Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Harald Schulze eröffnet die Sitzung um 19:00 Uhr und begrüßt die Anwesenden. 

Er stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Ratsmitglieder Klein, Dr. Landré und Liebe fehlen entschuldigt. 

Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt. 

Die Niederschrift lfd. Nr. 28 vom 25.11.2025 wird einstimmig genehmigt. 

Bürgermeister Schulze regt an, Überlegungen zu einem Verfahren für Notfälle bei der Schneeräumung anzustellen. Dabei betont er, dass die Auftragsvergabe in solchen Fällen oft sehr kurzfristig erfolgen müsse. Er schlägt vor, den bestehenden Beschluss über das Verfahren entsprechend zu erweitern, um in dringenden Situationen handlungsfähig zu bleiben. Schulze hebt hervor, dass bei der Auftragsvergabe in der Regel schnelle Entscheidungen erforderlich seien.

Er bedankt sich bei den Einwohnern, die trotz fehlender Kräfte tatkräftig mitgeholfen hätten. Die Schneeräumung sei, wie gewohnt, zur allgemeinen Zufriedenheit erfolgt. Er merkt jedoch an, dass es gelegentlich vorkomme, dass freigeräumte Wege durch erneuten Schneefall oder andere Umstände wieder blockiert würden. Dies sei jedoch eine typische Herausforderung der Winterzeit, die man in der Vergangenheit häufiger erlebt habe.  

Harald Schulze verweist schließlich darauf, dass durch den Bürgermeister und den Gemeindedirektor keine weiteren Angelegenheiten bestünden, die Gemeinde in die Diskussion einzubringen.

Dieter Maschgan führt aus, dass er erneut Informationsmaterial zu den Seniorensportgeräten an den E-Mail Verteiler gesendet hat. Mike Büsing stellt heraus, dass die Idee zur Umsetzung solcher Geräte nicht verworfen wurde, sondern ein zukünftiges Thema im Ausschuss sein wird. 

Andreas Kühne berichtet, dass alle Beschlüsse der Vergangenheit umgesetzt worden seien. Dabei handelte es sich um Beschlüsse zur Haushaltswirtschaft und Jahresabschlüsse. Aktuell noch ausstehend sei die Genehmigung der Haushaltsplanung der Gemeinde für das Haushaltsjahr 2026.

Bürgermeister Schulze eröffnet die Einwohnerfragestunde.

Die Zuhörerin erkundigt sich nun nach der geplanten Aufstellung des Basketballkorbs auf dem Spielplatz Thymianstraße und erfragt, was im Gegenzug zur Aufstellung des Korbes mit der vorhandenen Tischtennisplatte an diesem Standort geschehen wird. Ratsherr Büsing erläutert, dass die Asphaltfläche für die Aufstellung des Korbes bevorzugt genutzt werden sollte, da eine alternative Ausführungsmöglichkeit durch Verlegung von Gummimatten auf der Rasenfläche hohe Kosten verursachen würde. Die Korbaufstellung könne jedoch ohnehin erst beginnen, wenn das Wetter wieder verlässlich frostfrei wäre. Henrike Löhmann gibt weiterhin zu Bedenken, dass die Tischtennisplatte bereits Beschädigungen aufweist und nicht als solche genutzt würde. Bürgermeister Schulze stellt eine Prüfung der Platte in Aussicht. Es würde dann folglich später über eine Weiterverwendung der Tischtennisplatte befunden. 

Der Rat beschließt einstimmig:

1. den Jahresabschluss der Gemeinde Süpplingen für das Haushaltsjahr 2022 gem. § 129 Abs. 1 NKomVG

2. Das Jahresergebnis 2022 (Überschuss i.H.v. 433.046,96 €) wird mit dem Fehlbetrag aus Vorjahren (1.419.019,93 €) verrechnet. Der Fehlbetrag aus Vorjahren verringert sich somit auf -985.972,97 €.

3. Gemäß § 129 Abs. 1 NkomVG erteilt der Rat dem Gemeindedirektor für die Führung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2022 die Entlastung

Harald Schulze erläutert den Tagesordnungspunkt 08. Er weist darauf hin, dass das Haushaltsjahr 2022 das letzte Jahr sei, in dem der Haushalt im vereinfachten Verfahren geprüft werde. Ab 2023 werde die Prüfung wieder durch die Kommunalaufsicht wieder vollumfänglich erfolgen. Der Bürgermeister schlägt vor, dem Beschlussvorschlag zu folgen.

Der Rat beschließt einstimmig lt. Drucksache V011/26 zu verfahren.

Harald Schulze erläutert die vorliegende Drucksache V011/26. Er erklärt weiterhin, dass die Umsetzung der Maßnahme mit vorausgehenden Erd- und Elektroarbeiten eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 4.100,- Euro erfordere. 

Harald Schulze gibt der Zuhörerin die Gelegenheit Fragen an den Rat zu stellen.

Es gibt keine weiteren Anfragen und Anträge. Bürgermeister Schulz schließt die öffentliche Ratssitzung um 19:21 Uhr