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Ratsinformation

Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Feuerschutzausschuss

Donnerstag, 02. Juni 2016 , 19:00 Uhr
Feuerwehrgerätehaus Süpplingenburg, Schulkamp 1



TOP 01 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Sitzungseröffnung 19.05 Uhr durch Ausschussvorsitzenden Ratsherrn Voges.

 
TOP 02 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Ordnungsgemäße Ladung mit verkürzter Ladefrist wird festgestellt. Ausschussmitglied Silvia Liebermann fehlt entschuldigt. Ratsherr Harald Schulze ist nicht anwesend. Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

 

Samtgemeindebürgermeister Lorenz nimmt an der Sitzung teil. Einige Ortsbrandmeister und Stellvertreter sind als Gäste erschienen.

 

 
TOP 03 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Tagesordnung wird festgestellt

Keine Änderungswünsche

 
TOP 04 Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 08 vom 09.11.2015

Protokoll:

Die Niederschrift, lf. Nr. 08 vom 09.11.2015 wird mit 3 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung genehmigt.

 
TOP 05 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Gemeindebrandmeister Matthias Rößchen gibt bekannt, dass am Samstag, 09.07.2016 der Sicherheitsbeauftragte des Landkreis Helmstedt (Kreisschirrmeister) eine Begehung der Gerätehäuser der Ortsfeuerwehren durchführt und dabei die Sicherheitsbestimmungen prüft. Dies erfolgt alle 2 Jahre.

 
TOP 06 Bericht des Samtgemeindebürgermeisters

Protokoll:

Samtgemeindebürgermeister Lorenz beginnt seine Ausführungen damit, dass die Ersatzbeschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges für die Wehr Warberg ansteht. Man habe sich diesbezüglich schon einige Fahrzeugtypen angesehen, gern soll wieder ein Vorführfahrzeug erworben werden. Es liegen bisher 4 Angebote vor, dann müsste das RPA abschließend prüfen.

Am 13.03.2016 war die Ausfahrt der Feuerwehr, es wurde eine gute Strecke gewählt, merkt der SGB an. Der Abschluss im Kammerkrug war hervorragend.

Die Feuerwehrwettkämpfe am 21.05.16 haben in Wolsdorf stattgefunden und sind gut gelaufen, Frellstedt war in voller Gruppenstärke anwesend, das war sehr erfreulich.

Am 04.06.16 erfolgt ein Tag der offenen Tür bei der Feuerwehr Frellstedt. An diesem Tag soll gleichzeitig Mitgliederwerbung betrieben werden.

Mehrere Führungswechsel bei den Wehren Süpplingen, Frellstedt und Warberg haben stattgefunden. Der Samtgemeindebürgermeister wünscht gute Entscheidungen und unfallfreies Zurückkommen von Einsätzen.

 

Es liegt weiter ein Antrag der Ortswehr Süpplingenburg über die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses um weitere 2 Garagen vor, teilt Herr Lorenz mit.

Ausschussvorsitzender Voges unterbricht kurz die Sitzung, damit alle Anwesenden sich die Örtlichkeiten ansehen können. Ortsbrandmeister Dirk Leipelt zeigt vor Ort den geplanten Anbau, der Rat Süpplingenburg habe bereits Zustimmung signalisiert für die Fläche.

 

Ratsherr Angerstein merkt an, dass die Wehrerneuerung von der unteren Wasserbehörde genehmigt worden ist. Am 0706.2016 ist Submissionstermin, die Ausführung soll ab 26. KW (Juli/August) erfolgen.

 

OBM Christine Eßmann, Wehr Frellstedt, berichtet über die Abholung des neuen Feuerwehrfahrzeuges am 23.12.2015 aus Mühlau. Da die FTZ noch einiges zu bemängeln hatte, mussten verschiedene Teile beschafft werden. Nun ist das Fahrzeug abgenommen. Die Einweihung des Fahrzeuges soll am 23.06.2016, 18 Uhr erfolgen.

 

Der GBM merkt an, dass Einladungen zu der Einweihung rechtzeitig verschickt werden.

 
TOP 07 Neufassung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Nord-Elm

Protokoll:

Ausschussvorsitzender Voges dankt an dieser Stelle Herrn Malte Mallon für die Vorarbeiten der Ausarbeitung der Feuerwehrsatzung.

 

Die Feuerwehrsatzung der Samtgemeinde war überfällig, auch wegen neuer Rechtsgrundlagen, teilt der Samtgemeindebürgermeister mit. Nach einer Mustersatzung vom Feuerwehrverband wurde eine neue Satzung für die Samtgemeindefeuerwehr gefertigt. Die Änderungen sind jeweils in der Drucksache 21/2016 ersichtlich. Hauptsächlich geht es auch darum, dass ein zweiter stellvertretender Gemeindebrandmeister gewählt werden kann, weil Klaus Kaufmann demnächst aus dem Amt ausscheidet.

