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Ratsinformation

Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bau-, Straßen-, Wege- und Umweltausschuss Warberg

Donnerstag, 05. September 2013 , 18:00 Uhr
Dorfgemeinschaftshaus Warberg, Gartenweg 5



TOP 01 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Ausschussvorsitzender Hugo eröffnet die Sitzung um 18.00 Uhr und begrüßt die Anwesenden.

 
TOP 02 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Er stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. 

 
TOP 03 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die Tagesordnung wird festgestellt. 

 
TOP 04 Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 10 vom 13.05.2013

Protokoll:

Die Niederschrift lfd. Nr. 10 vom 13.05.2013 wird einstimmig genehmigt.

 
TOP 05 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Frau Behme fragt an, ob man die Baufirmen auffordern kann, die Straßen zu fegen, da diese des Öfteren Kies verlieren, insbesondere vor ihrem Grundstück. Gemeindedirektor Klisch berichtet, dass dies bereits einmal erfolgt ist, aber dies nochmal angesprochen wird.

Ortsheimatpfleger Hermann Koerber fragt an, wo die Bilder auf der Internetseite sind. Protokollführerin Rothmann wird sich darum kümmern.

 
TOP 06 Hochwasserschutz

Protokoll:

Ausschussvorsitzender Hugo berichtet, dass bereits Gespräche mit der Forst geführt wurden, die aber keine Lösung hervor brachten. Ratsherr Kocourek wird sich mit der Unteren Wasserbehörde in Verbindung setzen, um die Problematik zu besprechen.

Bürgermeister Blohm berichtet, dass die Fa. Bagger Bartz den Graben am schwarzen Stieg ausheben wird, ebenso den Graben bei Eggebrecht. Über die Reinigung der Rohre kann man erst genaueres sagen, wenn der Graben ausgehoben wurde. 

 
TOP 07 Rosenanpflanzung an der Burg, Pferdeschwemme

Protokoll:

Frau Behme hat ein Angebot eingeholt. Statt 6,95 € pro Stück kostet das Stück nur 3,95 €. Sie bittet darum, Herrn Link (Burg Warberg) anzuschreiben und mitzuteilen, dass die Rosen gepflanzt werden, damit nicht wieder Arbeiten dazwischen kommen.

Der Ausschuss ist sich einig, die Rosen erst im Frühjahr anzupflanzen, allerdings nur, wenn die Rosen beim gleichen Preis bleiben, ansonsten werden die 80 Rosen bereits in diesem Jahr gekauft.-

 
TOP 08 Buswartehalle Rhoderstraße

Protokoll:

Die Vorbereitungen durch Josef Jerger sind abgeschlossen. Die Ausschreibung soll durch die Samtgemeinde durchgeführt werden.

 
TOP 09 Rissesanierung an Gemeindestraßen

Protokoll:

Bürgermeister Blohm berichtet, dass die Straßen bereits im letzten Jahr gemacht werden sollten. Die Straßen Alte Schäferei, Am Knuttenbusch und Am Güldenspring müssen bearbeitet werden.

Die Fa. Bagger Bartz kann die Arbeit Ende Oktober aufnehmen. 

Bürgermeister Blohm berichtet, dass der WWL bereits angekündigt hat, die Verrohrung Liebesgrund bis zur Burgklause machen zu müssen. Ausschussvorsitzender Hugo ist der Meinung, den Graben wieder zu öffnen.

Auch die Straße "Birkenweg" ist in schlechtem Zustand. Dort ist aber eine Rissesanierung nicht möglich, dort wäre eine Sanierung erforderlich. Dies wird in der nächsten Sitzung besprochen. 

 
TOP 10 Brunnen Weichwasserstelle Johanniterstraße

Protokoll:

Bürgermeister Blohm berichtet, dass der Brunnen bereits geschädigt ist und vor dem Frost ein Schlauch angebracht wird, damit weitere Schäden durch gefrorenes Wasser vermieden werden. Er wird weiterhin mit Jochen Isensee sprechen, damit dieser mit der Steinmetzschule sprechen kann, um zu beraten, welche Maßnahmen zur Erhaltung des Brunnens getroffen werden sollten.

Ratsherr Voges schlägt vor, das Wasser im Winter generell durch einen Schlauch ableiten zu lassen.

 
TOP 11 Anpflanzungen Baugebiet "Hinter Linkengarten"

Protokoll:

Der Bürgermeister berichtet, dass sich bereits einige Anwohner bereit erklärt haben, die Pflege der Flächen zu übernehmen. Hierbei sollte man aber die bisherigen Erfahrungen berücksichtigen. Wenn ein Eigentümer wechselt übernimmt dieser nicht automatisch die Pflege. Bereits im Tiefental sollte diese Variante zum Tragen kommen, was allerdings nicht erfolgreich war.

Die Anlieger dort sollen auch nochmal angeschrieben werden. Vielleicht wäre nun der ein oder andere Anlieger bereit, die Flächen zu pflegen.


Hermann Behme schlägt eine Bepflanzung mit wenig Aufwand vor, damit der Gemeindearbeiter, sollten die Anlieger nicht bereit sein, die Flächen mit wenig Zeitaufwand pflegen kann. Dort sind drei Flächen, die man mit Bäumen und einer Säule bepflanzen kann und mit Storchenschnabel, den kann man abmähen.

Die Anlieger sollen in einem Gespräch ihre Wünsche zu der Bepflanzung äußern. Dieser Termin wird formlos vom Bürgermeister vor der Endabnahme statt finden.

