Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Ausschussvorsitzender Ohler eröffnet die Sitzung um 18:34 Uhr und begrüßt die anwesenden Ratsmitglieder, die Vertreter der Verwaltung und der Schule, die Fördervereinsvorsitzende K. Ebers sowie Adolf Preuß als Zuhörer.

Ausschussvorsitzender Ohler stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Ratsherr Friehe vertritt Ratsherrn Gottschalt, Ratsherr Röhr wird von Ratsherrn Voges vertreten. Ratsherr Röleke fehlt.

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Fassung festgestellt.

Die Niederschrift lfd. Nr. 07 vom 30.09.2015 wird mit 3 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen genehmigt

Von der Einwohnerfragestunde wird kein Gebrauch gemacht.

Der Bericht des Schulleiters ist dem Protokoll beigefügt.

Weiterhin berichtet Herr Weidemann, dass der Landkreis erneut nachgefragt hat, ob die GS 3 Sprachheilklassen unterbringen kann. Die sächliche Ausstattung würde der Landkreis zahlen.

Nach kurzer Diskussion empfiehlt der Ausschuss einstimmig, aufgrund fehlender Räumlichkeiten die Unterbringung von 3 Sprachheilklassen abzulehnen.

Herr Weidemann berichtet über die Problemstellungen beim Unterrichtet der Flüchtlingskinder. Hier müsste eine Sprachlernklasse eingerichtet werden oder die Beschulung an einer anderen Schule in einer Sprachlernklasse stattfinden.

Frau Pfeiffer-Salden führt ergänzend aus, dass im Landkreis Helmstedt kaum potentielles Personal für die Einrichtung einer eigenen Klasse für Flüchtlingskinder vorhanden ist. Sie schlägt vor, eine entsprechende Stellenanzeige in den Print-Medien aufzugeben und diese auch in den sozialen Netzwerken sowie auf der Internetseite der Samtgemeinde bekannt zu machen.

Da eine Beschulung der kaum bis gar nicht deutsch sprechenden Flüchtlingskinder zu ermöglichen, wäreeine Unterbringung in einer Sprachlernklasse unbedingt erforderlich. Falls eine Einrichtung einer Schullernklasse an der GS nicht möglich sei, müssten diese Kinder in Schöningen oder Königslutter beschult werden. Die Transportkosten werden vom Schulträger und dem Landkreis je zur Hälfte gezahlt.

SGB Lorenz führt aus, dass die Samtgemeinde als Schulträger in den Gremien über die Einrichtung einer Sprachlernklasse oder den Transport der Kinder in andere Schulstandorte entscheiden müsse.

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, dass an der GS eine Sprachlernklasse für Flüchtlingskinder eingerichtet werden soll. Die Verwaltung unterstützt die GS bei der Such nach einer Lehrkraft.

Entfällt, da keine Vertreter des Schulelternrates anwesend sind.

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig,  die Zustimmung zur Durchführung eines Weihnachtsmarktes auf dem Schulgelände zu erteilen.

Frau Ebers berichtet wie folgt:

- die Pflanzaktion wurde verschoben und wird am Samstag 14.11.2015 durchgeführt

- nach der Genehmigung durch den Samtgemeindeausschuss ist jetzt der Standort des offenen Bücherschrankes unter der Überdachung im Eingangsbereich abzustimmen

- im kommende Jahr beabsichtigt der Förderverein einen "Sponsorenlauf" zugunsten des 2. Bauabschnittes der Schulhofsanierung zu veranstalten. Hier kann der Sportplatz Süpplingen genutzt werden. Es ist Absprache mit dem Pächter, der Spielvereingiung, zu halten.

- im kommenden Jahr soll ein Weihnachtsmarkt auf den Schulgelände veranstaltet werden. Hier sollen durch den Förderverein Weihnachtsbäume verkauft werden.

SGB Lorenz berichtet, dass für die Sanierung des Schulhofes 2. Bauabschnitt Fördermittel aus der ILE Region generiert werden sollen.

Aufgrund der Verspätung beim In-Krafttreten der ZILE-Richtlinie, konnte die Auswahl des Regionalmanagers erst in der letzten Woche abgeschlossen werden. Derzeit prüft das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Wolfenbüttel das Vergabeverfahren.

Anträge sind bis zum 15.02.2016 einzureichen.

Für das Projekt muss noch ein entsprechender Titel gefunden werden.

Der vom beauftragten Brandschutzingenieur  Gatz erstellte Entwurf liegt dem Ausschuss vor. Dieser Entwurf muss noch mit dem Landkreis Helmstedt abgestimmt werden.

Der 1. Schritt der Umsetzung ist die Sicherung der Rettungswege im Schulgebäude 1960 sowie die damit verbundenen Baumaßnahmen an den elektrischen Leitungen und der Verteilung.

Der Ausschuss empfiehlt sodann einstimmig den Haushalts des Fachbereiches 22, Teilbereich Schulen mit den vorstehenden Änderungen.

Frau Lux erläutert den in Zusammenarbeit mit der Grundschule aufgestellten Haushalt des Fachbereiches 22, Teilbereich Schulen.

Ausschussvorsitzender Ohler weist daraufhin, dass bei Sachkonto 4271005 der Haushaltsansatz 5.500 € sein muss. (Rechenfehler in der Tabelle)

Beim Sachkonto 0750002 sollen die Haushaltsmittel für den Beamer als Haushaltsrest auf 2016 übertragen werden.

Anträge und Anfragen liegen keine vor.

Ausschussvorsitzender Ohler schließt die Sitzung um 20.20 Uhr.