Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Der stellv. Ratsvorsitzende Friehe eröffnet die Sitzung um 19:00 Uhr und begrüßt alle Anwesenden.

Der stellv. Ratsvorsitzende Friehe stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Ratsvorsitzender Klaus Röhr fehlt entschuldigt.

Auf Antrag des Samtgemeindebürgermeisters Lorenz wird der bisher in der nichtöffentlichen Tagesordnung unter Top 07 zu behandelnde Tagesordnungspunkt "Bau Feuerwehrgerätehaus Warberg - Beschluss über eine überplanmäßige Aufwendung" neu unter TOP 15  in die Tagesordnung aufgenommen.

Die Tagesordnung wird in der geänderten Fassung einstimmig festgestellt.

Nachdem der stellv. Ratsvorsitzende Friehe darauf hingewiesen hat, dass in dieser Niederschrift unter Top 8 die dort genannten Beschlüsse doppelt aufgeführt worden sind und demzufolge einmal zu streichen sind, wird die Niederschrift lfd. Nr. 19 vom 03.09.2014 bei 1 Enthaltung mehrheitlich genehmigt.

Samtgemeindebürgermeister Lorenz berichtet über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde wie folgt:

LEADER-Regionalforum

Am Dienstag, 02.12.2014, findet um 19.00 Uhr im Forum der Haupt- und Realschule Königslutter am Elm, Wilhelm-Bode-Straße 1-2, ein Regionalforum statt, auf dem die Arbeitsergebnisse für das "Regionale Entwicklungskonzept" für die LEADER-Region "Elm-Schunter" vorgestellten. Hierzu werden alle Ratsmitglieder des Samtgemeinderates sowie die Wirtschafts- und Sozialpartner aus der Lenkungsgruppe eingeladen. Es ist eine öffentliche Veranstaltung.

Ausländische Flüchtlinge

Der Samtgemeinde Nord-Elm sind nunmehr 29 Asylbewerber zugewiesen. Die drei Häuser an der NZR sind damit ausgelastet. Derzeit werden weitere Wohnungen von der Verwaltung gesucht und besichtigt, da noch im Dezember 2015 mit einer deutlichen Erhöhung der Verteilquote zu rechnen ist. Mittlerweile finden sich zur Betreuung der ausländischen Flüchtlinge Bürger, die ehrenamtlich die Verwaltung unterstützen.

Bürgermeisterfrühstück am 12.10.2014 in Wolsdorf

Das diesjährige "Bürgermeisterfrühstück vor Ort" fand am 12.10.2014 im Dorfgemeinschaftshaus Wolsdorf. Es haben knapp 120 Personen teilgenommen. SGB Lorenz bedankt sich bei der Wolsdorfer Bürgermeisterin Sabine Siegmund und bei Ortsbrandmeister Heiko Greilich für die Organisation und Ausrichtung der Veranstaltung. Ausschreibung von zwei Ausbildungsplätzen Verwaltungsfachangestellte/r Der SG-Ausschuss hat beschlossen, dass 2015 für die Ausbildung zum/zur Verwaltungsfachangestellten wieder zwei Ausbildungsplätze ausgeschrieben werden, die je nach geeigneten Bewerber/innen besetzt werden.

Kiosk am Freibad

Der seit Jahren geschlossene Kiosk am Freibad wurde auf Kosten der Eigentümerin abgerissen.

Aufstellung von Stelen auf den Friedhöfen der Samtgemeinde

Im August/September wurden die letzen Stelen aufgestellt. Mittlerweile wurden 26 Namensschilder in Auftrag gegeben.

Samtgemeindebürgermeister Lorenz berichtet über die Ausführung von Beschlüssen wie folgt: 

Zu Top 08: Fusion mit der Stadt Helmstedt - Beschluss über den Entwurf des Zukunftsvertrages und des Gebietsänderungsvertrages, sowie Einleitung des Gesetzgebungsverfahrens

Die im Zusammenhang mit der geplanten Fusion mit der Stadt Helmstedt gefassten  Beschlüsse über den Entwurf des Zukunftsvertrages und des Gebietsänderungsvertrages, sowie hinsichtlich der  Einleitung des Gesetzgebungsverfahrens, sind der Stadt Helmstedt mitgeteilt worden.

Bürgermeister Blohm bemängelt den seiner Ansicht nach zu gering bemessenen Standort für die Stelen auf dem Friedhof in Warberg. Der Bestattungsplatz um die Stelen herum biete nicht genügend Raum für Bestattungen, so dass man mehr Namensschilder auf den Stelen anbringen könne, als tatsächlich Bestattungen dort durchgeführt werden könnten.

