine größere Lösung sollte zurückgestellt werden, der Bauausschuss sollte den Umfang der erforderlichen Reparaturmaßnahmen neu erfassen.

-Ratsmitglied Thomas Pasemann berichtete: Die Reparatur ist im Haushalt für 2016 nicht enthalten und sollte daher für 2017 aufgenommen werden. -Ratsherr Carsten Seidel stellte fest: Die ganze Straße befindet sich in einem schlechten Zustand, der untere Teilbereich allein steht nicht im Verhältnis hierzu.

-Bürgermeister Rainer Angerstein kommentierte: Die kompl. Straßenreparatur wurde über Jahre abgelehnt aber es ist ein zumutbarer Zustand zu schaffen.

-Ratsherr Thomas Pasemann informierte, dass ein Alternativvorschlag vorliegt. .

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, dass mit der Straßenmeisterei Schöppenstedt eine Begehung der Mündungsbereiche zum Schwimmbad und zu den Schunterquellen vereinbart wird. Maßnahmen Im Bereich "An der Obermühle" werden auf das Jahr 2017 verschoben.

-Bürgermeister Rainer Angerstein: Im Bereich "An der Obermühle" besteht ein Bruch in der Straßenführung zum Wendeplatz, Sicherheitsaspekt, ein Asphaltierung wurde vorgeschlagen, Maßnahmen sind z.Zt. nicht zu entscheiden, der Bauausschuss sollte hierzu neu beraten. Bezüglich der Zuständigkeit im Gesamtkomplex sind z.Zt. noch die Mobilheime ein Problem, die Gemeinde plant zu 100% die Übernahme der Straße, aber z. Zt. ist das Land noch Eigentümer. Bereich "An den Schunterquellen": Die Ausfahrt ist gefährlich, ein Ortstermin ist erforderlich, zuständig ist die Straßenbauverwaltung Wolfenbüttel.

-Ratsherr Thomas Pasemann: Entscheidungen sollten auf das nächste Jahr verschoben werden.

Weiterhin wurde berichtet, dass es im Einmündungsbereich des Schwimmbades zeitweise Probleme mit parkenden Autos gibt.

Bürgermeister Rainer Angerstein:

-Geplanter Beginn der Baufirma: 27. September 2017

-Nachfragen sind vorhanden, 3 Grundstück-Eintragungen sind bisher erfolgt mit dem derzeitigen Status: Reserviert.

-Bezüglich der Straße besteht eine Diskrepanz seitens der Behörden, bei Hochbordausführung wäre seitens der Straßenbauverwaltung Wolfenbüttel eine Geschwindigkeitsreduzierung erforderlich, eine neue Planung mit Kostenermittlung wäre erforderlich. Lösung: Anbringen einer Leitplanke, ebenerdiger Fußweg, kein Hochbord.

Bürgermeister Rainer Angerstein:

-Die Anfrage bezüglich Spenden für die Beschaffung neuer Spielgeräte für den Spielplatz, bedingt durch die erforderlichen Umgestaltung des Spielplatzes wegen des Krippenbaues, ergab lediglich 2 Spenden in Höhe von jeweils 100,00 € (Öffentliche Sachversicherung BS und dito Könneke).

-Diverse Anschreiben an weitere Versicherungen , Banken etc. blieben unbeantwortet.

Ratsherr Thomas Pasemann:

-Evtl. wäre eine Finanzierung im Rahmen des Projekts IHLE möglich. -Bezüglich der Haftung sollten die Spielgeräte nicht in Eigenregie aufgebaut werden, die Lieferfirma muss die Aufstellung selbst vornehmen.

Keine Anträge und Anfragen.

21:10 Uhr: Schließung des "Öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung Nr. 35"