Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bürgermeister Dieter Eckner eröffnet die öffentliche Ratssitzung um 19:05 Uhr und begrüßt die Anwesenden, insbesondere Frau Dr. Bernatzky von der Kreisarchäologie sowie die zahlreich erschienen Zuhörerinnen und Zuhörer.

Er stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Die Tagesordnung in der vorliegenden Fassung wird einstimmig festgestellt.

Die Niederschrift lfd. Nr. 08 (öffentlicher Teil) vom 06.06.2013 wird einstimmig genehmigt.

Bürgermeister Dieter Eckner berichtet wie folgt:

- Der Austausch der Straßenbeleuchtung auf LED geht voran. Einige Straßen sind bereits komplett ausgerüstet.

- Im Rahmen des Ferienprogramms der Samtgemeinde wurde seitens des Sozialausschusses der Gemeinde ein Kochen für Kinder angeboten. Ingesamt 19 Kinder nahmen an zwei Tagen an der Veranstaltung teil. Der Kostenbeitrag für die Gemeinde beträgt 58,83 Euro. Herr Eckner spricht Ratsfrau Georgi und dem Helferteam seinen Dank für die geleistete Arbeit aus.

- Die Seniorenfahrt zur Lutterstadt Eichsleben war mit 70 Senioren gut besucht. Die Kosten für die Gemeinde belaufen sich auf insgesamt 2.008,00 Euro. Für die Organisation und den reibungslosen Verlauf der Fahrt dankt er Margarete und Klaus-Dieter Groß.

- Am Sandteich, Ecke Bolzplatz, ist ein Baum zu fällen der abgängig ist. 

-Am 03.09.2013 hat im Dorfgemeinschaftshaus in den Räumen der Freiwilligen Feuerwehr eine Begehung stattgefunden. Zur Aufrechterhaltung der Alarmierbarkeit erfolgt eine Umstellung auf eine digitale Alarmierung. Hierzu wird eine Antenne auf das Dach gebracht.

- Bei einem Elternabend im Kindergarten wurde seitens der Eltern angeregt, eine Mittagessen anzubieten. Insgesamt 6 Elternteile sprachen sich für ein gemeinsames Mittagessen der Kinder aus. Zieltermin für den Beginn sollte der 01.10.2013 sein. Anfragen an die Alex-Küche in Magdeburg sind bereits erfolgt.

- am 14. und 16.09.2013 gab es Wasserrohrbrüche am Lindenplatz vor dem Grundstück Thiele und dem Grundstück Schmidt. Vor dem Grundstück Schmidt wurde der Fußweg derart unterspült, das er komplett zu sanieren ist.

- Am Sonntag, den 15.09.2013 fand das traditionelle Bürgermeisterfrühstück aller 7 Bürgermeister der Mitgliedsgemeinden in Süpplingenburg im Dorfgemeinschaftshaus statt. Insgesamt nahmen 110 Bürger aus allen Mitgliedsgemeinden teil.

- Die Anwohner des Klevergartens haben ein Schreiben an die Gemeinde verfasst, in dem sie auf die dort herrschenden Unzulänglichkeiten bezüglich des stark angestiegenen Verkehrsaufkommens hinweisen. Herr Eckner verliest das Schreiben und erläutert hierzu, dass die abgängigen Verkehrsschilder bereits beim Landkreis bestellt sind und noch in diesem Jahr angebracht werden. Am 27.09.2013 findet eine Begehung der Baubehörde wegen des Ausbaus der K 55 statt. In diesem Zuge werden die Probleme der Straße "Am Klevergarten" mit angesprochen werden.

Bürgermeister Dieter Eckner berichtet wie folgt:

- Die Kindergartengebühren wurden zum 01.08.2013 angehoben.

- Der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung 2013 wurden genehmigt.

- Den Parteien wurden bei Beantragung die Möglichkeiten der Aufstellung von Wahlwerbeplakaten aufgezeigt.

- Das Hinweisschild für Reiter am Sandteich wurde bisher noch nicht bestellt. Da bisher keine weiteren Hinweise oder Beschwerden vorgetragen wurden, erübrigt sich das Aufstellen des Schildes.

Bürgermeister Eckner unterbricht die Ratssitzung für die Einwohnerfragestunde von 19:35 Uhr bis 20:15 Uhr.

Die Anlieger der Straße "Am Klevergarten" machen die Ratsmitglieder zusätzlich zu dem von ihnen verfassten Schreiben nochmals persönlich auf die Probleme des Straßenverkehrs aufmerksam.