Ratsherr Groß als Vorsitzender des Ausschusses für den Freizeitpark, die Friedhöfe und Grünanlagen, erklärt hierzu, dass es Aufgabe der Bürgermeister vor Ort war, den Standort der Stelen auf den jeweiligen Friedhöfen festzulegen.

Der Samtgemeinderat fasst bei 2 Enthaltungen mehrheitlich die folgenden Weisungsbeschlüsse:

Die Beschlüsse der zweiten Gesellschafterversammlung 2014 finden im schriftlichen Umlaufverfahren statt (GV Nr. 01/02/14)

Die Gesellschafterbeschlüsse finden unter Verzicht auf alle nach dem Gesetz oder Gesellschaftsvertrag bestehenden Form- und Fristerfordernisse im schriftlichen Umlaufverfahren statt.

Feststellung des Jahresabschlusses 2013, AV Nr. 02/02/14

Der Jahresabschluss zum 31.12.2013 wird mit einer Bilanzsumme in Höhe von 551.616,11 Euro und einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 3.382,31 Euro festgestellt. Der Bilanzverlust in Höhe von 8.831,54 Euro wird auf neue Rechnung vorgetragen.

Entlastung der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2013, AV Nr. 03/02/14

Den Geschäftsführern Christian Seidenkranz und Marcus Diekmann wird für das Geschäftsjahr 2013 Entlastung erteilt.

Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2013, AV Nr. 04/02/14

Den Mitgliedern des Aufsichtsrates wird für das Geschäftsjahr 2013 Entlastung erteilt.

Bestellung der Abschlussprüfer für das Jahr 2014 und 2015 (GV Nr. 05/02/14)

Zum Abschlussprüfer für das Jahr 2014 und 2015 wird die CT LLoyd GmbH bestellt.

Nachdem Samtgemeindebürgermeister Lorenz den Anwesenden kurz die Gründe für Übertragung des Grundmandats erläutert hat, fasst der Samtgemeinderat einstimmig folgenden Beschluss:

Die Bürgermeister der Mitgliedsgemeinden, die nicht Mitglied des Samtgemeinderates sind, werden als Mitglied mit beratender Stimme in den Jugend-, Freizeit-, Sport- und Sozialausschuss berufen.

Im Anschluss an diese Ausführungen fasst der Samtgemeinderat mit 14 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen den nachstehenden Beschluss:

Der Samtgemeinderat beschließt die 4. Änderung der Entgeltordnung der Samtgemeinde Nord-Elm über die Erhebung von Entgelten für die Benutzung der Kindertagesstätten.

Herr Klisch berichtet einleitend, dass es bereits eine Entgeltordnung der Samtgemeinde Nord-Elm über die Erhebung von Entgelten für die Benutzung von Kindertagestätten gibt. Diese wurde in den Fachausschüssen eingehend beraten und deren Änderungswünsche hierzu sind entsprechend in der vorliegenden 4. Änderung der Entgeltordnung berücksichtigt worden. Sollte sich im Lauf der Zeit positive Synergieeffekte ergeben, könne man die Entgeltordnung jederzeit wieder ändern.

Auf Nachfrage des Ratsherrn Groß erklärt er, dass der Samtgemeinde keinerlei Kosten entstehen, da letztendlich die Gemeinden für die Abwicklung aller Einnahmen bzw. Ausgaben mit dem Träger verantwortlich zeichnen.

Auf weitere Nachfrage des Ratsherrn Voges erklärt Herr Klisch, dass der dafür erforderliche Verrechnungsschlüssel noch auf einer gemeinsame Sitzung der betroffenen Mitgliedsgemeinden konkret festgelegt werden muss.

Der Samtgemeindeausschuss fasst mit 12 Ja-Stimmen und 4 Gegenstimmen folgenden Beschluss:

Der Samtgemeinderat beschließt den geplanten Neubau des Feuerwehrgerätehauses Wolsdorf gemäß den Planungsunterlagen in Höhe eines Kostenvolumens von max. 380.000 Euro/Brutto ( 320.000 Euro/Brutto Baukosten zuzgl. 60.000,00 Euro/Brutto Baunebenkosten), unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltes 2015

Samtgemeindebürgermeister Lorenz gibt zunächst einen kurzen Sachstandsbericht zum Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Wolsdorf. Er erklärt in diesem Zusammenhang, dass sich der Feuerschutzausschuss in seiner letzten Sitzung, an der auch Frau Heidmann vom Architekturbüro Schwesig + Heidmann teilgenommen hat, ausgiebig mit diesem Thema auseinandergesetzt habe. Außer dem Feuerschutzausschuss habe auch der Samtgemeindeausschuss dem von ihr vorgestellten Konzept mehrheitlich zugestimmt.

