Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Harald Schulze eröffnet die Sitzung um 17:06 Uhr und begrüßt die Anwesenden.

Harald Schulze stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. 

Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt. 

Die Niederschrift lfd. Nr. 25 vom 12.08.2025 (öffentlicher Teil) wird mit 5 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung genehmigt.

Andreas Kühne berichtet, dass der Spielplatz der Gemeinde Süpplingen schrittweise Gestalt annehme, wie es vom Gemeinderat vorgesehen sei. Er erläutert, dass die Verkleidung einer Wand, die durch Ballspiele beschädigt worden sei, entfernt worden sei. Der Weg sei bereits fertiggestellt, und es stünden noch Arbeiten wie die Installation von Laternen, die Beschaffung von Seniorenspielgeräten sowie der Austausch beschädigter Bänke an. Diese Maßnahmen sollen in den kommenden Wochen abgeschlossen werden. Andreas Kühne fügt hinzu, dass in der nächsten Woche geprüft werde, ob weitere Arbeiten erforderlich seien.

Anja Genthe weist darauf hin, dass das Karussell auf dem Spielplatz erneut abgesperrt sei. Sie bemerkt, dass es zwischenzeitlich freigegeben gewesen sei. Andreas Kühne erklärt, dass die Freigabe in der Hoffnung erfolgt sei, dass der zuständige Monteur die Reparatur zeitnah durchführen würde. Da es sich jedoch um einen Ein-Mann-Betrieb handle und der Monteur derzeit nicht in der Lage sei, die Arbeiten auszuführen, bleibe das Karussell vorerst gesperrt.

Anja Genthe erkundigt sich nach dem Zeitplan für die Beleuchtung und die Seniorenspielgeräte. Andreas Kühne antwortet, dass die Seniorenspielgeräte sowie die Laternen bestellt würden und man hoffe, diese Maßnahmen noch in diesem Jahr abschließen zu können.

Harald Schulze berichtet von einem kürzlich stattgefundenen Gastspiel des Zirkus Brilliant in der Gemeinde. Nach Angaben der Betreiber sei die Veranstaltung mit etwa 50 Besuchern pro Vorstellung zufriedenstellend verlaufen. Er hebt hervor, dass der Zirkus mit ungewöhnlichen Tieren wie Hühnern und Gänsen aufgetreten sei, was er als bemerkenswert empfinde. Schulze betont, dass die Betreiber den Veranstaltungsort nach Abschluss der Vorstellungen ordnungsgemäß aufgeräumt hätten.

Andreas Kühne erklärt, dass alle gefassten Beschlüsse im Prozess seien. 

Harald Schulze unterbricht die Sitzung für die Einwohnerfragestunde. 

Nach ausgiebiger Diskussion beschließt der Gemeinderat einstimmig die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 26.072,28 Euro für die Fahrbahnsanierung des Lelmwegs in Süpplingen. Die Haushaltsmittel stehen unter dem Sachkonto 4212000, Kostenstelle 1210, Kostenträger 5411 nur zur Verfügung, wenn die Sanierungsarbeiten Thymianstraße in diesem Haushaltsjahr nicht mehr durchgeführt werden. 

Andreas Kühne erläutert, dass die ursprüngliche Planung eine 6 cm starke Asphalttragschicht vorgesehen habe, diese jedoch technisch nicht mehr umsetzbar sei. In Zusammenarbeit mit dem Planungsbüro und dem WWL sei eine neue Ausbauvariante entwickelt worden, die einen 45 cm starken Aufbau mit einer 10 cm Tragdeckschicht und einer 35 cm Schottertragschicht vorsehe. Diese Variante sei kostenintensiver, weshalb eine überplanmäßige Ausgabe erforderlich sei. Andreas Kühne führt aus, dass ein zusätzlicher Mehrbedarf von 26.072,28 Euro entstehe, um die Straße herzustellen. Er betont, dass diese Lösung wirtschaftlich sei, da sie Stabilität gewährleiste und gleichzeitig einen grundhaften Ausbau vermeide, der für die Kommune finanziell nicht darstellbar sei. Die Empfehlung des Planungsbüros basiere auf einer Kosten-Nutzen-Abwägung.

Harald Schulze ergänzt, dass es keine Straßenausbausatzungen gebe. Er hebt hervor, dass die Straße von allen genutzt werde. Die Entscheidung, auf eine Straßenausbausatzung zu verzichten, sei im Sinne der Anwohner getroffen worden.

Andreas Kühne fügt hinzu, dass der WWL bereit sei, 50 % der Gesamtkosten zu tragen, obwohl er lediglich verpflichtet sei, 30 % zu übernehmen.

Auf Anfrage eines Anwohners bestätigt Andreas Kühne, dass Asphalt als Tragdeckschicht vorgesehen sei. Seitens des Anwohners wird angemerkt, dass es aus optischen Gründen sinnvoll gewesen wäre, das Verbundpflaster durchgängig zu verwenden. Er erinnert daran, dass Verbundpflaster in der Vergangenheit als notwendig erachtet worden sei, da große Asphaltiermaschinen in bestimmten Straßenzügen nicht einsetzbar gewesen seien. Andreas Kühne erklärt, dass ihm diese Information nicht bekannt sei und vermutet, dass finanzielle Gründe zur Entscheidung gegen Verbundpflaster geführt hätten.

Harald Schulze weist darauf hin, dass die optische Einheitlichkeit der Straße durchgehend mit Verbundpflaster wünschenswert gewesen wäre. Er regt an, diese Frage noch einmal zu prüfen, insbesondere im Hinblick auf die Kosten. Andreas Kühne erklärt, dass dies bei der ausführenden Firma angefragt werden könne, betont jedoch, dass der Beschlussvorschlag auf der Grundlage des vorliegenden Angebots erfolgen müsse.

Seitens der Einwohner wird angeregt, die Fußgängerampel vom alten Rathaus zum neunen Rathaus zu verlegen. Hier sei es besonders für die älteren Menschen schwierig die Straße zu überqueren. Harald Schulze führt aus, dass sich der Rat mit dieser Thematik bereits vor einiger Zeit befasst habe. Dieter Maschgan berichtet, dass die Möglichkeit einer Verlegung der Ampelanlage bereits geprüft worden sei. Dabei sei auch die Einbindung der umliegenden Gemeinden in die Planung berücksichtigt worden. Er deutet jedoch an, dass die Umsetzung nicht ohne weiteres realisierbar sei. Der Rat wird sich der Thematik noch einmal annehmen. 

Anja Genthe erkundigt sich, ob Mike Büsing bezüglich der Terminplanung für Sitzungen Kontakt aufgenommen habe. Sie merkt an, dass es in diesem Zusammenhang möglicherweise organisatorische Schwierigkeiten gebe. 

Harald Schulze greift das Thema auf und schlägt vor, die Angelegenheit der Seniorenfahrt und Seniorenweihnachtsfeier noch einmal zu erörtern. 

Da keine weiteren Anfragen gestellt werden, schließt Harald Schulze die öffentliche Ratssitzung um 17:37 Uhr.