Schriftgröße  + A -
Ratsinformation

Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Bau-, Planungs- und Friedhofsausschuss

Mittwoch, 04. September 2024 , 18:30 Uhr
Dorfgemeinschaftshaus Wolsdorf, Warberger Straße 4



TOP 01 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Stv. Ausschussvorsitzender Ohler eröffnet die Sitzung um 18.32 Uhr.

 
TOP 02 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Protokoll:

Stv. Ausschussvorsitzender Ohler stellt die ordnungsgemäß erfolgte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Ratsherr Röhr und Ratsherr Klemmt fehlen entschuldigt und werden von Ratsfrau Sydow und Ratsherrn Ruhe vertreten.

 
TOP 03 Feststellung der Tagesordnung

Protokoll:

Die Tagesordnung wird einstimmig in vorliegender Form festgestellt.

 
TOP 04 Genehmigung der Niederschrift lfd. Nr. 13 vom 30.05.2024

Protokoll:

Die Niederschrift lfd. Nr. 13 vom 30.05.2024 wurde mit zwei Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen genehmigt.


TOP 05 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

entfällt.

 
TOP 06 Bericht zu aktuellen Baumaßnahmen

Protokoll:

Neubau Feuerwehrgerätehaus Frellstedt

Bauantragsunterlagen sind soweit fertiggestellt. Geklärt werden muss nur noch die Stellplatzsituation. 12 Stellplätze werden nach Gesprächen zwischen dem Planungsbüro und der FUK gefordert.

Die Herrichtung der Stellplätze kann nach Fertigstellung des Feuerwehrgerätehauses so auf dem Grundstück nicht realisiert werden. Seitens der Verwaltung wurden verschiedene Möglichkeiten geprüft.

  1.  Abriss der alten Fahrzeughalle – der Platz wäre dann ausreichend für mindestens 10 Stellplätze und zwei weitere Stellplätze können im Bereich der Straßenfläche im oberen Bereich angelegt werden
  2. Verhandlungen mit dem Grundstücksnachbar aufnehmen und eine Teilfläche vom angrenzenden Flurstück ankaufen bzw. an pachten um die geforderten Stellplätze einzurichten. Herausforderung: Es muss eine Anpassung des Flächennutzungsplans wie auch des bestandskräftigen B-Plan erfolgen. Hier kann es zu zeitlichen Verzögerungen kommen.

Das Planungsbüro erarbeitet zur Zeit Vorlagen zur Entscheidung

Im September findet ein erstes Gespräch mit der Feuerwehr Frellstedt statt, um die Eigenleitungen in den Ablaufplan einzuplanen. 

Anbau Feuerwehrgerätehaus Süpplingen

Für das Feuerwehrgerätehaus Süpplingen wurde seitens der Verwaltung ein Antrag auf Bedarfszuweisung gestellt. Fristende zur Beantragung ist der 30.09.2024 – mit einer Entscheidung ob Bedarfszuweisungen seitens des Landes Niedersachsen gezahlt werden, ist voraussichtlich Ende des Jahres zu rechnen.

Die Submission der Planungsleistungen erfolgt am 05.09.2024. Die erste Ausschreibungsrunde hat kein Ergebnis gehabt (Bericht hierzu erfolgte bereits in der Sitzung des Samtgemeinderates am 26.08.2024)

Über das Ergebnis und weitere Schritte wird in der Oktober Sitzung informiert.

Ganztagsschule Mensa Neubau

Der Verwaltung wurde heute (04.09.2024) auf der Bauberatung der überarbeitete Entwurf zum Neubau vorgelegt.

Der Grundriss wird gezeigt und erläutert.

Bei der Vorlage handelt es sich noch um einen groben Entwurf die Fachplaner müssen nun noch die notwendigen Maßnahmen noch mit planen. Der Brandschutzprüfer hat am heutigen Tag ebenfalls eine erste Einschätzung und Anmerkungen abgeben, diese werden bis zur nächsten Bauberatung in 14 Tagen eingearbeitet.

Es ist vorgesehen, dass im Dezember 2024 der Bauantrag eingereicht werden soll.

Im Zeitraum von Oktober 2024 bis Februar 2025 soll die Fällung der Bäume im vorderen Bereich der Schule erfolgen.

Ratsherr Angerstein fragt an, ob eine Ausgleichs-/Ersatzmaßnahme auf Grund der Baumfällung erforderlich ist.

Frau Osterburg-Piele merkt an, sollte eine Ausgleich-/Ersatzmaßnahme erforderlich sein, wird dies in den Auflagen der Genehmigung zur Fällung erläutert.

 Samtgemeindebürgermeister Kühne erklärt, dass in der vergangenen Schulauschusssitzung Irritationen seitens der Grundschule An der Schunter zum Thema Kinderküche aufkamen. Aus diesem Grund wird die Verwaltung eine schriftliche Stellungnahme anfordern.

