Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Ausschussvorsitzender Groß eröffnet die Sitzung um 18:03 Uhr und begrüßt die Anwesenden.

Er stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Ratsherr Gröll fehlt entschuldigt.

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Fassung einstimmig festgestellt.

Die Niederschrift lfd. Nr. 26 vom 24.06.2015 wird einstimmig genehmigt.

Entfällt, da keine Zuhörer anwesend sind.

Nach kurzer Diskussion empfiehlt der Ausschuss einstimmig, die Erneuerung des Fußbodenbelages mit Fliesen.

In der kommenden Sitzung soll eine Materialauswahl vorgelegt werdenb.

Frau Lux stellt anhand einer Präsentation die verschiedenen Varianten für eine Erneuerung des Fußbodenbelages im Freibad Räbke vor.

Die Präsentation liegt den Ausschussmitgliedern vor.

Die Aufstellung über die festgestellten erforderlichen Arbeiten sowie deren Erledigung bzw. Nicht-Erledigung liegt dem Ausschuss vor.

Ratsherr Ohler berichtet, dass in der Kirchengemeinde St. Ludgeri in Helmstedt noch Instrumente ungenutzt stehen.

Ratsherr Friehe regt an, die alten Instrumente der Samtgemeinde zu veräußern. Mit dem Instrument in Frellstedt sollte begonnen werden.

Einige Arbeiten konnten wegen Krankheit eines Bauhofmitarbeiters aufgrund eines Arbeitsunfalls nicht erledigt werden.

SGB Lorenz berichtet, dass die Ausschreibung der Dachdeckerarbeiten an der Friedhofskapelle Warberg nicht durchgeführt wurde, da derzeit die Handwerksbetriebe keine Arbeitskapazitäten mehr haben und die Preise entsprechend hoch erwartet werden.

Der Ausschuss empfiehlt sodann einstimmig den Haushalt Fachbereich 23 - Friedhöfe einstimmig entsprechend der vorgelegten Drucksache.

Bei KTR 5530 sollte ein Haushaltsrest gebildet für die Anschaffung eines Keyboards gebildet werden.

Bei KTR 5534 und KTR 5535 sollten die nicht verbrauchten Haushaltsmittel bei den Sachkonten 4211000 als Haushaltsrest übertragen werden.

Der Ausschuss empfhiehlt sodann einstimmig die Teilergebnishaushalt 4243, 5512 und 5732 entsprechend der vorgelegten Drucksache. Ergänzend empfiehlt der Ausschuss die Ersatzbeschaffung der drei Niederdruckkreiselpumpen und die Bereitstellung der Haushaltsmittel als Investition.

Frau Lux erläutert anhand der vorliegenden Drucksache den Haushalt 2016 des Fachbereichs 23 - Friedhöfe.

Zur Erledigung der Arbeiten an der Friedhofskapelle Süpplingenburg sollten die nicht verbrauchten Haushaltsmittel bei KTR 5534 Sachkonto 4211000 als Haushaltsrest übertragen werden.

Ebenso sollte beim KTR 5535 Sachkonto 4211000 der Haushaltsrest übertragen werden, damit die Ausschreibung der Sachsanierung an der Friedhofskapelle in Warberg noch erfolgen kann.

Ausschussvorsitzender Groß fragt nach, ob eine Kostensenkung bei den Grünpflegearbeiten möglich sei.

Frau Lux erwidert, dass dies nur möglich wäre, wenn starre Pflegeintervalle festgelegt würden.

Auf Anfrage von Ratsherrn Friehe teilt Frau Lux mit, dass die Kosten der Grünpflege nicht komplett in die Gebührenkalkulation aufgenommen werden dürfen.

Anhand der Drucksache erläutert Frau Lux den Teilergebnishaushalt 4243 - Freibad - .

Beim Teilergebnishaushalt 5512 sind im Haushaltsjahr 2016 noch Haushaltsmittel für die Erstellung der Steuererklärung 2015 bereitzustellen.

Beim Teilergebnishaushalt 5732 - Gaststätte Elmstuben -  weist Frau Lux daraufhin, dass der Pachtvertrag zum Ende des Jahres 2016 ausläuft.

Der Ausschuss ist sich einig bereits im Frühjahr das Thema Neuverpachtung aufzugreifen.

Weiterhin berichtet Frau Lux, dass eine Reparatur der drei Niederdruckkreiselpumpen im Freibad nach einer konkreteren Untersuchung wirtschaftlich nicht möglich ist.

Es wird empfohlen, 3 neue Pumpen zu beschaffen. Die Kosten hierfür werden auch ~ 19.000 € geschätzt.

Ratsherr Friehe merkt an, dass darauf geachtet werden solle, dass die Schaufeln und Wellen in den Pumpen aus Bronze hergestellt sind.

SGB Lorenz berichtet abschließend, dass durch die vom Landkreis Helmstedt genehmigte Verschiebung der Nachtzeit auf 23 Uhr ermöglicht hat, wieder die Irische Nacht durchzuführen.

SGB Lorenz berichtet, dass seitens der Besucher des Freibades die Arbeit des Freibad-Teams, des Sport- und Fördervereins und die Ausschusses immer wieder gelobt wird.

Ausschussvorsitzender Groß ergänzt, dass auch ihn sehr viele positive Rückmeldungen von Besuchern erreichen. Das Freibad ist in einem sehr guten baulichen und technischen Zustand. Die in den vergangenen Jahren durchgeführten Maßnahmen zeigen, dass sich der Ausschuss stark für die Erhaltung des Freibades engagiert.

Weitere Anfragen liegen nicht vor.

Ausschussvorsitzender Groß schließt die Sitzung um 20:00 Uhr.