Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bürgermeister Angerstein eröffnet die Sitzung um 19:00 Uhr und begrüßt die Anwesenden.

Die Ladung ist ordnungsgemäß erfolgt. Mit allen acht Ratsmitgliedern ist die Beschlussfähigkeit gegeben.

• Keine Änderung

• lfd. Nr. 23:  Genehmigung mit 7x Ja-Stimmen und 1x Enthaltung
• lfd. Nr. 24:  Genehmigung mit 5x Ja-Stimmen und 3x Enthaltung

• 27.06.15:   Aktionstag auf dem SpielplatzBürgermeister Angerstein dankt den 19 mitwirkenden Helfern unter Leitung des Vorsitzenden des Bau- und Planungsausschuss Seidel für die Durchführung bei ungünstigen äußeren Rahmenbedingungen mit Regen.
• 08.07.15:  Sturmschaden an einer Weide am Jugend- und Gästehaus und ein Ast musste aus einer Plantane an der Mühle herausgeschnitten werden. Fa. Giardino wurde beauftragt und hat die Arbeiten unverzüglich durchgeführt. · In letzter Zeit gibt es einen sehr starken Zuspruch bzgl. Nutzung der Flächen am Jugend- und Gästehaus durch Schulklassen und Kindergruppen.
• 07.07.15  Termin von Bürgermeister Angerstein und dem Samtgemeindebürgermeister Lorenz mit der Fa. KomPlus. Von dieser Firma besteht eventuell Interesse, die Breitbandversorgung von Räbke herzustellen. Dafür würde jetzt Kontakt zum Landwirtschaftsministerium aufgenommen, ob entsprechende Gelder für Räbke zur Verfügung gestellt werden können.Die Samtgemeinde Nord-Elm würde den Defizitanteil übernehmen.
• Die Samtgemeinde beauftragt einen Fachanwalt zur Klärung der rechtlichen Fragen der Fusion der Stadt Helmstedt mit der Samtgemeinde Nord-Elm. Es muss ein Anhörungs- und Beteiligungsverfahren der betroffenen Gemeinden und Bürger stattfinden.
• Herr Mölle aus Schöningen hat der Gemeinde ca. 15 Granitborde geschenkt. Meinhard Sindermann und Roland Grewe haben sich bereit erklärt, als Reparaturmaßnahme auf der Terrasse Jugend- und Gästehaus die schadhafte Mauer zu erneuern.
• Der Eigentümer der Schunterbrücke " Arme Reihe" ist derselbe wie vom Grundstück "Arme Reihe 67".
• Der Schützenverein Räbke lädt zum diesjährigen Sommerfest auf den Thie in der Zeit vom 21. - 23.08.15 ein.

• Beschluss gegen das Gesetz zur Fusion der Stadt Helmstedt und der Samtgemeinde-Elm wurde abgelehnt.
• Gebührenbeschluss zum Jugend- und Gästehaus wurde in Form einer neuen Gebührenordnung umgesetzt.
• Am Jugend- und Gästehaus wurde ein neuer Schaukasten für alle Belange des Hauses angebracht.
• Eine Spende für das Jugend- und Gästehaus wurde angenommen. Angeschaffte Tische und Stühle wurden bereits vom Kindergarten eingeweiht.
• Im Kindergartenzweckverband wurde der Beschluss zur Aufwandsentschädigung vertreten.
• Der Antrag auf Nutzungsbeschränkung des Spritzenweges wurde gestellt. · In der Kindergartenzwecksverbandssitzung sollte der Haushaltsplan 2015 genehmigt werden. Da aber neue Zahlen aufgetaucht waren, haben sich Ratsfrau Nolte und Bürgermeister Angerstein enthalten.
• Der Sachverhalt zur Sanierung des Spritzenweges ist noch in Prüfung.
• Das Material für die Sanierung des Mühlgrabens ist bestellt. Nach Lieferung wird der Schunterunterhaltungsverband die Arbeiten durchführen.
• Dem Jahresabschluss 2008 wurde zugestimmt.
• Der Geschäftsführerin des Kindergartenzweckverbandes wurde Entlastung erteilt.

• Th. Strusch:    Wie ist der Stand bzgl. Entwässerung des geplanten Neubaugebietes?  Herr Kuhn plant noch eine Alternative.

Antrag Bürgermeister Angerstein:

Das Nutzungsentgelt für das Zirkusprojekt von 4.500,-€ soll erhoben werden.

Beschluss: einstimmig zugestimmt

• Die Anforderungen und Bedingungen für die Veranstaltung sind jetzt schriftlich festgelegt worden.
• Die im Dezember festgelegte Summe von 4.500,-€ ist im Vertrag ebenfalls festgehalten.
• Nord-Elm-Kinder sind in den 3 Veranstaltungswochen kaum vertreten.

Ratsherr Seidel berichtet über die betreffende Sitzung des Bau- und Planungsausschusses:

Antrag Ratsherr Seidel:

Die Gemeinde Räbke übernimmt die Finanzierung der Frischwasserleitung.

Beschluss: Zustimmung mit 7x Ja-Stimmen, 1x Enthaltung

• Idee: Der sich neu ergebende Baubereich soll zum Kirchberg einmünden.
• Eine Widmung des Graseweges wäre erforderlich, wenn eine Ausfahrt dahin geführt wird.
• Die rechtliche Frage bzgl. der Erschließungskosten hat Bürgermeister Angerstein an den Landkreis vom Bauordnungsamt gestellt

• Ratsherr Pasemann:  Die Sitzgruppen müssen noch überarbeitet werden. Die Platte für den Tisch ist bestellt. Er berichtet, dass alle 2 Wochen am Samstag von ihm Grünschnitt an den Spielgeräten durchgeführt wird. Unterstützung ist dabei gerne willkommen.