Neubau Sporthalle Warberg

Der Verwaltung wurden in den letzten Tagen die ersten Entwürfe des Sporthallenneubaus übergeben. Der Entwurf wurde nach einem ersten Gespräch zwischen der Verwaltung und dem Planungsbüro vorbereitet.

Entwurf, Grundrisse werden gezeigt und erläutert.

Dieser Entwurf wird morgen (05.09.2024) mit den zukünftigen Nutzern den Vereinen der Samtgemeinde gezeigt und besprochen, um ggf. Hinweise der Vereine im Vorfeld schon berücksichtigen zu können. Der Objektplaner wird den Entwurf den Anwesenden erläutern.

Am 11.09.2024 findet die erste Planer-Besprechung mit allen Fachplanern statt. Diese Beratung dient zum Kennenlernen und Festlegung der ersten Meilensteine für die weitere Planung.

In der Sitzung des Samtgemeinderates am 30.09.2024 wird dann über die weiteren Schritte berichtet.  

Folgende Planungsbüros erhielten im Ausschreibungsverfahren den Zuschlag:

Los 1 Objektplanung: Die Planschmiede 2KS GmbH aus Hankensbüttel

Los 2 Tragwerksplanung: Ingenieurbüro König GmbH aus Schlüchtern

Los 3 Technische Ausrüstung HLS: TWG Planungsgesellschaft für Gebäudetechnik mbH aus Hannover

Los 4 Technische Ausrüstung Elektro: Ingenieurbüro Neubert GmbH aus Halberstadt

Los 5 Freianlagen: arc.lab aus Hannover

Los 6 Bauphysik: Horn+Horn aus Neumünster

Ratsherr Ohler merkt an, ob für die Sporthalle eine Art von Lasertechnik in Frage kommen könnte, um die verschiedenen Sportarten auf dem Hallenboden anzeigen zu können.

Frau Osterburg-Piele nimmt diese Anregung mit zum oben genannten Termin und wird dies einmal ansprechen.

 
TOP 07 Grundsatzbeschluss - Fördermittelantrag Parkplatz Freibad Räbke

Beschluss:

Der Fachausschuss empfiehlt einstimmig einen Fördermittelantrag, für die Parkplatzneugestaltung für das Freibad Räbke, zustellen.



Protokoll:

Samtgemeindebürgermeister Kühne erläutert die Drucksache V152/2024; insbesondere wie es zu diesem Projekt gekommen ist, da es in den vergangenen Anläufen gescheitert ist eine größere Förderung um das Freibad zu Sanieren, zu bekommen. Aus diesem Grund können nur kleinere partielle Projekte gestartet werden, hier den Parkplatz vom Freibad Räbke.

Ratsherr Ruhe merkt an, Förderprogramme, welche vorhanden sind, sollten genutzt werden.

Ratsherr Angerstein fragt an, ob es andere Notwendigkeiten gibt, welche eine Priorität darstellen, bevor dieses Projekt angeschoben wird.

Samtgemeindebürgermeister erklärt, dass ein Energieberater beauftragt wurde. Dieser ist gerade in der Aufarbeitung der Informationen, um dann ein aussagekräftiges Urteil abgeben zu können.


TOP 08 Haushalt 2025 Kostenträger 1122, 5111, 5211, 5530 5537, 5733

Beschluss:

Der Fachauschuss empfiehlt einstimmig

Mit der Änderung die Investition IN00.24.07 Sargabsenker herauszunehmen, da dieser im Haushaltsjahr über eine überplanmäßige Ausgabe beschafft werden soll.



Protokoll:

Frau Schrader erläutert die Drucksache V151/2024 und die darin enthaltenden geplanten Haushaltsmittel für diesen Teilhaushalt.

Folgende Besonderheiten sind im Ergebnisplan zu finden:

  • Die Personalkosten wurden auf einen Kostenträger hier 1122 und 5211 gesammelt.
  • Auf den Kostenträgern 5533 und 5536 den Friedhöfen Süpplingen und Wolsdorf, sind Blühbeete geplant, gerade um Mäharbeiten einzusparen.

Weiterhin geht Frau Schrader auf die geplanten Investitionen im Haushaltsjahr 2025 ein.

Es wird angemerkt, dass eine To-Do Liste für Friedhöfe gefertigt wird, welche den Ratsmitglieder zur Verfügung gestellt wird. Frau Küpper wird sich darum kümmern.

Zusätzlich wird um Information gebeten, welche Maßnahmen bezüglich des Verwaltungsgebäudes umgesetzt werden können.


TOP 09 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

entfällt.

 
TOP 10 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Keine Anträge und Anfragen.

Stv. Auschussvorsitzender Ohler schließt die Sitzung um 20.05 Uhr.

 

Zurück zur Übersicht