Auch Ratsherr Voges als Vorsitzender des Feuerschutzausschusses verweist noch einmal auf die in dieser Sitzung gemachten Ausführungen. Die Baukosten sind dort realistisch dargestellt worden. Diese Kosten haben sich nicht zuletzt durch die Berücksichtigung der emissionsschutzrechtlichen Vorgaben verteuert.

Ratsfrau Liebermann spricht sich hinsichtlich der Kosten für eine Kostendeckelung aus.

Ratsherr Röleke hält als Argument dagegen, dass das Beispiel Warberg zeige, wie Verteuerungen eintreten können, ohne dass man darauf Einfluss nehmen könne. Für ihn sei der Bau des geplanten Feuerwehrgerätehauses insgesamt zu teuer.

Ratsherr Gröll ist zwar grundsätzlich für den Bau eines Feuerwehrgerätehauses, allerdings halte er das geplante Objekt für überdimensioniert. Auch sei der Standort mitten im Wohngebiet nicht geeignet und würde den Bau nur unnötig verteuern.

Ratsfrau Siegmund plädiert für den geplanten Neubau des Feuerwehrgerätehauses. Man habe sich seitens der Gemeinde Wolsdorf dafür entschieden, für den Bau dieses Geräthauses eine adäquates Grundstück zur Verfügung zu stellen. Es handele sich dabei nicht, wie von einigen immer wieder betont werde, um eine Luxusplanung. Es gelte vielmehr den Brandschutz in der Gemeinde Wolsdorf zu sichern.

Ratsherr Groß bemerkt abschießend, dass man die Samtgemeinde für die Realisierung derartiger Bauprojekte, die auch den Mitgliedsgemeinden zugutekommen, auch mit den entsprechenden Finanzmitteln ausstatten müsse. Dafür sei es vonnöten, die Samtgemeindeumlage entsprechend zu beziffern und den Gegebenheiten anzupassen.

Der Samtgemeinderat fasst mit 15 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung den nachstehenden Beschluss:

Der Haushaltssicherungsbericht und Haushaltssicherungskonzept 2015 werden in der vorliegenden Fassung beschlossen.

Herr Klisch führt anhand der Verwaltungsvorlage aus, welche Konsolidierungsmaßnahmen für 2015 in den Haushaltssicherungsbericht bzw. in das Haushaltssicherungskonzept einfließen werden. Er berichtet weiter, dass sowohl der Finanzausschuss als auch der Samtgemeindeausschuss sich für den vorgelegten Haushaltssicherungsbericht bzw. das Haushaltssicherungskonzept ausgesprochen hätten.

Ratsherr Gottschalt als Vorsitzender des Haushalts- und Finanzausschusses erklärt hierzu, dass man sich sehr intensiv mit dem Haushalt auseinandergesetzt habe. Dabei habe man alle Einnahmen und Ausgaben sorgfältig betrachtet. Für das laufende Haushaltsjahr könne zumindest festgestellt werden, dass der Eckwertebeschluss des Samtgemeindeates fast vollständig umgesetzt worden ist.

Der Samtgemeinderat fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Der Stellenplan 2015 wird in der von der Verwaltung vorgelegten Fassung beschlossen.

Nach dem der stellv. Ratsvorsitzende Friehe die zu beschließende Haushaltssatzung verlesen hat, fasst der Samtgemeinderat mit 12 Ja-Stimmen und 4 Gegenstimmen folgenden Beschluss:

Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2015 werden in der vorliegenden Fassung beschlossen.

Der stellv. Ratsvorsitzende Friehe führt einleitend aus, dass man sich sowohl in der Bürgermeisterrunde als auch in den Fachausschüssen ausgiebig mit der Festsetzung der Samtgemeindeumlage auseinandergesetzt habe - letztendlich obliegt es dem Samtgemeinderat diese nunmehr endgültig festzulegen.

Ratsherr Groß plädiert dafür, die Samtgemeindeumlage auf 1,4 Millionen  Euro festzulegen, wobei dieses immer noch einen Fehlbetrag von knapp 394.000 Euro verursachen würde. Auf Nachfrage antwortet Herr Klisch, dass die Samtgemeindeumlage 1,8 Mio Euro betragen müsste, um einen ausgeglichenen Haushalt herbeiführen zu können.

Samtgemeindebürgermeister Lorenz erklärt, dass man sich auch mal für die Samtgemeinde entscheiden müsse. Neben Kinderhort, Krippe, Grundschule, Freizeitpark und dem Brandschutz etc. muss die Samtgemeinde eine Vielzahl von Leistungen erbringen, die auch entsprechend gegenfinanziert werden müssen. 