 
TOP 12 Anpflanzungen L 641

Protokoll:

Hermann Behme schlägt einen Apfeldorn als Baum für die Ortsausfahrt Räbke vor. Die Früchte fallen nicht hinunter, bleiben hängen und das Laub ist nicht viel.

Bürgermeister Blohm weist auf den Dorferneuerungsplan hin. Da der Apfeldorn nicht dabei ist, schlägt Herr Behme den Feldahorn vor, da auch hier kaum Laub abfällt und wenn sind es kleine Blätter.

Der Ausschuss möchte ersteinmal, dass mit dem Dorferneuerungsplaner, Herrn Warnecke die Pflanzung des Apfeldorns besprochen wird. Sollte dieser nicht im Rahmen der Dorferneuerung gepflanzt werden, wird sich für den Feldahorn entschieden.

 
TOP 13 Auswahl für die Erneuerung der Straßennamenschilder in 2013

Protokoll:

Bürgermeister Blohm hat schon eine Auswahl der Straßennamensschilder vorgenommen. Damit die Bestellung auch richtig ist, wird er diese Straßen nochmal mit dem Ausschussvorsitzenden Hugo abgehen.

Die Straßen, die nun mit Schildern ausgestattet werden sollen sind: Am Knuttenbusch, Am Güldensprich, Elmweg, obere Hauptstraße,  Alte Schäferei, Am Haspelkamp, Gartenweg

Weiterhin schlägt er vor, gegenüber von Kreuzungen auch Straßennamensschilder aufzustellen.

Des Weiteren sollten bei "versteckten Grundstücken" (Bsp: Grundstück Sacht) die Straße mit Hausnummer sichtbar am Fußweg stehen.

 
TOP 14 Seilbahn Spielplatz "Am Weinberg"

Protokoll:

Ratsherr Kocourek berichtet, dass der Balken an der Seilbahn kaputt ist. Zur Zeit ist das Spielgerät durch Reperatur nutzbar, allerdings ist die Erneuerung des Balkens unumgänglich. Bürgermeister Blohm berichtet, dass er den Zimmerer Gronde nach Kosten gefragt hat, dieser befindet sich aber derzeit im Urlaub. Ratsherr Behme weist darauf hin, dass das Material aus Lerche sein sollte. Beim Sägewerk Koch ist es sicher möglich, auch Holz runden zu lassen.

Nach weiterer Aussprache wird empfohlen auf das Angebot von der Zimmerei Gronde zu warten und Ratsherr Kocourek wird bei der Fa. Aukam anrufen und nachfragen, was es kosten würde, eine Seite des Bockes in Stahl zu tauschen.

 
TOP 15 Brücke Hammelweg

Protokoll:

Ausschussvorsitzender Hugo hat sich mit der Materialprüfungsstelle der TU Braunschweig in Verbindung gesetzt und dadurch einen Fachmann für diese sogenannte "Möller-Brücke" gefunden. Dieser hat von einer kompletten Sanierung abgeraten, nur eine Betonerneuerung empfohlen. Es muss unbedingt mit der GLL gesprochen werden, ob auch dies Bezuschussungsfähig ist.

Das Ingenieurbüro Weinkopf wird beauftragt, eine Ausschreibung mit der Betonerneuerung zu erstellen.

 
TOP 16 Terminfestlegung für: a) Abnahme Baugebiet " Hinter Linkengarten" b) Baumbeschau

Protokoll:

Bürgermeister Blohm schlägt vor, den Baumsachkundigen der Stadt Helmstedt, im Rahmen der Interkommunalen Zusammenarbeit, einzuladen. Er soll die Bäume, die bei der Baumschau kritisch gesehen werden, begutachten. 

Die Meinung des Baumsachkundigen könnte vielleicht helfen, um die Genehmigung zur Entfernung einiger Bäume bei der Naturschutzbehörde zu bekommen.

Nach weiterer Aussprache werden folgende Termine festgelegt:

a) Abnahme Baugebiet: In der Woche vom 23.09. 27.09.2013 (Absprache mit der Baufirma) Die Anwohner sollen zu der Anpflanzung vor der Abnahme formlos befragt werden.

b) Baumbeschau: 19.10.2013 9.00 Uhr

 
TOP 17 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Die Problematik des Mähens der Rasenflächen wird immer größer. Klaus Meyer möchte den Rasenmäher wegen technischer Mängel nicht mehr nutzen. 

Zu Zeit wird der Mäher von der Familie Schmidt geliehen, allerdings kann das keine Dauerlösung sein.

Ratsherr Kocourek bietet an, seinen Mäher zur Verfügung zu stellen. Dies wird vom Ausschuss angenommen und zu den Haushaltsberatungen 2014 soll das Thema nochmal aufgegriffen werden.

Ratsherr Kocourek fragt an, ob der Weg am Ortsausgang nach Räbke nicht gepflastert werden soll. Der Rat hat allerdings schon beschlossen, den Weg nicht zu pflastern.

Ausschussvorsitzender Hugo berichtet, dass Eugen Widera den Schotter Streifen vor seinem Haus pflastert.

Der Verbindungsweg vom Tiefental zur Johanniterstraße wird während die Teerschicht auf der Rhoderstraße aufgebracht wird, geöffnet. Zur Sicherheit soll hier auch der Landkreis informiert werden, weil dies eigentlich ein Fußweg ist.

Weiter soll ein Sackgassenschild vor der Straße "Neue Reihe" angebracht werden.

Der Ausschussvorsitzende bedankt sich bei den Anwesenden und schließt die Sitzung um 20.15 Uhr.

 

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