Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bürgermeister Christian Buttler eröffnet um 19:03 Uhr die öffentliche Ratssitzung und begrüßt den anwesenden Personenkreis.

Bürgermeister Christian Buttler stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form einstimmig festgestellt.

Die Niederschrift lfd. Nr. 20 vom 17.06.2025 (öffentlicher Teil) wird einstimmig genehmigt.

Vor dem Bericht wird 2 Verstorbenen gedacht. Verstorben sind Eva Laue (Reinigungskraft der Gemeinde Frellstedt von 1989-2006) und Edmund Tiemann-Genz (Ratsmitglied der Gemeinde Frellstedt von 1981-2001). Die Gemeinde Frellstedt wird ihnen stets ein ehrendes Andeneken bewahren.

Bürgermeister Christian Buttler gibt folgenden Bericht:

- Die letzte Ratssitzung hat am 17.06.2025 stattgefunden.

- Am Wochenende danach fand das Dorffest statt. Bei schönem Wetter fand Freitag die Rocknacht statt, am Samstag folgten Kinderfest, Kaffee und Kuchen und am Abend das rustikale Abendbrot. Die Feuerwehr Frellstedt feierte mit einem Festakt ihr 150 jähriges Jubiläum. Organisiert wurde das Dorffest vom Dorfgemeinschaftsverein Frellstedt unter der Federführung der Feuerwehr. Es war ein großer Erfolg und ein großartiges Fest, vielen Dank allen Helferinnen und Helfern.

- Im Dorfgemeinschaftshaus sind die Sanierungsarbeiten abgeschlossen. Neue Toiletten wurden installiert und der Parkettboden im Saal wurde abgeschliffen und versiegelt. Allerdings hat nunmehr ein dortiger Wasserschaden evtl. großen Schaden angerichtet.

- Im Rahmen der Spielplatzbegehungen wurden kleinere Mängel behoben, die bei den jährlich stattfindenden Prüfungen der beiden gemeindlichen Spielplätze festgestellt wurden.

- Ab Juli 2025 wurde Frau Hahne als neue Reinigungkraft der Gemeinde Frellstedt eingestellt.

- Im 1. Nachtragshaushalt 2025, der bereits genehmigt wurde, wurden folgende Positionen aufgenommen:

-Kostensteigerung Endausbau "Am alten Wasserwerk", hierzu findet am 25.09. eine Anliegerversammlung für die Umsetzung statt.

-Straßensanierungen Eichendorffstraße (ganz) und Mühlenweg (teilweise)

-Kostensteigerungen Radstation, Grundstücksregulierungen, Anschaffung einer Geschwindigkeitsmessanlage (hier ist die Umsetzung in Bearbeitung)

- Sanierung Alte Schule: Hier ist eine Sanierung vorgesehen. Dafür wird bei der lokalen Aktionsgruppe (LAG) Elm-Schunter eine Förderung aus dem LEADER-Programm eingereicht. Für die Nutzung gibt es jede Menge Ideen.

- Warberger Straße 4 (ehem. Seniorenwohnheim) - Tagesordnungspunkt ist heute unter Punkt 14 auf der Tagesordnung.

- Kindergarten: Die Sanierung ist abgeschlossen, die Wiedereröffnung wird am 26.09.2025 ab 12:30 Uhr mit einem Tag der offenen Tür gefeiert.

- Breitband: Hier ist im Oktober ein Termin beim Landrat Herrn Radeck. Von Seiten der Gemeinde wird weiterhin alles versucht, um das komplette Dorf in die Breitbandversorgung zu bekommen.

- Die Heimatstube ist nun vollständig digital ausgerüstet, Router ist vohanden mit Gästenetzwerk

- Verkehrssicherheit: Tempo 30 Erweiterung Am Stobenberg und Mühlenweg ist umgesetzt, an der Bushaltestelle Frellstedt-Süd, Ortseingang aus Richtung Warberg, läuft neben der Errichtung einer Geschwindigkeitsmessanlage auch die Anfrage beim Landkreis Helmstedt dort auch einmal "einen Blitzer" aufzustellen.

Zum Neubau des Feuerwehrgerätehaus in der Gemeinde Frellstedt ergänzt Gemeindedirektor Kühne dass, das Lärmschutzgutachten und das Gutachten über die Verkehrsführung noch auf sich warten lassen, um dort weiterzukommen.