Auch der stellv. Ratsvorsitzende Friehe hält es für unabdingbar die Samtgemeindeumlage anzuheben, damit die Samtgemeinde ihren gesetzlichen Verpflichtungen nachkommen kann.

Ratsherr Gottschalt gibt zu bedenken, dass auch die Mitgliedsgemeinden Leistungen wie die Instandsetzung von Gemeindestraßen etc. zu erbringen hätten, für die diese ebenfalls finanzielle Mittel benötigten.

Ratsherr Schlünz plädiert für eine Anhebung der Samtgemeindeumlage auf 1,4 Millionen Euro und stellt den Antrag, so zu verfahren.

Ratsherr Angerstein spricht sich dagegen aus und beantragt die Samtgemeindeumlage auf 1,3 Millionen festzuschreiben.

 Im Anschluss daran lässt der stellv. Ratsvorsitzende über diese Anträge abstimmen.

Der Samtgemeinderat beschließt mit 11 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen, die Samtgemeindeumlage auf 1.400.000,00 Euro festzulegen.

Ratsherr Alt erklärt im Namen der FDP/UW-Gruppe, dass man dem Haushalt nicht zustimmen werde. Es zeige sich einmal mehr, wie wichtig es gewesen wäre, einer möglichen Fusion mit der Stadt Helmstedt zuzustimmen.

Der Samtgemeinderat beschließt mit 14 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung eine überplanmäßige Ausgabe für den Bau des Feuerwehrgerätehauses Warberg in Höhe von 35.000 Euro.

Samtgemeindebürgermeister Lorenz führt anhand der Verwaltungsvorlage die Gründe für Kostensteigerung aus. Nach dem die Kalkulation im August 2011 von 282.000 Euro Planungskosten auf 255.000 Euro begrenzt worden war, haben Verteuerungen der Materialkosten im Laufe der letzten 3 Jahre doch zu erheblichen Kostensteigerungen geführt (Dämmarbeiten: 9.000 Euro; Erdarbeiten: 2.200 Euro; Zimmererarbeiten: 2.300 Euro; Stahlbetonarbeiten: 5.700 Euro und Heizungsarbeiten: 4.000 Euro). Hinzu kommen Kosten für rechtliche Änderungen: Einbau einer Abgasabsauganlage TRGS (Technische Regel für Gefahrstoffe 554, Abgase von Dieselmotoren): 8.000 Euro und Einbau einer automatischen Spüleinrichtung für die Trinkwasserleitungen (Trinkwasserverordnung): 3.800 Euro.

Ratsherr Voges macht deutlich, dass die seinerzeitige Kürzung Erfolg gezeigt hat. Durch die zusätzlichen Kostensteigerungen in Höhe von 35.000 Euro liegt das Bauvolumen nun bei 290.000 Euro einschl. der fast 12.000 Euro (Abgasabsauganlage und autom. Spüleinrichtung) die vorgeschrieben sind und nicht in der Ur-Kalkulation enthalten waren.

Ratsherr Groß stellt fest, dass entgegen der ursprünglichen Absicht keine Kostendeckelung erreicht worden ist, insofern stellt sich die Frage nach dem Sinn derartige Beschlüsse.

Auf Nachfrage des Ratsherrn Alt erklärt Samtgemeindebürgermeister Lorenz, dass man die genaue Quote für die Asylbewerber derzeit noch nicht abschließend beziffern könne.

Fest stünde, dass zu den bisherigen 29 Asylbewerbern aus Somalia, noch weitere hinzukämen, wobei man wenig  Einfluss auf deren Nationalität nehmen könne. Bei den bereits in Wohnungen der AMINO in Frellstedt untergebrachten Asylbewerbern handele es sich um junge Männer, die nicht im schulpflichtigen Alter sind. Hinsichtlich des Arbeitseinsatzes erklärt Samtgemeindebürgermeister Lorenz, dass man sie stundenweise und im Wechsel auf dem Bauhofeinsetzen würde. Darüber hinaus ist ein Arbeitseinsatz nur mit Genehmigung des Landkreises Helmstedt möglich.

Schulungen, um den Asylbewerbern die deutsche Sprache näher zu bringen, finden in Königslutter und für die Fortgeschrittenen sogar vor Ort in Frellstedt statt.

Im Übrigen finden regemäßig Gespräche mit dem Landkreis Helmstedt aber auch mit den Sozialverbänden zur Situation der Asylbewerber statt.

Da keine weiteren Anfragen gestellt werden, schließt der stellv. Ratsvorsitzende Friehe die öffentliche Sitzung um 21:20 Uhr.