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Ratsinformation

Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bau-, Straßen-, Wege- und Umweltausschuss Warberg

Donnerstag, 21. Januar 2016 , 18:00 Uhr
Dorfgemeinschaftshaus Warberg, Gartenweg 5



TOP 01 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Ausschussvorsitzender Hugo eröffnet die Sitzung um 18.10 Uhr und begrüßt die Anwesenden, insbesondere Herrn Weinkopf und Herrn Pape vom Ingenieurbüro Weinkopf und Herrn Johannes vom Wasserverband Weddel-Lehre.

 
TOP 02 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. Für Ausschussmitglied Voges nimmt Ratsherr Kaltenbach an der Sitzung teil.

 
TOP 03 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Fassung festgestellt.

 
TOP 04 Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 22 vom 22.10.2015

Protokoll:

Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.

 
TOP 05 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Kein Bedarf.

 
TOP 06 Vorbereitung der Ausschreibung Ausbau "unterer Winkel"

Protokoll:

Herr Weinkopf stellt die Planung für den unteren Winkel vor. Die Pläne wurden bereits vorgestellt, die Änderungen nun eingeplant und heute sollen noch mögliche Änderungen eingebunden werden.

Zunächst geht Herr Weinkopf darauf ein, dass die „Biertür“ der Gaststätte frei bleibt. In dem Zaun wird ein Tor eingebaut. Dort soll so wenig wie möglich teilverrohrt werden. Ratsherr Kocourek fragt an, ob dort tatsächlich ein Zaun gebaut werden muss. Herr Weinkopf erläutert, dass die tiefste Stelle dort ca. 1,50m betragen wird und Herr Warnecke dies geplant hat. Herr Johannes vom WWL weist darauf hin, dass eine Sicherung bei der offenen Bauweise sinnvoll ist. Sollte dort etwas passieren, hat der Eigentümer vermutlich immense Probleme. Ratsherr Kocourek fragt an, ob dort nicht eine Hecke gepflanzt werden könnte. Dies bejaht Herr Weinkopf, macht aber gleichzeitig auf den erhöhten Unterhaltungsaufwand aufmerksam. Die Möglichkeit der Heckenpflanzung soll nochmal besprochen werden.
Die Entwässerung wird in der Mitte der Straße verlaufen.
Die Rampe und die Treppe werden nicht mehr eingeplant.
In der Kurve im Winkel wird eine „Ausweichbucht“ geplant, sodass entgegenkommende Fahrzeuge nicht auf den Grünstreifen fahren müssen. Hier liegt das Höchstmaß bei 5m.

Herr Johannes macht darauf aufmerksam, dass der Liebesgrund, der bisher geschottert ist, bereits ausgewaschen ist und man sich Gedanken machen sollte, ob der Bereich nicht ebenfalls mit gepflastert werden soll, damit der Split nicht weiterhin in die Straßeneinläufe läuft. Herr Johannes empfiehlt, dies als Alternativposten mit in die Ausschreibung zu nehmen. Ratsherr Behme ist der Meinung, dass der Split bleiben könne, da man dies immer wieder rütteln könne.
Mit 3 Ja Stimmen und 1 Nein-Stimme wird empfohlen, die Pflasterung des Liebesgrundes als Alternativposten mit auszuschreiben. Weiter muss mit Herrn Warnecke gesprochen werden, ob die Änderung der DE Mitteln noch erfolgen kann.

In den Bereich des Winkels sollen weitere Straßenlaternen (Standleuchten) aufgebaut werden (genauer Standort siehe Plan vom Ing. Büro Weinkopf).

Die „Einheits-Eiche“ im vorderen Bereich des Winkels bleibt erhalten.

Herr Weinkopf wird die Ausschreibung bis zum 29.01.2016 fertig stellen.

 
TOP 07 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Ratsherr Behme berichtet, dass bei der Sitzung der FMI angesprochen wurde, dass die Missaue am Feldscheunenweg ausgeschwemmt ist und dieser Teil der Gemeinde gehört. Der Bürgermeister berichtet, dass dies durch die Fa. Bagger Bartz im Herbst erledigt wurde.

Bürgermeister Blohm berichtet, dass der Kommunale Schadensausgleich das Geländer an der Hammelweg-Brücke für in Ordnung hält. Wenn dort mehr Sprossen wären, würde es die Kinder verleiten, dort zu klettern.

Ratsherr Kocourek fragt an, wer für die Straßenreinigung auf dem Dreieck zwischen Kluge, Jerger, Kiehlmann und Einfahrt zum Spielplatz verantwortlich ist. Da dieses Stück Gemeindefläche ist, sind hierfür lt. Straßenreinigungssatzung die Anlieger zuständig.

Ausschussvorsitzender Hugo berichtet, dass er von Hans Puchbauer angesprochen wurde, dass auf dem oberen Winkel häufig das Wasser steht. Hier sollen kleine Schlitze in die Randborde gemacht werden, damit das Wasser die Böschung runter laufen kann.

Bürgermeister Blohm berichtet, dass der Bauausschuss eine Baumschau machen muss. Des Weiteren macht er auf die Bäume am Kißleberfeld aufmerksam, die umzustürzen drohen. Hierzu soll mit Harry Könnecke gesprochen werden.

Weiter macht er auf den Hochwasserschutz bei Eggebrecht aufmerksam. Die Ausschussmitglieder müssen noch die erforderlichen Gespräche mit den Anliegern führen.

Er weist außerdem darauf hin, dass die Umsetzung der auf der letzten Sitzung besprochenen Maßnahmen zeitnah erfolgen sollte.

Weitere Anfragen werden nicht gestellt. Ausschussvorsitzender Hugo schließt die Sitzung um 19.24 Uhr.

 

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