Die Anlieger fordern eine vermehrte Verkehrsüberwachung sowie Anzeigetafeln von Geschwindigkeiten. Auch eine Ampel zur Überquerung der Helmstedter Straße wird gefordert. Eine Verkehrszählung wurde von den Anwohnern bereits beim Straßenverkehrsamt beantragt.

Frau Dr. Bernatzky erläutert, dass seitens der Kreisarchäologie am Petersteich an einer Originalfundstelle ein Grubenhaus in der Größe von ca. 3x4 m entstehen soll. Das Projekt läuft bereits seit 1 1/2 Jahren und geht nun in die Endphase. Insgesamt soll eine eingezäunte Fläche mit Projekten zum Mitmachen entstehen, die für angemeldete Gruppen zugängig gemacht werden soll. Die finanziellen Mittel werden von der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz und der Braunschweigischen Landesbank zur Verfügung gestellt.

Der Aufbau des Hauses erfolgt am Sonnabend, den 05.10.2013. Hierfür werden noch Helfer benötigt. Eventuell könnte die Freiwillige Feuerwehr für die Bewirtung der Gäste sorgen.

Anfang des Jahres 2014 sollen Seminare für interessierte Bürger stattfinden, die sich als Betreuer für dieses Projekt zur Verfügung stellen um ab Sommer die Angebote für Schulen und Gruppen zu begleiten.

Der Rat beschließt einstimmig, die Pritoritäten wie vom VA empfohlen festzulegen:

Kindergarten = 1: unbedingt erhaltenswürdig

Dorfgemeinschaftshaus = 1: unbedingt erhaltenswürdig

Spielplätze: 5: Unterhaltung könnte auch anderweitig wahrgenommen werden

Sportplatz: 5: Übertragung der Anlage an den TSV mit Unterstützung durch die Gemeinde möglich

Herr Eckner erläutert, dass die ersten Fusionsgespräche geprägt waren von der Klärung der Unterscheidungsmerkmale zwischen einer Einheitsgemeinde und einer Samtgemeinde.

Aktuell beschäftigen sich die Gemeinden mit einer Prioritätenliste der vorhandenen Einrichtungen. Hierzu wurde eine Liste mit den Liegenschaften der einzelnen Gemeinden erstellt, die mit Kennziffern von 1 - 5 die Priorität der einzelnen Einrichtungen darstellen soll. Hiermit ist zu kennzeichen, welche Objekte unbedingt erhaltenswürdig und in der Zuständigkeit der einzelnen Gemeinden verbleiben sollen.

Der VA hat in seiner letzten Sitzung folgende Empfehlung gegeben:

Kindergarten: oberste Priorität - 1 unbedingt erhaltenswürdig

Dorfgemeinschaftshaus: oberste Priorität - 1 unbedingt erhaltenswürdig

Spielplätze:geringere  Priorität - 5 Unterhaltung könnte auch anderweitig wahrgenommen werden.

Sportplatz: geringere Priorität 5 - Übertragung der Anlage an den TSV mit weiterer Unterstützung durch die Gemeinde möglich.

Der Rat beschließt mit 4 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen, die Erarbeitung eines Konzeptes zur Dekoration des Dorfgemeinschaftshauses durch Frau Bädekerl und Frau Georgi.

Frau Georgi und Frau Bädekerl haben sich bereits über die verschiedenen Möglichekiten zur Dekoration des Dorfgemeinschaftshauses Gedanken gemacht.

Frau Bädekerl stellt den Antrag an den Rat, ihr und Frau Georgie die Ausarbeitung eines Konzeptes für die Dekoration zu überlassen, welches den Ratsmitgliedern auf der nächsten Sitzung vorgestellt wird.

Der Rat beschließt einstimmig, an der Verlosung einer Mitmachaktion zur Förderung des Umweltbewusstseins durch die Avacon für den Kindergarten teilzunehmen.

Frau Georgi erläutert, dass die SOF (Save our Future) Umweltstiftung das Umweltbewusstsein und nachhaltiges Handeln insbesondere in Kindertagesstätten anhand von Projekten fördert. Die Avacon verlost entsprechende Mitmachaktionen in Kindertagesstätten in Höhe von 650,00 Euro. Es handelt sich um eine ca. zweistündige Aktion in den Kindertagesstätten in denen den Kindern der bewußte Umgang mit Energie näher gebracht werden soll.

Frau Georgi schlägt vor, hier mitzumachen um eine entsprechende Mitmachaktion für den Kindergarten gewinnen zu können.

Bürgermeister Eckner schließt den öffentlichen Teil der Ratssitzung um 21.10 Uhr. Er dankt insbesondere den zahlreich erschienenen Besuchern für ihr Interesse.