 

Die Ausschussmitglieder nehmen die neue Feuerwehrsatzung zur Kenntnis. Wegen neuer Rechtsgrundlagen ist eine neue Satzung erforderlich, die Anpassung muss vorgenommen werden. Ein Empfehlungsbeschluss ergeht daher nicht.

TOP 08 Sachstand: Bau des Feuerwehrgerätehauses in Wolsdorf

Protokoll:

Der Samtgemeindebürgermeister erklärt, dass Ende Januar diesen Jahres die Unterlagen bezüglich Neubau Gerätehaus Wolsdorf im Bauordnungsamt des Landkreises Helmstedt eingereicht worden ist. Im Februar wurden einige Punkte bemängelt, u.a. wegen der Bereitstellung von Löschwasser. Der Wasserverband Weddel-Lehre erteilte daraufhin eine Bescheinigung über das Vorhandensein von Löschwasser. Dann passierte 3 Monate nichts. Auf Nachfragen fehlte dann noch eine Bescheinigung des Bauherren wegen dem Löschwasser und nachdem die Architektin die Rettungswege nachgebessert hatte, stellt der SGB am 31.05.16 beim Leiter des Bauordnungsamtes einen Antrag auf vorzeitigen Maßnahmebeginn. Dieser hatte zugesagt, den Antrag schnellstens zu prüfen, damit dann zumindest mit den Erdarbeiten/Fundamenten/Rohbau begonnen werden kann.

 

Ausschussvorsitzender Voges wünscht der Wehr Wolsdorf baldigen Maßnahmebeginn.

 
TOP 09 Sachstand: Beschaffung von Ausrüstung und Ausstattung

Protokoll:

Stiefeln nicht sehr lange Dienst verrichten können, da die Füße schmerzten und Gemeindebrandmeister Rößchen möchte den Ausschussmitgliedern einmal die Ausstattung der Feuerwehrkameraden mit Stiefel/Jacken/Hosen/Helmen/Beleuchtungsgeräten näher bringen.

 

Er erklärt, dass die aktiven Feuerwehrmitglieder Einsatzstiefel nach DIN-Norm von der Samtgemeinde zur Verfügung gestellt bekommen. Es sei an ihn herangetragen worden, dass viele Kameraden in den ob es möglich sei, dass die Kameraden sich selbst höherwertige Stiefel kaufen und den Zuschuss zu den von der Samtgemeinde beschafften Stiefeln auf Antrag erhalten. Auch in anderen Wehren wird dies in der Praxis so vollzogen.

 

Ratsherr Friehe merkt an, dass die Verwaltung einen Grundbetrag auszahlen könnte, nachdem sie sich die Rechnung für die höherwertigen Stiefel vorlegen lässt.

 

Die Ausschussmitglieder haben an dieser Vorgehensweise keine Mängel.

 

Weiter berichtet Herr Rößchen, dass Beleuchtungsgeräte für AT-Träger beschafft werden soll mit LED-Technik. Handscheinwerfer auf dem Fahrzeug könnte dann enfallen und Helmlampen sind wesentlich leichter.

 

Der GBM stellt verschiedene Modelle an Feuerwehrjacken und -hosen vor, dies sind Muster von der Firma Koppenhagen. Diese haben verschiedenen Tragekomfort, sind in unterschiedlichen Farben. Zwei Helme stellt er zum Vergleich vor. Der moderne gelbe Helm ist aus Kunststoff. Das Modell Bullard hat viele thermische Vorteile, keine Lebenszeitbegrenzung wie bei den alten Helmen. Der Helm ist der Favorit der Feuerwehrkameraden. Für die SG-Feuerwehr soll er angeschafft werden und kostet ca. 165 € mit Visier und Hollandtuch. In den nächsten zwei Jahren soll die Umrüstung auf neue Helme erfolgen, Mittel sind dafür bereits im Haushalt eingestellt.

 

Die neu gekauften Magirus-Pumpen sind mit Mängeln behaftet, sie wurden zurückgegeben. Diese wurden in zwei Rosenbauer Fox S-Pumpen getauscht. Die Rosenbauer-Pumpe ist auch 40 kg leichter. Der Tausch soll in Kürze erfolgen.

Der Ausschussvorsitzende dankt den Ausführungen des Gemeindebrandmeisters.

 
TOP 10 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Auf die nächste nichtöffentliche Sitzung des Feuerschutzausschusses soll der Feuerwehrgerätebau Frellstedt und der Bau von Garagen für die Wehr Süpplingenburg aufgenommen werden. Diese soll im August stattfinden, teilt der Samtgemeindebürgermeister mit.

 

Herr Isensee teilt mit, dass ein Mitgliederspendenbonus der Volksbank stattfindet. Hier können 5,00 € Anteil für den Förderverein gespendet werden.

 

Ausschussvorsitzender Voges schließt die öffentliche Sitzung 20:40 Uhr.

 

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