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Ratsinformation

Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Gemeinderat Warberg

Donnerstag, 17. Oktober 2024 , 19:00 Uhr
Dorfgemeinschaftshaus Warberg, Gartenweg 5



TOP 01 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Bürgermeister Blohm eröffnet die Sitzung um 19.00 Uhr und begrüßt alle Anwesenden.

 
TOP 02 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Bürgermeister Blohm stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 03 Feststellung der Tagesordnung

Beschluss:

Unter Berücksichtigung dieser Änderung zur Tagesordnung wird die Tagesordnung in der geänderten Form einstimmig festgestellt.



Protokoll:

Ratsherr Baier bittet die Tagesordnung wie folgt zu ändern:

TOP 11:  Erstellung eines Baumkatasters

TOP 12:  Einwohnerfragestunde

TOP 13:  Anträge und Anfragen

 
TOP 04 Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 20 vom 12.09.2024 (öffentlicher Teil)

Beschluss:

Das Protokoll lfd. Nr. 20 vom 12.09.2024 (öffentlicher Teil) wird einstimmig genehmigt.


TOP 05 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde

Protokoll:

Bürgermeister Blohm gibt folgenden Bericht:

Der Unterstand im Ortsteil Kißleberfeld ist aufgestellt worden.

Die Fenster im Büro des Dorfgemeinschaftshauses sowie in der Bücherei sind eingebaut worden.

Die Heizung im Dorfgemeinschaftshaus macht Probleme, sie verliert immer mal wieder Wasser.

Die Schilder „Verkehrsberuhigte Zone“ ab der Einfahrt An der Schule werden in der nächsten Woche aufgestellt.

Die Überprüfung der Spielplätze hat „Am Kindergarten“ kleinere Mängel ergeben, hingegen „Am Räuberberg“ große Mängel. Dort ist die Seilbahn defekt.

Der Jahresabschluss 2015 und die Entlastung des Gemeindedirektors 2015 sind im Amtsblatt des Landkreises Helmstedt veröffentlicht worden.

Die Beurkundung des Grundstückskaufvertrages vom letzten Baugrundstück im Baugebiet „Am Kindergarten“ hat vorige Woche stattgefunden. Der Grundstückskaufvertag für den Neubau der Sporthalle in Warberg wurde heute unterzeichnet.

Der Laptop der Gemeinde Warberg ist stark veraltet und sollte durch einen neuen Laptop ersetzt werden. Die Verwaltung der Samtgemeinde wird sich darum kümmern.

 
TOP 06 Bericht über die Ausführung von Beschlüssen

Protokoll:

Bürgermeister Blohm berichtet wie folgt:

TOP 08   Beschluss über den Jahresabschluss 2015 und Entlastung des Gemeindedirektors für das Haushaltsjahr 2015 gemäß § 129 (1) NKomVG

Der Beschluss des Rates der Gemeinde Warberg wurde dem Landkreis Helmstedt mitgeteilt und ist heute im Amtsblatt des Landkreises Helmstedt veröffentlicht worden.

TOP 09   Anpassung Richtlinie für Ehrungen Repräsentationen

Der Beschluss des Rates der Gemeinde Warberg wurde der Verwaltung mitgeteilt.

 
TOP 07 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Entfällt.

 
TOP 08 Haushaltssicherungsbericht 2024 der Gemeinde Warberg zum Haushaltsplan 2025 und Haushaltssicherungskonzept 2025

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Warberg beschließt einstimmig den Haushaltssicherungsbericht 2024 zum Haushaltsplan 2025 und das Haushaltssicherungskonzept 2005 in der geänderten Fassung.



Protokoll:

Frau Schulze vom FB Finanzen erläutert den Sachverhalt anhand der DS V203/24.

Der Haushaltssicherungsbericht wird gem. der „Hinweise zur Aufstellung und inhaltlichen Ausgestaltung von Haushaltssicherungskonzepten und –berichten“ zu § 110 Abs. 8 NKomVG aufgestellt.


TOP 09 Stellenplan Gemeinde Warberg 2025

Beschluss:

Auf Antrag von Ratsmitglied Baier beschließt der Rat der Gemeinde Warberg bei 6-Ja-Stimmen und 1 Enthaltung den Stellenplan 2025 in der vorgelegten Fassung.



Protokoll:

Bürgermeister Blohm erläutert den Sachverhalt anhand der DS V192/24.         


TOP 10 Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2025 der Gemeinde Warberg

Beschluss:

Auf Antrag von Ratsmitglied Winschewski beschließt der Rat der Gemeinde Warberg einstimmig den Haushaltsplan 2025 und die Haushaltssatzung 2025 in der geänderten Fassung.



Protokoll:

Frau Schulze vom FB Finanzen erläutert den Sachverhalt anhand der DS V204/24.

Ratsherr Baier findet es schon ziemlich traurig, dass der Haushalt 2025 der Gemeinde Warberg mit einem Fehlbetrag von rund einer halben Million Euro abschließt. Einsparpotenziale seitens der Gemeinde Warberg sind weitestgehend ausgeschöpft.

Bürgermeister Blohm erklärt hierzu noch, dass ein Hauptproblem beim Gesetzgeber liegt, die ihren Verpflichtungen, die Kommunen finanziell zu unterstützen, nicht vollumfänglich nachkommt.

Ratsmitglied Winschewski führt aus, die Gemeinden quasi die Hände gebunden sind.

Ratsherr Zeller hat erhebliche Bedenken, einen Haushalt mit solch einem Defizit zu beschließen.


TOP 11 Erstellung eines Baumkatasters

Beschluss:

Auf Antrag von Ratsherrn Baier beschließt der Rat der Gemeinde Warberg einstimmig, der Firma Tree Care Minge aus Wolsdorf den Auftrag zur Erstellung eines Baumkatasters zu erteilen.



Protokoll:

Ratsherr Baier erklärt, dass der Verwaltungsausschuss in seiner letzten Sitzung dem Rat der Gemeinde Warberg empfohlen hat, die Firma Tree Care Minge aus Wolsdorf mit der Erstellung eines Baumkatasters zu beauftragen.

Bürgermeister Blohm führt aus, dass hierfür Haushaltsmittel vorhanden sind.

 
TOP 12 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Entfällt.

 
TOP 13 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Es werden keine Anfragen gestellt.

Bürgermeister Blohm schließt um 19.45 Uhr die Sitzung.

 

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