Sitzungstermine in der Samtgemeinde Nord-Elm

Ausschussvorsitzender Herr Ohler eröffnet die Sitzung um 18:30 Uhr und begrüßt die Anwesenden und Gäste. Herr Graebert fehlt entschuldigt. Ausschussmitglied Frau Löhmann wird durch Ausschussmitglied Herrn Röhr vertreten.

Der Ausschussvorsitzende Herr Ohler stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt. 

Die Niederschrift lfd. Nr. 05 vom 04.09.2023 wird mit 3 Stimmen genehmigt. Es gibt 2 Enthaltungen.

Entfällt.

Der Ausschussvorsitzende übergibt das Wort an die Kämmerin Frau Schrader.

Frau Schrader erläutert die Änderungen im Vergleich zum letzten Jahr.

Im Bereich EDV fallen höhere Kosten als in den letzten Jahren an, da neue Notebooks für die Verwaltung angeschafft werden müssen, da die vorhandene Hardware nicht mit der neuen Software kompatibel ist. Im Zuge dessen werden die Lizenzen für Windows 11 gekauft. Außerdem muss ein Programm für die zentrale Vertragsverwaltung beschafft werden. Ansonsten entstehen im Bereich EDV noch Serverkosten, die durch regelmäßig nötigen Austausch der Server entstehen.

Ausschussmitglied Röhr fragt nach den entstehenden Kosten für die Beschaffung der Notebooks.

Die Kämmerin Frau Schrader zeigt anhand der Auflistung der Gerätepreise, dass auf die Samtgemeinde Kosten in Höhe von ca. 16.720,00 € zukommen.

Ausschussmitglied Röhr fragt, ob diese Notebooks zusätzlich zu stationären PC-Arbeitsplätzen angeschafft werden.

Frau Schrader verneint dies, da die Arbeitsplätze der Mitarbeiter über Dockingstations mit den Notebooks nutzbar sind.

Ausschussmitglied Pasemann spricht die E-Prüfung der beweglichen Geräte der Samtgemeinde an und fragt, ob die Kosten dieser Prüfung ebenfalls eingeplant wurde.

Samtgemeindebürgermeister Herr Kühne entgegnet, dass diese Kosten in den Dienstleisterpauschalen enthalten sein sollten. Er stellt klar, dass der E-Check für alle Geräte regelmäßig gemacht wird und Gelder dafür vorgesehen sind. Das Planungsbudget wird dahingehend nochmal geprüft. Er informiert, dass der nächste E-Check im September gemacht wird.

Herr Maletzki greift den „Dorffunk“ nochmals als Thema auf. Dieses wurde bereits in der letzten Sitzung besprochen.

Ausschussvorsitzender Herr Ohler wirft ein, dass die Förderung des Projektes zu 2025 auslaufen wird. Aus diesem Grund sollte die Samtgemeinde die Kosten in Höhe von 900,00 € einplanen. Über die Fortführung des Projektes soll in der nächsten Sitzung anhand einer Vorlage entschieden werden. Die nächste Sitzung ist für das erste Quartal 2025 vorgesehen. Der Ausschuss ist sich einig, dass die Gelder, unabhängig der Fortführung, erstmal in den Haushaltsplan aufgenommen werden soll.

Ausschussmitglied Maletzki greift nochmals die anzuschaffenden Notebooks auf. Er bemerkt, dass die Anschaffungskosten für die Menge an Notebooks vergleichsweise günstig sind.

Samtgemeindebürgermeister Herr Kühne erklärt, dass es sich dabei um gebrauchte, aber funktionsfähige Hardware handelt. Hierfür steht er im regen Austausch mit der Stadt Helmstedt, welche sich um die IT-Belange der Samtgemeinde kümmert. Durch den Kauf gebrauchter Hardware spart die Samtgemeinde einiges ein.

Der Ausschuss empfiehlt dem Samtgemeinderat den Haushalt, mit der oben genannten Ergänzung um 900,00 €, zu beschließen. Das Ergebnis ist einstimmig.

Entfällt.

Ausschussmitglied Röhr erkundigt sich zur Aktualität der Themen E-Mobilität und E-Ladestationen.

Ausschussvorsitzende Herr Ohler entgegnet, dass dies bis jetzt nicht wieder thematisiert wurde.

Samtgemeindebürgermeister Kühne informiert über die Gebäude der Samtgemeinde welche sich für Solarpaneele eignen würden. Er erklärt, dass bei Neubau eines Gebäudes mit mindestens 50 m² Dachfläche, 50% von dieser mit Solaranlagen ausgestattet werden müssen. Dies wird beim Neubau der Sporthalle berücksichtigt werden müssen. Als Bestandsgebäude der Samtgemeinde kommen das Freibad, die Grundschule sowie das Verwaltungsgebäude in Betracht. Die Firma Kiehne wird die Samtgemeinde Anfang September in einem ersten Gespräch kostenfrei zu diesem Thema beraten.

Zum Thema Ladeinfrastruktur führt der er aus, dass das Land Niedersachsen Kommunen über die Sinnhaftigkeit dieser berät und bei der Kartierung unterstützend tätig wird. Zielführend könnten auch hier die Standorte Sporthalle, Freibad, Grundschule und Verwaltungsgebäude sein. Dabei ist zu beachten, dass eine Ladestation bei einem Neubau eines Gebäudes zwingend vorzuhalten ist. Herr Kühne gibt zu bedenken, dass die Ladestationen einen Energieversorger benötigen. Weitere Informationen dazu sollen in einem Abstimmungsgespräch mit dem Landkreis erfolgen.

Ausschussmitglied Pasemann wirft ein, dass dieses Thema nicht weiterverfolgt werden sollte, da die Nutzung innerhalb der Samtgemeinde nicht stark ausgeprägt wäre.

Ausschussvorsitzender Ohler erzählt von einem Vortrag der Stadtwerke. In diesem wurde von der geringen Nutzung auf dem Land näher eingegangen und diese bestätigt.

Die Ausschussmitglieder verständigen sich darauf, dass Abstimmungsgespräch mit dem Landkreis abzuwarten.

Samtgemeindebürgermeister Herr Kühne informiert, dass Solaranlagen keine Förderung durch das Land erhalten werden.

Ausschussmitglied Pasemann fragt an, ob es Sinn macht mehr Module als benötigt zu installieren um Strom einspeisen zu können und dafür Geld zu erhalten.

Samtgemeindebürgermeister Kühne entgegnet, dass das Geld aus der Einspeisung nicht ausreichen würde, da die Ausgaben für die Solarmodule höher sind, als die Einspeisung einbringt. Er setzt auf bedarfsgerechte Solaranlagen.

Der Ausschussvorsitzende Herr Ohler schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 19:03 Uhr.