Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Die Ausschussvorsitzende, Frau Kirchhoff, eröffnet um 19:00 Uhr die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. Für Ratsfrau Löhmann nimmt Ratsherr Abram an der Sitzung teil. Ratsherr Schulze fehlt entschuldigt.

Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.

Die Niederschrift lfd. Nr. 02 vom 22.01.2013 wird mit einer Enthaltung genehmigt.

Es werden keine Fragen an den Ausschuss gestellt.

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat einstimmig den Beschluss der ersten Eröffnungsbilanz der Gemeinde Süpplingen zum 01.01.2009 in der vorliegenden Fassung gemäß Artikel 6 Absatz 8 des Gesetzes zur Neuordnung des Gemeindehaushaltsrechts und zur Änderung gemeindewirtschaftlicher Vorschriften.

Frau Stähr erläutert kurz die Drucksache. Dabei geht sie auf die Bemerkungen des Rechnungsprüfungsamtes zur Eröffnungsbilanz ein. Die Prüfungsfeststellungen wurden ausgeräumt bzw. berücksichtigt. Gemäß der Schlussbemerkungen des Prüfungsberichtes vom 19.06.2013 können die vom RPA als notwendig erachteten Korrekturen der Berichtsziffern 6.2 (Sachvermögen), 6.5 (Akitve Rechnungsabgrenzung) und 7.4 (passive Rechnungsabgrenzung) im Zuge der Erstellung des Jahresabschlusses erfolgen. Weiterhin erläutert Frau Stähr, wie sich die einzelnen Bilanzpositionen auf der Aktiv- und der Passivsteite zusammensetzen.

Ratsherr Abram stellt den Antrag dem Rat zu empfehlen entsprechend der Drucksache zu verfahren und die erste Eröffnungsbilanz der Gemeinde Süpplingen zum 01.01.2009 zu beschließen.

Gemeindedirektor Lorenz führt aus, dass der Kindergarten aufgrund des undichten Dachs Feuchtigkeitsprobleme aufweist und einer Sanierung bedarf. Des Weiteren ist der Kindergarten bisher nicht energetisch saniert wurden, was zu höheren Energiekosten führt. Aufgrund der zur Zeit geführten Fusionsgespräche stellt sich die Frage ob die energetische Sanierung des Kindergartens nunmehr zeitnah durchgeführt werden soll um den Bestand des Kindergartens auch nach einer Fusion zu sichern.

Der Finanzausschuss ist sich einig darüber, dass eine energeitsche Sanierung des Kindergartens erfolgen sollte.

Weiterhin gibt Gemeindedirektor Lorenz den Anstoß sich in den Fraktionen Gedanken über die weitere Nutzung des Gebäudes Thymianstr. 1 zu machen. Die letzten Mieter werden Ende des Monats ausziehen, somit befindet sich nur noch die Polizei in dem Gebäude. Sobald Einigkeit über die Nutzung besteht, kann die KWG beauftragt werden ein entsprechendes Konzept zu erstellen.

Da keine Anträge und Anfragen gestellt werden schließt Ausschussvorsitzende Frau Kirchhoff die Sitzung um 20:15 Uhr.