Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Ausschussvorsitzender Lutz Schlünz eröffnet die Sitzung um 18.05 Uhr und begrüßt alle Anwesenden.

Ausschussvorsitzender Lutz Schlünz stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Ausschussvorsitzender Lutz Schlünz stellt die Tagesordnung in der vorgelegten Form fest.

Die Niederschrift lfd.Nr. 07 vom 19.11.2013 wird einstimmig genehmigt.

Herr Kryst fragt, ob in der Straße Elmblick nochmal die Einstellung der neuen LED-Lampen kontrolliert werden könnte, da es dort dunkle Stellen gibt.

Das örtliche Elektrounternehmen wird dies prüfen.

Ausschussvorsitzender Lutz Schlünz verweist eingangs auf die Geschäftsordnung und bittet darum, dass Wortmeldungen durch Armheben anzuzeigen sind und das Redner nicht durch Nebenreden unterbrochen werden.

Er gibt einen Überblick über die bisherige Situation seit Anfang 2012 und verweist darauf, dass erst Ende Juli 2014 das Vorranggebiet "Süpplingen 01" durch den ZGB angezeigt worden ist. Er berichtet über die Informationsveranstaltung des ZGB am 12.11.2014 in Helmstedt. Dort wurde der ZGB bereits darauf hingewiesen, dass es einen Süpplinger Ratsbeschluss aus dem Jahr 1998 gibt, der einen Windpark am Hagenberg ablehnt.

Gemeindedirektor Matthias Lorenz zeigt die chronologisch einzelnen Schritte seit Ende 2011 auf. Am 18.01.2012 fand eine Informationsveranstaltung mit Herrn Palandt vom ZGB für die Räte in der SG Nord-Elm statt. Am 28.02.2012 hat der Gemeinderat zur grundsätzlichen Fragestellung der Weiterentwicklung der Nutzung der Windenergie im Bereich Süpplingen keine Stellungnahme beschlossen, da hier die Schutzzone Elm greift. Auf einer Besprechung am 22.04.2013 beim ZGB war kein Vorrang- oder Eignungsgebiet im Bereich Süpplingen ausgewiesen. Für Nord-Elm kam nur ein kleiner Bereich mit ca. 55 ha zwischen Süpplingenburg und Emmerstedt in Frage. Am 16.07.2013 wurde die Gemeinde Süpplingen (GD Lorenz, BGM Schulze) über das Vorhaben "Süpplingen01" per email informiert. Am 23.09.2013 erklärte Herr Palandt vom ZGB in einem Telefonat mit Herrn Lorenz, dass bei den Gutachen zum Landschaftsbild in den vergangenen 15 Jahren Veränderungen in der Betrachtungsweise ergeben haben. Auch die Klagen gegen die Schutzzone "Harz" haben dazu beigetragen, dass es nun eine Lockerung der Schutzzone Elm gibt.

Herr Manfred Gittner aus Süpplingen berichtet über seine Transektzählungen und Linientaxierungen aus den Jahren 2007 bis November 2013 (Anlage - bereits verteilt). Er verweist auf die gezählten Rot- und Schwarzmilane, Kraniche, Reiher, Schwäne, Gänse und Seeadler sowie auf Brut- und Nistplätze und das Projekt "Klärschlammpolder Kläranlage Süpplingenburg" des NABU mit dem NLKWN. Herr Reinhard Wagner, Vorsitzender  des NABU Helmstedt, geht hierauf noch näher ein.

Herr Friedrich-Wilhelm Döhring hat sich in der Sache sehr engagiert und stellt folgende Punkte vor (Anlage - bereits verteilt)

- Auswirkungen der Windkraftanlagen auf die Gesundheit des Menschen;

- Der unhörbare Lärm von Windkraftanlagen;

- Engagement der Bürgerinitiative gegen den Windpark.

Herr Reinhard Wagner, Vorsitzender des NABU, bestätigt die Informationen von Gemeindedirektor Matthias Lorenz. Nun gilt es Stellungnahme einzureichen. Für die Träger öffentlicher Belange gilt der 30.01.2014, für die Bürger bereits der 22.01.2014.

Herr Prof. Weimann aus Süpplingen, der sich beruflich an der TU Magdeburg mit der Thematik erneuerbare Energien beschäftigt, stellt die ganze Sinnhaftigkeit von Windkraftanlagen in Frage. Die Ansiedlung von Windparks verhindert nach seiner Auffassung oft anderen Investitionen durch Dritte.

Zur Sprache kommen noch die Themen Förderung erneuerbarer Energien, Gutachten und der Klageweg.

Es werden keine Anfragen gestellt.

Ausschussvorsitzender Lutz Schlünz schließt die Sitzung um 20.15 Uhr und dankt allen Anwesenden und Vortragenden für ihr Engagement und die gute Zusammenarbeit.