Gemeindedirektor Andreas Kühne berichtet über die Ausführung von Beschlüssen wie folgt:

- Die Beschlüsse über die Jahresrechnungen 2018 und 2019 und die Entlastunge der Gemeindedirektorin für die haushaltsjahre 2018 und 2019 gem. § 129 (1) NKomVG wurden ensprechend umgesetzt.

- Der 1. Nachtragshaushalt 2025 der Gemeinde Frellstedt wurde am 17.06.2025 beschlossen, vom Landkreis genehmigt und tritt nach der Auslegungsfrist ab dem 18.09.2025 in Kraft.

Bürgermeister Christian Buttler eröffnet die Einwohnerfragestunde und gibt den Zuhörern die Möglichkeit Fragen an den Rat zu richten. Diese werden entsprechend beantwortet.

Der Rat beschließt einstimmig, den Beschluss über den Jahresabschluss 2016 und die Entlastung des Bürgermeisters und der Gemeindedirektorin für das Haushaltsjahr 2016 vom 18.02.2025 (V009/25) aufzuheben.

1

Der Rat beschließt einstimmig den Jahresabschluss der Gemeinde Frellstedt für das Haushaltsjahr 2016 gem. § 129 Abs. 1 NKomVG.

2.

Das Jahresergebnis 2016 (Fehlbetrag i.H.v. -133.337,58 Euro) wird auf die neue Rechnung vorgetragen.

3.

Gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG erteilt der Rat einstimmig dem Bürgermeister und der Gemeindedirektorin für die Führung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2016 die Entlastung.

Der Rat beschließt einstimmig, den Beschluss über den Jahresabschluss 2017 und die Entlastung der Gemeindedirektorin für das Haushaltsjahr 2017 vom 18.02.2025 (V024/25) aufzuheben.

1.

Der Rat beschließt einstimmig den Jahresabschluss der Gemeinde Frellstedt für das Haushaltsjahr 2017 gem. § 129 Abs. 1 NKomVG.

2.

Das Jahresergebnis 2017 (Fehlbetrag i.H.v. -100.232,05 Euro) wird auf die neue Rechnung vorgetragen.

3.

Gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG erteilt der Rat einstimmig der Gemeindedirektorin für die Führung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2017 die Entlastung.

1.

Der Rat beschließt einstimmig den Jahresabschluss der Gemeinde Frellstedt für das Haushaltsjahr 2020 gem. § 129 Abs. 1 NKomVG.

2.

Das Jahresergebnis 2020 (Überschuss i.H.v. 140.676,95 Euro) wird mit dem Fehlbetrag aus Vorjahren (-271.841,66 Euro) verrechnet. Der Fehlbetrag aus Vorjahren verringert sich somit auf -131.164,71 Euro.

3.

Gemäß § 129 Abs. 1 NKomVG erteilt der Rat einstimmig der Gemeindedirektorin für die Führung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2020 die Entlastung.

Nach einer Begehung mit einer Fachfirma bereitet die Verwaltung weitere Schritte vor, damit die Sanierung noch in 2025 durchgeführt werden kann.

Bürgermeister Christian Buttler berichtet, dass die Sanierung der Warberger Straße 4 (Haus 5) nunmehr von der KWG durchgeführt wird. Anhand einer Beamer-Präsentation wird der neue Zuschnitt der beiden neu gestalteten Wohnungen im Haus 5 vorgestellt.

Gemäß der Richtlinie für die Aufnahme von Krediten nach § 120 Abs. 1 Satz 2 NKomVG informiert Frau Nina Schrader, Fachbereihsleitung Finanzen, den Rat der Gemeinde Frellstedt über die Aufnahme eines Investitionskredits im Jahr 2024. Die einzelnen Konditionen sind der nachfolgenden Übersicht zu entnehmen:

·       Darlehensgeber                                   Nord LB

·       Datum der Aufnahme                         19.12.2024

·       Höhe                                                    148.281,55 Euro

·       Zinssatz                                               3,16 %

·       Tilgungssatz                                        2,00 %

·       Erste Rate zum                                    15.06.2025

·       Rate halbjährlich                                 3.825,67 Euro                       

·       Zinsbindung bis                                  19.12.2039

Bürgermeister Christian Buttler eröffnet die Einwohnerfragestunde und gibt den Zuhörern die Möglichkeit Fragen an den Rat zu richten. Hiervon wird kein Gebrauch gemacht.

Anträge und Anfragen liegen nicht vor.

Bürgermeister Christian Buttler schließt die öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Frellstedt um 19:40 Uhr und bedankt sich bei den Anwesenden für die geleistetete Mitarbeit.